Der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu reist am 13. Februar zu einer Nahost‐Konferenz nach Warschau. Er werde dort auch bilaterale Gespräche mit Spitzenpolitikern führen, teilte sein Büro am Sonntag mit. Am 14. Februar reise Netanjahu zurück nach Israel.
Bei der von den USA und Polen ausgerichteten Konferenz, zu der auch US‐Vizepräsident Mike Pence erwartet wird, geht es um die Zukunft und die Sicherheit im Nahen Osten. Die Veranstaltung wird von der Regierung in Teheran als »Anti‐Iran‐Konferenz« kritisiert. Sie findet unmittelbar vor der Münchner Sicherheitskonferenz statt, zu der zahlreiche Staats‐ und Regierungschefs sowie Außen‐ und Verteidigungsminister erwartet werden.
BUNDESREGIERUNG Es wird erwartet, dass mehrere westeuropäische Außenminister der Konferenz in Warschau fernbleiben. Bundesaußenminister Heiko Maas hat bisher offen gelassen, ob er teilnimmt.
Israel warnt die Welt seit Jahren vor den expansionistischen Bestrebungen des Irans und kritisiert das Atomabkommen mit dem Iran scharf. Netanjahu betont außerdem immer wieder, Israel werde – auch angesichts der Ankündigungen des Mullah‐Regimes, den jüdischen Staat auszulöschen – eine dauerhafte militärische Präsenz des Irans im Nachbarland Syrien nicht dulden. Er wirft Teheran vor, unter dem Deckmantel einer zivilen Nutzung weiter den Bau einer Atombombe anzustreben.
An diesem Wochenende hatte der Iran eine Woche vor dem 40. Jahrestag seiner islamischen Revolution einen neuen Marschflugkörper getestet. Irans Verteidigungsminister Amir Hatami sagte, der Marschflugkörper mit der Bezeichnung »Howejseh« und einer Reichweite von 1350 Kilometern sei nach dem erfolgreichen Test am Samstag den Revolutionsgarden übergeben worden.
BEDROHUNG Besonders die Mittelstreckenwaffen gelten als ernsthafte Bedrohung für Israel. Mit einer Reichweite von 2000 Kilometern könnten sie jeden Teil Israels treffen. Benjamin Netanjahu sagte am Sonntag: »Der Iran erklärt offen seine Absicht, den Staat Israel zu zerstören.«
Er habe »eine klare Botschaft an die Tyrannen von Teheran: Wir wissen, was Ihr tut, und wo Ihr es tut«, sagte Netanjahu. Israel werde »weiter mit allen uns zur Verfügung stehenden Mitteln gegen den Iran vorgehen, um die Sicherheit und Zukunft Israels zu sichern«. dpa/ja
