Diplomatie

Olaf Scholz nimmt Steffen Seibert gegen Kritik Israels in Schutz

Bundeskanzler Olaf Scholz Foto: IMAGO/Metodi Popow

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den deutschen Botschafter Steffen Seibert gegen Kritik der israelischen Regierung in Schutz genommen. »Der deutsche Botschafter ist ein sehr engagierter Mann mit sehr klaren Prinzipien. Und ich glaube, dass das auch jeder weiß - auch in Israel«, sagte Scholz am Montag in New York auf eine Journalistenfrage.

Zuvor hatte Israel offiziell dagegen protestiert, dass Seibert als Zuschauer an einer Beratung des Obersten Gerichts zur umstrittenen Justizreform teilgenommen hatte.

»Ähnliche Botschaften« Ein hochrangiger diplomatischer Beamter habe auf Anweisung von Außenminister Eli Cohen den israelischen Protest im Gespräch mit Seibert zum Ausdruck gebracht, erklärte Israels Botschaft in Berlin auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur. Auch dem Auswärtigen Amt in Berlin seien »ähnliche Botschaften« mündlich übermittelt worden.

Dort war zuvor zumindest das Vorliegen einer offiziellen Protestnote bestritten worden. »Im Auswärtigen Amt ist keine Beschwerde Israels eingegangen«, versicherte ein Ministeriumssprecher bei der Regierungspressekonferenz.

Israels Oberstes Gericht hatte sich am vergangenen Dienstag in einer historischen Verhandlung mit den umstrittenen Plänen der rechts-religiösen Regierung für den Umbau der Justiz befasst. Erstmals in der Geschichte des Landes kamen alle 15 Richter zusammen, um über acht Petitionen gegen eine verabschiedete Grundgesetzänderung zu beraten. Bei der Gerichtsverhandlung war auch Seibert als Zuschauer dabei.

In einem bei X - ehemals Twitter - veröffentlichten Video sagte er auf Hebräisch: »Ich denke, etwas Wichtiges passiert hier für Israels Demokratie. Wir als Freunde Israels schauen mit großem Interesse auf das Oberste Gericht. Das wollte ich mir ansehen.« dpa

Jom Kippur

Fasten und Fahrradfahren

Der höchste jüdische Feiertag beginnt Sonntagabend / Zehntausende bitten an der Kotel um Vergebung

von Sabine Brandes  24.09.2023

Israel

100.000 Menschen demonstrieren in Tel Aviv gegen Regierung

Auch in anderen Städten gingen Menschen wieder auf die Straße

 24.09.2023

Nachrichten

Raucher, Botschafter, Pilger

Kurzmeldungen aus Israel

von Sabine Brandes  23.09.2023

Geschichte

Jom-Kippur-Krieg: Israels Trauma

Nach fünf Jahrzehnten öffnet das Staatsarchiv die geheimen Akten

von Sabine Brandes  23.09.2023

Israel

IDF reagieren auf Terror an Grenze zu Gaza

Ein Posten der Terrororganisation Hamas wurde mit einer Drohne angegriffen

 23.09.2023

Nahost

Netanjahu: Wir haben einige Monate für Abkommen mit Saudi-Arabien

Auf Fox News nahm der Ministerpräsident Stellung

 23.09.2023

New York

Netanjahu: Stehen »an der Schwelle« zu Abkommen mit Saudi-Arabien

Der Ministerpräsident Israels glaubt an einen »historischen Frieden«

 22.09.2023

Reisen

Air Haifa hebt 2024 ab

Der Flughafen der nördlichen Großstadt hat erst vor Kurzem seinen internationalen Betrieb wieder aufgenommen

von Sabine Brandes  21.09.2023

Ranking

Von Bibi bis Prigoschin

Die »Jerusalem Post« veröffentlicht die Liste der weltweit einflussreichsten Juden

von Sabine Brandes  21.09.2023