Israel

Parteien einigen sich auf Termin für Neuwahlen

Die dritten Wahlen innerhalb eines Jahres könnten am 2. März stattfinden. Foto: dpa

Kurz vor Ablauf einer letzten Frist zur Regierungsbildung in Israel hat sich das Mitte-Bündnis Blau-Weiß nach eigenen Angaben mit den anderen Fraktionen auf einen Termin für eine weitere Neuwahl geeinigt. Die dritte Parlamentswahl innerhalb eines Jahres soll demnach am 2. März 2020 stattfinden, wie Blau-Weiß am Montag mitteilte. Parlamentspräsident Yuri Edelstein sagte, man werde am Mittwoch ein Gesetz über eine vorgezogene Wahl für diesen Termin erlassen, sollte es bis dahin keine Einigung über eine Regierungsbildung geben.

Am Mittwoch endet die Frist, innerhalb derer die dritte Neuwahl binnen eines Jahres noch abgewendet werden könnte. Danach würde das Parlament automatisch aufgelöst werden. Schon zweimal wurde in diesem Jahr in Israel ein neues Parlament gewählt, wegen einer Pattsituation zwischen dem rechts-religiösen und dem Mitte-Links-Lager gelang jedoch keine Regierungsbildung.

koalition Bemühungen um die Bildung einer großen Koalition zwischen Blau-Weiß und dem rechtskonservativen Likud des Regierungschefs Benjamin Netanjahu waren nach der Wahl am 17. September immer wieder gescheitert. Netanjahu bestand darauf, mit einem ganzen Block rechter und religiöser Parteien in das Bündnis einzutreten.

Sein Herausforderer Benny Gantz hatte sich jedoch zur Bildung einer liberalen, säkularen Koalition verpflichtet und lehnte auch ein Bündnis mit Netanjahu als Regierungschef wegen der Korruptionsvorwürfe ab. Das Justizministerium hatte im vergangenen Monat mitgeteilt, Netanjahu solle in drei Fällen angeklagt werden, wegen Betrugs und Untreue sowie Bestechlichkeit.

Jüngste Meinungsumfragen sehen allerdings auch bei einer dritten Wahl ein ähnliches Ergebnis wie zuvor.

Blau-Weiß war zwar mit 33 von 120 Mandaten als stärkste Kraft aus der Wahl am 17. September hervorgegangen. Der Likud kam auf 32 Mandate. Netanjahu erhielt allerdings 55 Empfehlungen von Abgeordneten für das Amt des Ministerpräsidenten, Gantz eine Stimme weniger.

rotation Yair Lapid von Blau-Weiß teilte am Montag mit, im Falle einer Neuwahl werde er auf eine früher vereinbarte Rotation zwischen ihm und Gantz im Amt des Ministerpräsidenten verzichten. »Wir werden uns alle hinter Benny Gantz vereinen, unserem Kandidaten für das Amt des Regierungschefs«, sagte Lapid. »Wir werden in den kommenden Tagen alles tun, um eine Wahl zu verhindern. Wenn wir es schaffen – wunderbar. Wenn nicht, wird Blau-Weiß geeint unter der Führung von Benny Gantz antreten, und wir werden siegen.«

Jüngste Meinungsumfragen sehen allerdings auch bei einer dritten Wahl ein ähnliches Ergebnis wie zuvor. Nach einer am Montag veröffentlichten Umfrage des Senders Kan käme Blau-Weiß auf 35 Mandate, der Likud auf 34. Das Mitte-Links-Lager könnte demnach mit 57 Sitzen und das rechts-religiöse Lager mit 56 Sitzen rechnen – damit gäbe es wieder eine Pattsituation. Ex-Verteidigungsminister Avigdor Lieberman bliebe mit sieben Mandaten für seine Partei Israel Beiteinu (Unser Haus) das Zünglein an der Waage.  dpa

Israel

Naftali Bennett allein zu Hause

Israels Regierungschef steht in der Kritik, weil seine Familie trotz der Omikron-Ausbreitung ins Ausland verreist

von Michael Thaidigsmann  02.12.2021

Israel

»Know-how mit der Welt teilen«

Die Regierung in Jerusalem öffnet einen Twitter-Account für Informationen zur Pandemie

von Sabine Brandes  01.12.2021

Israel

»Miss Universe«-Wettbewerb soll trotz Corona stattfinden

Organisatoren halten trotz der Omikron-Variante an Austragung in Eilat fest

von Sabine Brandes  01.12.2021

Entwicklung

Tel Aviv ist die teuerste Stadt weltweit

Economist-Ranking: Die israelische Stadt löst sogar die französische Hauptstadt Paris ab

von Christoph Meyer  01.12.2021

Deutsche Sprache, deutsches Bier: Im Liebling-Haus in Tel Aviv wurde alles gekostet.

Trend

Germanit ist kein Tabu mehr

Deutschlernen ist in Israel stark im Kommen, als Fremdsprache wird es an Schulen angeboten

von Sabine Brandes  30.11.2021

Antisemitismus

Squash-Weltverband zieht Konsequenzen aus Israel-Boykott Malaysias

Weltmeisterschaft in Kuala Lumpur wegen verweigerter Visa abgesagt

 30.11.2021

Pandemie

Israelischer Experte: Einschätzungen zu Omikron verfrüht

Chefs von Pfizer und Moderna äußern sich indes skeptisch zur Wirksamkeit der Impfstoffe

 30.11.2021

Israel

Schwerer Verdacht

Zwei Kardiologen haben möglicherweise zahlreiche Patienten mit Corona infiziert - es könnte sich um Omikron handeln

 30.11.2021 Aktualisiert

Atomprogramm des Iran

Großbritannien und Israel fordern härtere Gangart

Der israelische Außenminister Yair Lapid traf sich in London mit seiner britischen Amtskollegin Liz Truss

 30.11.2021