Israel

Novum im Obersten Gerichtshof

Neu im Obersten Gerichtshof: Chaled Kabub Foto: Flash90

Israels Oberster Gerichtshof bekommt erstmals in der Geschichte des Landes einen muslimischen Richter als dauerhaftes Mitglied. Der 63-jährige Chaled Kabub war bislang Vizepräsident des Tel Aviver Bezirksgerichtes. Insgesamt sind vier neue Richter benannt worden, »die das Mosaik der Gesellschaft widerspiegeln sollen«, wie Justizminister Gideon Saar von der Partei »Neue Hoffnung« hervorhob.

Zwar hatte es bereits zuvor arabische Richter gegeben, sie waren jedoch Christen. Geboren in Jaffa, studierte Kabub zunächst Geschichte und Islam an der Universität Tel Aviv. Dort schloss er danach sein Studium der Rechtswissenschaften ab und arbeitete anschließend in einer privaten Kanzlei als Rechtsanwalt, bevor er Richter wurde. Mehr als 20 Prozent der israelischen Bürger sind Araber.

Vorsitzende Die anderen drei neuen Richter sind Ruth Ronen, Gila Kanfei-Steinitz und Yechiel Kasher. Mit Kanfi-Steinitz wurde zudem laut Berichten israelischer Medien erstmals eine misrachische Jüdin ernannt. Das höchste israelische Gericht besteht aus 15 Richtern und verhandelt über Berufungen gegen Urteile der Bezirksgerichte in Strafrechts- und Zivilprozessen. Das Gericht besteht zu einem Drittel aus Frauen und tritt im Allgemeinen als eine Kammer mit drei Richtern zusammen. Vorsitzende ist die Richterin Esther Hayut.

»Mein Vorschlag spiegelt die richtige Wahl gemäß den drei von mir festgelegten Kriterien wider: Exzellenz, Ausgewogenheit und Vielfalt.«

Justizminister gideon Saar

Die Ernennung der vier Richter erfolgt im Zuge von Bemühungen, den Gerichtshof umzuorganisieren. Während Kasher und Kanfei-Steinitz, die Ehefrau des Likud-Abgeordneten Yuval Steinitz, als gemäßigte Rechte angesehen werden, gilt Ronen als gemäßigte Linke.

ausschuss »Der Richterauswahlausschuss trägt eine große Verantwortung bei der Auswahl israelischer Richter im Allgemeinen und bei der Gestaltung des Images des Obersten Gerichtshofs im Besonderen«, sagte Justizminister Saar, der den Ausschuss leitet und die vier Kandidaten ausgewählt hatte. »Mein Vorschlag spiegelt die richtige Wahl gemäß den drei von mir festgelegten Kriterien wider: Exzellenz, Ausgewogenheit und Vielfalt.«

Die jetzige Innen- und frühere Justizministerin, Ayelet Shaked (»Jamina«), sagte: »Ich gebe zu, wenn ich heute als Vorsitzende des Ausschusses gedient hätte, wäre das Ergebnis anders ausgefallen.«

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