Israel im Krieg

Notstandsregierung in Israel steht

Ministerpräsident Benjamin Netanjahu Foto: Copyright (c) Flash 90 2023

Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat sich mit Oppositionspolitiker Benny Gantz auf die Bildung einer Notstandsregierung geeinigt. Dies bestätigten mehrere Minister von der Regierungspartei Likud am Mittwoch in Medien.

Den Berichten zufolge sieht die Einigung vor, dass Netanjahu, Verteidigungsminister Joav Galant sowie der ehemalige Verteidigungsminister Benny Gantz von der Partei Nationale Union ein Kriegskabinett bilden.

Als Beisitzer ohne Stimmrecht sollen der ehemalige Generalstabschef Gadi Eisenkot und Likud-Minister Ron Dermer dienen. Gantz will den Berichten zufolge fünf Minister für das Sicherheitskabinett stellen.

Netanjahu hatte am Samstag den beiden Oppositionspolitikern Jair Lapid und Benny Gantz den Eintritt in eine Notstandsregierung angeboten. Seit Tagen liefen im Hintergrund Verhandlungen.

Unklar war, ob Oppositionsführer Lapid eine Rolle in der Notstandsregierung spielen wird. Medien zufolge soll ein Posten in der Regierung für ihn frei gehalten werden, sollte er sich anschließen wollen.

Experten gehen davon aus, dass eine breite Koalition notwendig ist, um weitreichende militärische und politische Entscheidungen in den nächsten Tagen durchsetzen zu können.

Terroristen hatten am Samstag im Auftrag der im Gazastreifen herrschenden Hamas ein Massaker unter israelischen Zivilisten in Grenzorten und auf einem Musikfestival angerichtet. Es war das schlimmste Blutbad der israelischen Geschichte. Die Zahl der Toten liegt nach Armeeangaben bei mehr als 1200. Mindestens 3000 weitere Menschen seien verletzt worden.

Die israelische Armee griff daraufhin nach eigenen Angaben Hunderte Terrorziele im Gazastreifen an. Die Zahl der dabei getöteten Palästinenser ist am Mittwoch auf mindestens 1055 gestiegen. Rund 5000 weitere Menschen seien verletzt worden, teilte das Gesundheitsministerium in Gaza mit. dpa

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