Friedensprozess

Netanjahu-Geheimtreffen mit Saudi-Kronprinz?

Der saudische Kronprinz Mohammed bin Salman leitete ebenfalls am Sonntag ein virtuelles Treffen der G20-Gruppe. Foto: imago images/Xinhua

Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat Medienberichten zufolge am Sonntag gemeinsam mit Mossad-Chef Yossi Cohen Saudi-Arabien einen Besuch abgestattet und sich dort mit Kronprinz Mohammed Bin Salman getroffen. Das Treffen habe in Anwesenheit von US-Außenminister Mike Pompeo in der Hafenstadt Neom am Roten Meer stattgefunden, berichtete die »Times of Israel« am Montag unter Berufung auf den Tweet eines israelischen Beamten.

Saudi-Arabien bestritt allerdings am Montag, dass ein solches Treffen stattgefunden habe. Der saudische Außenminister Prinz Faisal bin Farhan schrieb mit Blick auf die Medienberichte bei Twitter: »So ein Treffen gab es nicht. Die einzig anwesenden Regierungsvertreter waren amerikanisch und saudi-arabisch.«

PRIVATJET Die israelische Delegation habe sich fünf Stunden lang auf saudischen Territorium aufgehalten. Pompeo erklärte am Montag, er habe ein »konstruktives« Treffen mit dem saudi-arabischen Kronprinzen abgehalten. Die Anwesenheit Netanjahus erwähnte er allerdings nicht. Ein Twitter-Nutzer hatte bemerkt, dass ein Privatjet zwischen Tel Aviv und Neom einen Flug unternommen hatte, was Spekulationen über ein geheimes Treffen auslöste.

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Netanjahu hatte eine ursprünglich für Sonntagabend geplante Sitzung seines Corona-Kabinetts verschoben – zum Ärger seines Verteidigungsministers und designierten Nachfolgers Benny Gantz. Laut »Times of Israel« twitterte daraufhin ein Mitarbeiter Netanjahus: »Gantz spielt Politik, während der Premierminister Frieden schließt.« Der Verteidigungsminister war offenbar bereits im Sommer nicht von Netanjahu über dessen Bemühungen informiert worden, Friedensabkommen mit den Vereinigten Arabischen Emiraten und Bahrain zu schließen.

IRAN-DEAL Bereits in den vergangenen Jahren gab es immer wieder Berichte über inoffizielle Beziehungen zwischen Israel und Saudi-Arabien. Als im August verkündet wurde, dass die Vereinigten Arabischen Emirate und Israel die Aufnahme voller diplomatischer Beziehungen eingeleitet hätten, verzichtete die Regierung in Riad darauf, das Abkommen zu kritisieren. Zudem genehmigte das Königreich die Nutzung des saudischen Luftraums für israelische Flüge in die Emirate.

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Saudi-Arabien sieht Israel als möglichen Partner gegen den Iran und dessen Drängen nach Atomwaffen. Ebenfalls am Sonntag sandte Netanjahu eine Botschaft an den designierten US-Präsidenten Joe Biden, in der er vor der Rückkehr zu dem 2015 mit dem Iran geschlossenen Nuklearabkommen warnte. »Wir müssen an einer kompromisslosen Politik festhalten, um sicherzustellen, dass der Iran keine Atomwaffen entwickelt«, sagte der israelische Regierungschef.

Biden, der sein Amt am 20. Januar antreten wird, sagte, er würde dem Abkommen wieder beitreten unter der Bedingung, dass der Iran es wieder einhalten und sich verpflichten werde, »es zu stärken und auszuweiten und gleichzeitig wirksamer gegen andere destabilisierende Aktivitäten des Iran vorzugehen«. mth

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