Israel im Krieg

Notstandsregierung in Israel steht

Ministerpräsident Benjamin Netanjahu Foto: Copyright (c) Flash 90 2023

Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat sich mit Oppositionspolitiker Benny Gantz auf die Bildung einer Notstandsregierung geeinigt. Dies bestätigten mehrere Minister von der Regierungspartei Likud am Mittwoch in Medien.

Den Berichten zufolge sieht die Einigung vor, dass Netanjahu, Verteidigungsminister Joav Galant sowie der ehemalige Verteidigungsminister Benny Gantz von der Partei Nationale Union ein Kriegskabinett bilden.

Als Beisitzer ohne Stimmrecht sollen der ehemalige Generalstabschef Gadi Eisenkot und Likud-Minister Ron Dermer dienen. Gantz will den Berichten zufolge fünf Minister für das Sicherheitskabinett stellen.

Netanjahu hatte am Samstag den beiden Oppositionspolitikern Jair Lapid und Benny Gantz den Eintritt in eine Notstandsregierung angeboten. Seit Tagen liefen im Hintergrund Verhandlungen.

Unklar war, ob Oppositionsführer Lapid eine Rolle in der Notstandsregierung spielen wird. Medien zufolge soll ein Posten in der Regierung für ihn frei gehalten werden, sollte er sich anschließen wollen.

Experten gehen davon aus, dass eine breite Koalition notwendig ist, um weitreichende militärische und politische Entscheidungen in den nächsten Tagen durchsetzen zu können.

Terroristen hatten am Samstag im Auftrag der im Gazastreifen herrschenden Hamas ein Massaker unter israelischen Zivilisten in Grenzorten und auf einem Musikfestival angerichtet. Es war das schlimmste Blutbad der israelischen Geschichte. Die Zahl der Toten liegt nach Armeeangaben bei mehr als 1200. Mindestens 3000 weitere Menschen seien verletzt worden.

Die israelische Armee griff daraufhin nach eigenen Angaben Hunderte Terrorziele im Gazastreifen an. Die Zahl der dabei getöteten Palästinenser ist am Mittwoch auf mindestens 1055 gestiegen. Rund 5000 weitere Menschen seien verletzt worden, teilte das Gesundheitsministerium in Gaza mit. dpa

Israel

Israels Geheimdienstchef Bar räumt seinen Posten 

Israels Führung will den Inlandsgeheimdienstchef des Landes schon länger loswerden. Nun plant Ronen Bar, sein Amt bald niederzulegen. Grund ist aber nicht der Wunsch der Regierung

 28.04.2025

Sport

Nach Anti-Israel-Eklat: Jetzt sprechen die Schweizer Fechter

Bei der Nachwuchs-EM der Fechterinnen und Fechter kommt es in Estland zu einer viel diskutierten Szene. Nun haben sich die verantwortlichen Schweizer erklärt

 28.04.2025

Meinung

Die Namen in die Welt schreien

24 junge Männer in der Gewalt der Hamas sind wahrscheinlich noch am Leben - sie können und müssen durch ein Abkommen gerettet werden

von Sabine Brandes  28.04.2025

Fecht-EM

Schweizer Fechter schauen bei israelischer Hymne demonstrativ weg

Nachdem die U23-Mannschaft der Schweizer Fechter gegen Israel protestierte, äußert sich nun der Schweizer Fechtverband und verurteilt den Vorfall

von Nicole Dreyfus  28.04.2025

Jerusalem

Bringt Bennett die Wende bei Wahlen?

Nach einer aktuellen Umfrage bekäme Premier Netanjahu keinen rechts-religiösen Block mehr zustande - würde jetzt gewählt

von Sabine Brandes  28.04.2025

Jerusalem/Den Haag

Israel verweigert Anhörung vor höchstem UN-Gericht

Es geht um die angeblichen Verpflichtungen des jüdischen Staates in den Palästinensergebieten. Außenminister Sa’ar begründet die Position der Regierung

 28.04.2025

Kyoto

Israelischer Tourist muss »Kriegsverbrechen-Deklaration« unterschreiben

In einem Hotel muss ein israelischer Gast schriftlich versichern, nicht an Kriegsverbrechen beteiligt gewesen zu sein

 28.04.2025

Nahost

Israelischer Luftangriff auf Hisbollah-Ziel in Beirut

Die israelische Luftwaffe hat erneut ein Ziel in Beirut angegriffen. Als Grund gibt Israel einen Verstoß der Hisbollah gegen die Vereinbarung mit dem Libanon an

 27.04.2025

Terror

Ex-Geisel Krivoi: »Sie foltern Matan mit Stromschlägen«

Die ehemalige Geisel Ron Krivoi spricht über die Qualen der verschleppten Israelis durch die Hamas in den Terror-Tunneln

von Sabine Brandes  27.04.2025