Knesset

Neuwahlen bestätigt

Neuwahlen: Im Januar wird ausgezählt. Foto: Flash 90

Das Parlament ist aufgelöst – es braucht ein neues Parlament. So oder ähnlich tönt es wohl in den nächsten Tagen auf den Fluren der Knesset in Jerusalem. Das Kabinett stimmte jetzt vorgezogenen Neuwahlen zu und bestätigte damit, was Premierminister Benjamin Netanjahu bereits vor einigen Tagen angekündigt hatte.

Auch der Termin steht fest. Am 22. Januar wird die israelische Bevölkerung aufgefordert, sich an die Urnen zu begeben, um ihre Stimme für die 19. Knesset abzugeben. Als Grund hatte Netanjahu auf einer Pressekonferenz angegeben, den Haushalt in der jetzigen Koalition nicht durchzubekommen. Dies könnte großen Schaden für die Wirtschaft darstellen, was er nicht zulassen wolle. »Es geht um nationale Interessen – und die kommen vor allen anderen.«

Mitte-links Viele führende Politiker hatten den Schritt begrüßt, darunter Innenminister Eli Yishai, Israel-Beiteinu-Chef und Außenminister Avigdor Lieberman sowie die Vorsitzende der Arbeitspartei (Awoda), Scheli Jachimowitsch.

In Umfragen steht Netanjahu weit vor allen anderen Kandidaten, keiner scheint das Ansehen des Likud-Mannes in der Öffentlichkeit derzeit ankratzen zu können. Die Opposition könnte sich allerdings zu einem großen Mitte-Links-Bündnis zusammenschließen, meinen Politexperten, welches durchaus eine ernsthafte Gefahr für den jetzigen Premier darstellen würde. Dazu könnten Awoda, Kadima sowie die neue Partei des charismatischen Ex-Journalisten Yair Lapid, Atid, zählen.

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