Israel

Proteste gegen große Koalition

Proteste am Samstag vor dem Haus von Benny Gantz Foto: Flash 90

Nach Berichten über die geplante Bildung einer großen Koalition in Israel haben am Samstag Dutzende Menschen in der Nähe des Hauses von Ex-Militärchef Benny Gantz demonstriert.

Sie hätten gegen ein Bündnis des 60-Jährigen mit seinem Rivalen protestiert, dem rechtskonservativen Regierungschef Benjamin Netanjahu, berichteten israelische Medien. Gantz‹ Mitte-Bündnis Blau-Weiß war am Donnerstag angesichts der neuen Entwicklung auseinandergebrochen. Nur die Partei von Gantz soll den Berichten zufolge in die künftige Regierung mit Netanjahus Likud eintreten.

Strassensperren Die »Times of Israel« berichtete, die Polizei habe am Samstag Straßensperren errichtet, um die Demonstranten von Gantz‹ Haus in der Ortschaft Rosch Haajin östlich von Tel Aviv fernzuhalten.

Diese hätten schwarze Flaggen geschwenkt und gerufen, Gantz habe kein Mandat, sich einer Regierung mit einem korrupten Ministerpräsidenten anzuschließen. Einige hätten sich demonstrativ auf die Straße gelegt. Die Demonstranten hatten vorher auch vor den Häusern anderer Mitglieder der Partei protestiert.

Israelis demonstrieren seit Wochen mit schwarzen Flaggen, um vor einer Gefährdung der Demokratie im Land zu warnen. Dabei sind sie meistens in Fahrzeugen unterwegs, um die Vorschriften einzuhalten, die eine Verbreitung des Coronavirus verhindern sollen.

Übergangsregierung Israel wird seit Ende 2018 von einer Übergangsregierung unter Netanjahu verwaltet. Am 2. März hatten die Bürger zum dritten Mal innerhalb eines Jahres ein neues Parlament gewählt. Dabei gab es erneut keinen klaren Sieger, Gantz erhielt aber den Auftrag zur Regierungsbildung. Netanjahu rief unter Hinweis auf die Coronavirus-Krise mehrfach zur Bildung einer Notstandsregierung auf.

Gantz hatte bislang eine große Koalition mit der Likud-Partei mit Netanjahu an der Spitze abgelehnt, weil dieser wegen Korruption in drei Fällen angeklagt ist.

Am Donnerstag sagte Gantz jedoch bei einer Ansprache im Parlament, er werde sich mit aller Macht für die Bildung einer großen Koalition einsetzen. »Dies ist nicht die Zeit für Streit und Spaltung«, sagte er unter Hinweis auf die Corona-Krise. Kritiker werfen ihm nun vor, er habe sein zentrales Wahlkampfversprechen gebrochen.  dpa

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