Benjamin Netanjahu hat Vorwürfe zurückgewiesen, er und seine Regierung trügen Verantwortung für die Versäumnisse, die zum Angriff der Hamas am 7. Oktober 2023 geführt hätten. In einem Video, das er auf der Plattform X publizierte, bekräftigte er seine Behauptung, es sei dem Sicherheitsapparat nicht gelungen, den tödlichsten Anschlag in der Geschichte Israels zu verhindern. Die politische Führung treffe keine Schuld.
Da sich die Vorwürfe häufen, er habe den Krieg in Gaza zu seinem politischen Vorteil verlängert, traf sich Netanjahu mit seiner kürzlich ernannten Beraterin für internationale Angelegenheiten, der ehemaligen Journalistin Caroline Glick, zu einem achtminütigen inszenierten Interview. Darin übte er seine bisher schärfste öffentliche Kritik am israelischen Sicherheitsapparat.
Netanjahu beantwortete laut Glick »einige schwierige Fragen, die in den internationalen Medien immer wieder auftauchen«. Er behauptete, er sei von Verteidigungsbeamten in die Irre geführt worden, habe wichtige Geheimdienstinformationen nicht erfahren und letztlich alle wichtigen Kriegsentscheidungen selbst getroffen. Er wies jedoch Vorwürfe zurück, seine politische Agenda oder Koalitionsüberlegungen hätten seinen Umgang mit der nationalen Sicherheit beeinflusst.
Links und rechts
In dem Video, das auf seinem X-Account mit »Nur die Fakten« betitelt ist, reagierte Netanjahu auf Vorwürfe, die innenpolitischen Unruhen, die durch die Justizreform seiner Regierung für 2023 verursacht wurden, hätten die Voraussetzungen für den Angriff geschaffen, und wies diese als »unsinnig« zurück.
In Israel werde zum Teil heftig über Sachfragen diskutiert. »Aber am Tag der Abrechnung, wenn wir angegriffen werden, werden wir alle da sein, links und rechts – und genau das ist passiert.«
Angesprochen auf die Behauptungen des ehemaligen IDF-Generalstabschefs Herzi Halevi und des ehemaligen Schin-Bet-Chefs Ronen Bar, sie hätten Netanjahu Monate zuvor vor einem bevorstehenden Anschlag gewarnt, sagte Netanjahu, diese seien falsch.
»Viele Geheimdienstsignale«
Der Ministerpräsident erklärte, die Sicherheitskräfte hätten der Regierung gesagt, sie müsse sich keine Sorgen machen. Immer wieder sei ihm mitgeteilt worden, die Hamas sei abgeschreckt. Es bestehe keine Gefahr eines bevorstehenden Anschlags. »Und sie haben es immer wieder gesagt«, so Netanjahu.
Darüber hinaus erklärte er, es habe am Vorabend des Anschlags um Mitternacht »viele Geheimdienstsignale« gegeben, die darauf hingedeutet hätten, dass etwas bevorstehe. »Aber sie haben mich nicht angerufen. Sie haben den Oberbefehlshaber nicht geweckt. Hätte ich einen Anruf erhalten, hätte ich anders gehandelt – und das ist nicht geschehen.«
Berichten zufolge erhielt Netanjahu jedoch im Frühjahr und Sommer 2023 mindestens vier Dokumente, in denen er vor der damaligen Perspektive der Feinde Israels auf die gesellschaftlichen Umwälzungen in Zusammenhang mit der Justizreform gewarnt wurde. ja