Israel

Oberstes Gericht annulliert Wehrdienstbefreiung für Charedim

Charedi-Protest gegen die Wehrplicht in Jerusalem (Archiv) Foto: Flash 90

Der Streit um die Wehrpflichtbefreiung ultrareligiöser Juden in Israel geht in eine neue Runde.

Ein Gesetz, dass ultraorthodoxe Religionsstudenten vom Wehrdienst befreite, wird am 1. Februar 2021 annulliert, urteilte das oberste Gericht des Landes laut Bericht der Zeitung »Haaretz«. Mit der Annullierung des Gesetzes werden Religionsstudenten wehrpflichtig.

NEUFASSUNG Das Gericht hatte im September 2017 einen Gesetzentwurf zur Neuordnung der Wehrpflicht unter Einbezug strengreligiöser Juden niedergeschlagen und eine Neufassung binnen Jahresfrist gefordert.

Mehrfach gaben die Richter aber dem Ersuchen des Staates statt, die Vollstreckung des Urteils zu verschieben.

Der Streit um die Neuordnung der Wehrpflicht in Israel hält seit Jahren an.

Die Behörden baten laut Zeitung das Gericht in der vergangenen Woche erneut um einen Aufschub von sechs Monaten für eine neue Gesetzgebung.

Man sei durch die Corona-Pandemie stark beschäftigt gewesen, hieß es demnach zur Begründung. Das Gericht lehnte den Antrag mit acht Stimmen bei einer Gegenstimme ab.

AUSNAHME Der Streit um die Neuordnung der Wehrpflicht in Israel hält seit Jahren an. Unter anderem soll die vom obersten Gericht für verfassungswidrig erklärte allgemeine Wehrdienstbefreiung von strengreligiösen Tora-Studenten aufgehoben werden. Ausgenommen werden soll eine begrenzte Anzahl hochbegabter Studenten. 

Zu den scharfen Gegnern des Entwurfs gehören die ultraorthodoxen Parteien. Am Streit um einen Gesetzentwurf, das schrittweise mehr ultraorthodoxe Juden zum Wehrdienst verpflichten soll, zerbrach Ende 2018 die Regierungskoalition. kna

USA

Edan Alexander bedankt sich bei Donald Trump

Die freigelassene Geisel Edan Alexander trifft erstmals US-Präsident Trump. Um sich zu bedanken und auch, um darauf zu drängen, alle verbleibenden Geiseln so schnell wie möglich nach Hause zu holen

 04.07.2025

Israel

Katz: Armee plant weitere Maßnahmen gegen Bedrohung durch Mullahs

Die Streitkräfte müssten sich darauf vorbereiten, den Iran am Wiederaufbau seiner Fähigkeiten zu hindern, so der Verteidigungsminister

 04.07.2025

Gazastreifen

Ultimatum: Trump gibt Hamas 24 Stunden

Noch ist unklar, ob die Terroristen der Waffenruhe zustimmen werden

 04.07.2025

Erstmals seit Hamas-Massakern

Benjamin Netanjahu besucht Kibbuz Nir Oz

Der Ministerpräsident traf sich dort auch mit einer seiner schärfsten Kritikerinnen: Einav Zangauker, Mutter der Geisel Matan Zangauker

 04.07.2025

Geiseln

Bar und Maxim flehen um ihr Leben

Angehörige veröffentlichen ein Hamas-Propagandavideo der beiden jungen israelischen Männer

 03.07.2025

Andrea Kiewel

»Sollen die Israelis sich abschlachten lassen?«

Die »Fernsehgarten«-Moderatorin äußert sich im »Zeit«-Magazin erneut deutlich politisch zu ihrer Wahlheimat

 03.07.2025

Nahost

Hamas-Chefs sollen Waffen abgeben

Katar fordert Anführer der Terrororganisation im Ausland auf, »guten Willen« für einen Deal zu zeigen

von Sabine Brandes  03.07.2025

Brüssel

Chef der Gaza-Stiftung bestreitet Berichte über Todesopfer

Ihm seien keine gewalttätigen Vorfälle bekannt, erklärte Johnnie Moore, Chef der Gaza Humanitarian Foundation, bei seiner ersten Pressekonferenz in dieser Rolle. Über die Finanzierung der Stiftung schwieg er

 03.07.2025

Kommentar

Liebe statt Tod

Die israelische Armee kämpft für unsere Freiheit, auch die der verlorenen Seelen auf dem Glastonbury-Musikfestival, die den Tod israelischer Soldaten gefordert haben

von Frank Schmiechen  03.07.2025