Diplomatie

Reise nach Jerusalem

Freundschaftlich ging es beim letzten Treffen von Angela Merkel und Benjamin Netanjahu zu. Am 31. Januar werden die deutsch-israelischen Konsultationen fortgesetzt. Foto: Flash 90

Der Streik im israelischen Außenministerium ist beendet. Am Montag erklärte die Diplomatengewerkschaft in Jerusalem, der Arbeitskampf sei vorbei. Den Weg dazu hatte eine Vereinbarung mit dem Finanzministerium über eine mehrprozentige Lohnerhöhung geebnet. Der Streik dauerte mehr als einen Monat und führte unter anderem zur Absage des Besuches von Russlands Präsident Dimitri Medwedew.

Doktorwürde Auch die geplanten deutsch-israelischen Regierungskonsultationen waren gefährdet. Doch soll nun das Treffen dem Vernehmen nach wie geplant am 31. Januar abgehalten werden. Dazu wird Bundeskanzlerin Angela Merkel mit mehreren Ministern nach Jerusalem reisen. Neben Gesprächen mit Premierminister Benjamin Netanjahu und den jeweiligen Ressortkollegen steht eine gemeinsame Kabinettssitzung auf dem Programm. Während die anderen deutschen Regierungsmitglieder noch am gleichen Tag wieder die Heimreise antreten, wird Merkel einen Tag länger in Israel bleiben. Am Dienstag soll sie die Ehrendoktorwürde der Universität Tel Aviv erhalten.

Die ersten deutsch-israelischen Regierungskonsultationen fanden im März 2008 in Jerusalem statt. Damals war ein jährlicher Turnus für die Treffen vereinbart worden. Gemeinsame Kabinettssitzungen in regelmäßigen Abständen führt die Bundesregierung nur mit sechs Ländern durch: Frankreich, Italien, Spanien, Polen, Russland – und Israel.

Im November 2009 sollte der Gegenbesuch in Berlin erfolgen, wurde jedoch wegen einer Erkrankung von Premierminister Benjamin Netanjahu verschoben. Am 18. Januar 2010 trafen sich die Regierungsmitglieder dann im Berliner Kanzleramt. Dabei ging es um gemeinsame Projekte, aber auch um den Nahost-Konflikt und das Atomprogramm des Iran. ja

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