Likud

Netanjahu kündigt neue Siedlungen an

Israels Premier Benjamin Netanjahu am Freitag nach seinem Wahlsieg Foto: Flash 90

Nach seinem Sieg bei einer parteiinternen Wahl hat Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu am Freitag neue Siedlungen im Westjordanland angekündigt.

»Wir werden eine US-Anerkennung unserer Souveränität im Jordantal und allen Siedlungen in Judäa und Samaria erzielen«, sagte der erneut zum Likud-Parteivorsitzenden gewählte 70-Jährige in seiner Siegesansprache vor Anhängern.

LIKUD Bei der Wahl erzielte Netanjahu mit 72,5 Prozent der Stimmen einen klaren Vorsprung, wie die Likud-Partei mitteilte. Netanjahu sprach von einem »riesigen Sieg«.

Sein einziger Herausforderer Gideon Saar (53) erhielt 27,5 Prozent. Saar gratulierte ihm zum Erfolg und sicherte ihm seine künftige Unterstützung zu. Rund 116.000 Parteimitglieder waren zu der Abstimmung aufgerufen, die Wahlbeteiligung lag bei knapp unter 50 Prozent.

Man werde außerdem »den Iran endgültig stoppen«, kündigte Netanjahu an.

Damit ist Benjamin Netanjahu auch wieder Likud-Spitzenkandidat bei der Parlamentswahl am 2. März. Netanjahu versprach im Fall seines Siegs in gut zwei Monaten auch einen »historischen Verteidigungspakt« mit den Vereinigten Staaten. Man werde außerdem »den Iran endgültig stoppen« und Friedensverträge mit den arabischen Staaten erzielen, sagte Netanjahu.

REGIERUNGSBILDUNG Netanjahu hatte sich der parteiinternen Wahl gestellt, obwohl er wegen einer Korruptionsanklage und zweifachem Scheitern bei der Regierungsbildung angeschlagen ist. Israel befindet sich wegen einer fortwährenden Pattsituation zwischen dem rechts-religiösen und dem Mitte-Links-Lager in einer politischen Krise.

Weil weder Netanjahu noch seinem Herausforderer Benny Gantz vom Mitte-Bündnis Blau-Weiß eine Regierungsbildung gelang, wird im März zum dritten Mal binnen eines Jahres ein neues Parlament gewählt.

Im März wird zum dritten Mal binnen eines Jahres ein neues Parlament gewählt.

Gantz sagte am Freitag zu Netanjahus Wahlsieg: »Während der Likud weiter von jemandem angeführt wird, der wegen Bestechlichkeit, Betrugs und Untreue angeklagt ist, werden wir Einheit, staatsmännische Fähigkeiten und innere Versöhnung wählen, und Israel auf einen neuen Weg führen.«

Externer Inhalt

An dieser Stelle finden Sie einen externen Inhalt, der den Artikel anreichert. Wir benötigen Ihre Zustimmung, bevor Sie Inhalte von Sozialen Netzwerken ansehen und mit diesen interagieren können.

Mit dem Betätigen der Schaltfläche erklären Sie sich damit einverstanden, dass Ihnen Inhalte aus sozialen Netzwerken angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittanbieter übermittelt werden. Dazu ist ggf. die Speicherung von Cookies auf Ihrem Gerät nötig. Mehr Informationen finden Sie hier.

Netanjahu führt die Likud-Partei seit Jahrzehnten. Er war von 1993 bis 1999 Parteivorsitzender, die letzten drei Jahre davon auch Regierungschef. Nach seiner Wahlniederlage 1999 trat Netanjahu als Parteichef zurück, sein Nachfolger wurde damals Ariel Scharon.

2005 schied Scharon dann aus dem Likud aus, um die Kadima-Partei zu gründen. Seitdem ist Netanjahu durchgängig Likud-Parteivorsitzender.

Jerusalem

Glaube, Werte, Hoffnung und Tradition

Mit einer neuen Ausstellung soll am 9. Mai das »Chain of Generation Center« nahe der Kotel wiedereröffnen

 21.04.2021

Covid-19

Mit relativ wenigen Impfungen aus der Krise

Tel-Aviv-Universität zeigt Effekt der Immunisierungen bei Altersgruppe 60+ und ruft Welt zum Impfen auf

von Sabine Brandes  21.04.2021

Archäologie

Sarkophage im Safaripark

1800 Jahre alte steinerne Artefakte zwischen Zebras und Nashörnern in Ramat Gan ausgegraben

von Sabine Brandes  21.04.2021

Lag Baomer

Israel erlaubt Feiern

Zahl der Teilnehmer an den traditionellen Lagerfeuern am Berg Meron soll auf 10.000 Menschen beschränkt werden

 21.04.2021

Diplomatie

Sudan leitet Normalisierung der Beziehungen mit Israel ein

Das US-Außenministerium begrüßt die Entscheidung und spricht von einem »historischen Schritt«

 20.04.2021

Abstimmung

Ende der Netanjahu-Ära?

Die arabische Partei Raam ist Zünglein an der Waage im derzeit wichtigsten Knesset-Komitee

von Sabine Brandes  20.04.2021

Bahrain

Gulf Air fliegt direkt nach Israel

Der erste Flug nach Tel Aviv ist am 3. Juni geplant

 20.04.2021

Jerusalem

Israelis sollen wieder wählen gehen

Schas-Partei bringt Vorschlag für Direktwahlen zum Premierminister ein

von Sabine Brandes  19.04.2021

Nahost

Rivlin telefoniert mit Abbas

Regionale Themen und Glückwünsche zum Ramadan sollen im Mittelpunkt des Gesprächs gestanden haben

 19.04.2021