Regierungsbildung in Israel

Netanjahu-Gegner verhandeln unter Hochdruck

Die Knesset in Jerusalem Foto: Flash 90

Die Gegner von Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu bemühen sich Stunden vor Ablauf einer Frist weiter um die Bildung einer Regierung. Jair Lapids Zukunftspartei und das Mitte-Bündnis Blau-Weiß von Benny Gantz hätten in der Nacht Koalitionsverhandlungen erfolgreich abgeschlossen, teilten beide Parteien am Mittwochmorgen mit.

FRIST Lapid hat noch bis 23 Uhr deutscher Zeit die Möglichkeit, eine Regierung zu bilden. Dafür bemüht er sich um eine Koalition mit bis zu acht Parteien, die inhaltlich weit auseinander liegen.

Lapid und der Vorsitzende der ultrarechten Jamina-Partei, Naftali Bennett, hatten sich den Angaben zufolge auf eine Rotation im Amt des Regierungschefs geeinigt. Ex-Verteidigungsminister Bennett solle als erster für zwei Jahre Ministerpräsident werden, Lapid solle ihn anschließend ablösen.

ÄMTER Bis zuletzt soll es laut Medienberichten noch Streit um die Besetzung eines Gremiums zur Ernennung von Richtern geben. Die Regierung müsste zudem innerhalb einer Woche im Parlament vereidigt werden. Dafür ist eine einfache Mehrheit der 120 Abgeordneten notwendig.

Lapid will demnach zunächst das Amt des Außenministers übernehmen. Seine Zukunftspartei ist in der politischen Mitte angesiedelt. Sie war bei der Wahl im März zweitstärkste Kraft nach dem rechtskonservativem Likud von Netanjahu geworden.

Es war die vierte Wahl binnen zwei Jahren gewesen. Netanjahu, der erneut mit der Regierungsbildung gescheitert war, steht wegen eines Korruptionsverfahrens unter Druck. Er und seine Unterstützer bemühen sich nach Medienberichten weiter intensiv darum, eine Regierung unter Lapid und Bennett zu verhindern. dpa

Israel

Offensive in Rafah: Zu Beginn mehrwöchige Evakuierung

Es handelt sich um die erste Phase des Bodeneinsatzes in der Stadt an der Grenze zu Ägypten

 25.04.2024

Pessach

Tausende beim Priestersegen an der Kotel

Die Kohanim beten für die Freilassung der Geiseln sowie das Wohlergehen der Soldaten und Sicherheitskräfte

von Sabine Brandes  25.04.2024

USA/Israel

Netanjahu verurteilt Judenhass auf Campus-Demos

»Antisemitische Mobs haben führende Universitäten übernommen«, sagt der Ministerpräsident

 25.04.2024

Nahost

Israel will Hamas in Etappen besiegen

Die Lage am Donnerstagmorgen – und ein Ausblick auf den Tag

 25.04.2024

Terror

Hersh ist am Leben!

Die Hamas hat erneut ein Propagandavideo einer aus Israel entführten Geisel veröffentlicht

von Sabine Brandes  24.04.2024

USA/Israel/Iran

Bericht: Israel plante größeren Angriff gegen Iran

Mehr Ziele, auch in der Nähe von Teheran, sollten ursprünglich bombardiert werden

 22.04.2024

Westjordanland

Verdächtiger im Mordfall Benjamin Achimeir (14) verhaftet

Der Junge wurde beim Schafe hüten von Terroristen ermordet

 22.04.2024

Israel

Chef des Militärgeheimdienstes tritt zurück

Aharon Haliva begründet den Schritt mit dem Versagen des Geheimdienstes am 7. Oktober

 22.04.2024 Aktualisiert

Israel

Jerusalem: Sechs Verletzte bei zwei Terroranschlägen

Die Polizei fasste in einem der Fälle zwei Täter

 22.04.2024 Aktualisiert