Wahlen

Netanjahu vor Bildung neuer Koalition

Benjamin Netanjahu Foto: Flash 90

Nach seinem Erfolg bei der Knessetwahl in Israel bemüht sich Regierungschef Benjamin Netanjahu bereits um die Bildung einer neuen Koalition. Das israelische Fernsehen berichtete am Donnerstag, der 69-Jährige habe schon vor Erteilung des offiziellen Auftrags durch den Staatspräsidenten Kontakt mit potenziellen Partnern aufgenommen.

Der seit 2009 durchgängig regierende Netanjahu (69) kann nach der Parlamentswahl am Dienstag mit einer fünften Amtszeit rechnen. Seine Partei Likud erhielt zwar mit 35 Mandaten nur genauso viele Sitze wie das Oppositionsbündnis Blau-Weiß, doch Netanjahu kann sich einschließlich seiner Bündnispartner voraussichtlich auf 65 der 120 Mandate stützen.

PARTNER Als natürliche Koalitionspartner Netanjahus gelten die religiösen Parteien Schas und Vereinigtes Tora-Judentum, die jeweils auf acht Mandate kamen. Die ultrarechte Israel Beitenu von Avigdor Lieberman und die Union rechter Parteien erhielten jeweils fünf Mandate. Kulanu von Finanzminister Mosche Kachlon kam auf vier Mandate.

Netanjahu kann sich einschließlich Bündnispartnern voraussichtlich auf 65 der 120 Mandate stützen.

Israelische Medien berichteten am Donnerstag von technischen Problemen und Verzögerungen bei der Auszählung der abgegebenen Stimmen. Rechte Parteien forderten eine Prüfung. Erziehungsminister Naftali Bennett und Justizministerin Ajelet Shaked sind nach bisherigen Informationen mit ihrer Partei Die Neue Rechte an der Sperrklausel von 3,25 Prozent gescheitert. Die anderen Parteien erzielten lediglich Mandate im einstelligen Bereich.

Staatspräsident Reuven Rivlin muss binnen zwei Wochen offiziell den aussichtsreichsten Kandidaten mit der Regierungsbildung beauftragen. Kommende Woche will Rivlin Gespräche mit den verschiedenen Koalitionsvorsitzenden aufnehmen. Diese sollen erstmals live übertragen werden, um für mehr Transparenz zu sorgen.

Ajelet Shaked und Naftali Bennett sind nach bisherigen Informationen an der Sperrklausel von 3,25 Prozent gescheitert.

FRIEDENSPLAN US-Präsident Donald Trump gratulierte Netanjahu am Mittwoch. Sein Wahlerfolg erhöhe die Chancen auf Frieden im Nahen Osten, sagte Trump vor Journalisten in Washington. Nach Bildung der neuen Regierung in Israel wird mit der Veröffentlichung des lange angekündigten Friedensplans von Trump gerechnet.

Der CDU-Außenpolitiker Jürgen Hardt sieht Netanjahu nun vor der Herausforderung, international und im eigenen Land um Freunde zu werben. »Wir spüren eine weit verbreitete israelfeindliche Haltung in weiten Teilen der Völkergemeinschaft«, sagte Hardt am Donnerstag. »Dieses Lager muss aufgebrochen werden. Als Deutsche würden wir dabei gerne helfen.«

Hardt wertete den Wahlausgang als Beleg, dass Israel die einzige lebendige Demokratie in der Weltregion ist. Es werde künftig »eine starke, klar formierte Opposition gegen die Politik Netanjahus« geben. Auf Seiten der Palästinenser müssten die Hamas und die Fatah »ihre Machtfragen auf friedliche und demokratische Weise klären«, forderte  Hardt. »Es stellt sich die Frage, wer überhaupt noch für die Palästinenser spricht.« Das belaste den Friedensprozess immens.  dpa/ja

Jerusalem/Wien

Israels Sicherheitskabinett berät über Spannungen mit Iran

Medienbericht: Ranghohe Regierungskreise äußern Besorgnis angesichts der Atomverhandlungen

 19.04.2021

Wirtschaft

Mobileye will 2022 Robotertaxis in Deutschland einführen

Die israelische Firma testet seit vergangenem Sommer selbstfahrende Autos in Deutschland

 18.04.2021

Corona

Pfizer-Chef: Wahrscheinlich dritte und jährliche Impfdosis notwendig

Laut Albert Bourla spielen Mutationen eine große Rolle

 16.04.2021

Nahost

Israel reagiert auf Angriffe, um seine Bürger zu schützen

Palästinensische Terroristen im Gazastreifen hatten zuvor eine Rakete auf israelisches Gebiet abgefeuert

 16.04.2021

Pandemie

Israel hebt Maskenpflicht im Freien auf

Vier Monate nach Beginn der Impfkampagne werden immer weniger Neuinfektionen registriert

 15.04.2021

Jerusalem

Israelreisen für Geimpfte bald wieder möglich

Ab dem 23. Mai soll die Einreise für Gruppen ausländischer geimpfter Touristen möglich sein

 15.04.2021

Atomprogramm

Explosive Botschaft

Der Iran beschuldigt Israel wegen des Angriffs auf die Nuklearanlage in Natanz und droht mit Vergeltung

von Sabine Brandes  15.04.2021

Jerusalem

»Israeliana« damals und heute

Rechtzeitig zum 73. Geburtstag des Landes stellt das Israel-Museum populären Kitsch aus

von Sabine Brandes  15.04.2021

Knesset

Immer noch ohne Regierung

Die Chancen auf eine Koalitionsbildung stehen weiterhin schlecht

von Sabine Brandes  15.04.2021