Israel

Proteste gegen große Koalition

Proteste am Samstag vor dem Haus von Benny Gantz Foto: Flash 90

Nach Berichten über die geplante Bildung einer großen Koalition in Israel haben am Samstag Dutzende Menschen in der Nähe des Hauses von Ex-Militärchef Benny Gantz demonstriert.

Sie hätten gegen ein Bündnis des 60-Jährigen mit seinem Rivalen protestiert, dem rechtskonservativen Regierungschef Benjamin Netanjahu, berichteten israelische Medien. Gantz‹ Mitte-Bündnis Blau-Weiß war am Donnerstag angesichts der neuen Entwicklung auseinandergebrochen. Nur die Partei von Gantz soll den Berichten zufolge in die künftige Regierung mit Netanjahus Likud eintreten.

Strassensperren Die »Times of Israel« berichtete, die Polizei habe am Samstag Straßensperren errichtet, um die Demonstranten von Gantz‹ Haus in der Ortschaft Rosch Haajin östlich von Tel Aviv fernzuhalten.

Diese hätten schwarze Flaggen geschwenkt und gerufen, Gantz habe kein Mandat, sich einer Regierung mit einem korrupten Ministerpräsidenten anzuschließen. Einige hätten sich demonstrativ auf die Straße gelegt. Die Demonstranten hatten vorher auch vor den Häusern anderer Mitglieder der Partei protestiert.

Israelis demonstrieren seit Wochen mit schwarzen Flaggen, um vor einer Gefährdung der Demokratie im Land zu warnen. Dabei sind sie meistens in Fahrzeugen unterwegs, um die Vorschriften einzuhalten, die eine Verbreitung des Coronavirus verhindern sollen.

Übergangsregierung Israel wird seit Ende 2018 von einer Übergangsregierung unter Netanjahu verwaltet. Am 2. März hatten die Bürger zum dritten Mal innerhalb eines Jahres ein neues Parlament gewählt. Dabei gab es erneut keinen klaren Sieger, Gantz erhielt aber den Auftrag zur Regierungsbildung. Netanjahu rief unter Hinweis auf die Coronavirus-Krise mehrfach zur Bildung einer Notstandsregierung auf.

Gantz hatte bislang eine große Koalition mit der Likud-Partei mit Netanjahu an der Spitze abgelehnt, weil dieser wegen Korruption in drei Fällen angeklagt ist.

Am Donnerstag sagte Gantz jedoch bei einer Ansprache im Parlament, er werde sich mit aller Macht für die Bildung einer großen Koalition einsetzen. »Dies ist nicht die Zeit für Streit und Spaltung«, sagte er unter Hinweis auf die Corona-Krise. Kritiker werfen ihm nun vor, er habe sein zentrales Wahlkampfversprechen gebrochen.  dpa

Terror

Schüsse auf jüdische Beter

Erneute Attacke auf Pilger am Josefsgrab bei Nablus

 30.06.2022

Nachrichten

Biss, Barriere, Bündnis

Kurzmeldungen aus Israel

von Sabine Brandes  30.06.2022

Naftali Bennett

Israel

Bennett zieht sich aus Politik zurück  

Nach nur einem Jahr als Regierungschef verabschiedet sich der Noch-Premier aus der Politik

 29.06.2022

Kurierdienst

Schnell, schneller, türkis

Längst liefert Wolt fast alles – jetzt hat in Tel Aviv der erste Supermarkt eröffnet

von Sabine Brandes  29.06.2022

Gaza

Hamas veröffentlicht Video von vermeintlicher Geisel

Israelisches Verteidigungsministerium nennt Veröffentlichung Erpressungsversuch und zweifelt Echtheit an

von Sabine Brandes  29.06.2022 Aktualisiert

Knesset

Abstimmung über Auflösung des Parlaments und Neuwahl vertagt

Die Neuwahl wird vermutlich am 25. Oktober oder am 1. November stattfinden

von Cindy Riechau  28.06.2022 Aktualisiert

Justiz

Israel erleichtert Abbruch von Schwangerschaft

Der zuständige Ausschuss im Parlament strich am Montag mehrere bislang nötige Auflagen für Frauen

 27.06.2022

Jerusalem

Knesset soll über Auflösung abstimmen - Israel vor Neuwahl

Die Wahl soll vermutlich Ende Oktober oder Anfang November stattfinden

 26.06.2022

Türkei/Israel

Fünf Iraner wegen Anschlagsplan auf Israelis in Istanbul gefasst

Der Geheimdienst hat die Verdächtigen Berichten zufolge seit Langem beobachtet

 23.06.2022