Vorwürfe

Premier gegen Polizeichef

Polizeichef Roni Alscheich Foto: Flash 90

Premierminister Benjamin Netanjahu mag es gar nicht, wenn man sich in seine Angelegenheiten einmischt. Das bekamen schon viele zu spüren, die mit den Verfahren gegen ihn zu tun haben. Jetzt ist der Polizeichef an der Reihe. Dabei war es Netanjahu selbst, der Roni Alscheich ausgewählt und eingesetzt hatte. Jetzt zweifelt er dessen Kompetenz an und beschuldigt ihn, für undichte Stellen im Sicherheitsapparat verantwortlich zu sein.

Ermittlungen gegen den Premier wurden in drei verschiedenen Fällen eingeleitet, in der nächsten Woche soll Netanjahu erneut verhört werden. Doch zuvor kritisierte er die Polizeiarbeit massiv. Er sagte, Alscheich habe bei Amtsantritt erklärt, es werde unter ihm weder undichte Stellen noch Empfehlungen geben, wer angeklagt werden solle und wer nicht. »Doch seit der externe Polizeiberater Lior Horev auf Kosten der Steuerzahler beauftragt wurde, sind die undichten Stellen zu einem Tsunami geworden«, so Netanjahu.

Hintergedanken Horev erklärte nur knapp, er sei nicht angestellt worden, um die Posts des Ministerpräsidenten zu kommentieren. »Ich erledige meine Arbeit professionell und verantwortungsbewusst. Und es ist jedem klar, welche Hintergedanken hinter dem Zeitpunkt und dem Empfänger der Beschuldigungen stecken.«

Alscheich, der von einigen Netanjahu-Anhängern bereits als Verräter bezeichnet wird, nimmt das Geschehen nicht auf die leichte Schulter. Zwar habe er schon eine Weile damit gerechnet, gemaßregelt zu werden, wie er in privaten Unterhaltungen zugab, doch unkommentiert stehen lässt er die Aussagen nicht. Ein Sprecher der Polizei erklärte: »Die israelische Polizei erledigt ihre Arbeit in Übereinstimmung mit Gesetz und Staat und wird sich nicht von grundlosen Angriffen provozieren lassen, die nur dazu dienen, ihre Arbeit zu stören.«

Auch Politiker mehrerer Parteien widersprachen den Attacken des Premiers. Roy Folkman von der Koalitionspartei Kulanu etwa schrieb auf Twitter: »Wie sollen sich die Zehntausenden von Polizisten fühlen, wenn ihre Arbeit ständig angezweifelt wird? Das öffentliche Vertrauen ist der schwierigste Teil des Rechtssystems. Doch eine verantwortungsbewusste Regierung sollte gerade das stärken.« Seine Kollegin Merav Ben-Ari meint: »Das Problem, Herr Ministerpräsident, ist nicht der Polizeichef. Das Problem sind Sie!«

Geiseln

Edan Alexander ist nach 584 Tagen in Freiheit

Der junge amerikanisch-israelische Staatsbürger ist der erste männliche Soldat, der aus der Geiselhaft entlassen wird

von Sabine Brandes  12.05.2025 Aktualisiert

Vermisst

Maler und Mechaniker

Aviv Atzili liebte den Kibbuz und die Kunst

von Sabine Brandes  12.05.2025

Nahost

Der Schmerz der Geisel-Mütter

Während sich für Yael Alexander der Kreis schließt, warten andere weiter verzweifelt auf ihre Söhne, die von der Hamas verschleppt wurden

von Sabine Brandes  12.05.2025

Washington D.C.

Trump fordert Ende des Krieges in Gaza und Israel

Kurz vor seiner Nahostreise gab der amerikanische Präsident eine eher untypische Erklärung zum Kampf gegen die Hamas ab

 12.05.2025

Diplomatie

Deutschland und Israel: Leichte Störungen zum Jubiläum

Das Verhältnis zwischen Deutschland und Israel war schon einmal sorgenfreier. Unter dem Eindruck des Krieges in Gaza feiern beide Staaten die Aufnahme diplomatischer Beziehungen vor 60 Jahren

von Ulrich Steinkohl  12.05.2025

Sarah Davies, Presseverantwortliche des IKRK

Interview

»Wir setzen uns hinter verschlossenen Türen für die Freilassung der Geiseln ein«

Für den sicheren Transfer der Geiseln ist das Internationale Komitee vom Roten Kreuz zuständig. Ein Gespräch mit IKRK-Sprecherin Sarah Davies zur Frage, warum die Organisation nicht deutlicher Stellung zur Freilassung der Geiseln nimmt

von Nicole Dreyfus  12.05.2025

Tel Aviv/Gaza

Netanjahu: Verhandlungen mit Hamas werden unter Feuer fortgesetzt

Israel sei für die Freilassung eines US-Israelis zu keinerlei Waffenruhe oder Entlassung von Häftlingen verpflichtet, sagt der Ministerpräsident. Man garantiere nur die Bildung eines »sicheren Korridors«

 12.05.2025

Nahost

Trump begrüßt geplante Freilassung amerikanischer Hamas-Geisel

Die Vermittler im Konflikt zwischen Israel und der Hamas müssen dicke Bretter bohren. Das Schicksal der im Gazastreifen verbliebenen Geiseln gehört zu den größten Streitpunkten. Geht es jetzt voran?

 12.05.2025

Tel Aviv/Gaza

Israel auf Aufnahme von Geisel gegen Mittag vorbereitet

Die Vorbereitungen für die Freilassung des US-Israelis Edan Alexander durch die Hamas-Terroristen sind offenbar schon abgeschlossen. Es ist zunächst wieder eine Übergabe an das Rote Kreuz geplant

 12.05.2025