Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat den sofortigen Abzug der UN-Beobachtermission Unifil aus der Kampfzone im Süden des Libanons gefordert. Während der wöchentlichen Kabinettssitzung in Jerusalem wandte Netanjahu sich mit dieser Forderung direkt an den UN-Generalsekretär António Guterres.
»Es ist an der Zeit, Unifil aus den Hisbollah-Hochburgen und Kampfgebieten abzuziehen«, sagte Netanjahu nach Angaben seines Büros. Er warf Guterres vor, dies zu verweigern und die Unifil-Soldaten damit zu »Geiseln der Hisbollah« zu machen. Israel bedauere es, wenn Unifil-Soldaten versehrt würden, sagte Netanjahu mit Blick auf Vorfälle, bei denen zuletzt Blauhelmsoldaten verletzt worden waren.
Deutschland fordert Stopp der Angriffe auf Blauhelm-Soldaten
Zuvor hatten 41 Länder, die an der Mission beteiligt sind, Angriffe auf Blauhelmsoldaten verurteilt und gefordert, dass diese sofort enden müssten. Das Ziel von Unifil sei es, den Südlibanon und den gesamten Nahen Osten zu stabilisieren und Frieden zu bringen. Angesichts der eskalierenden Situation in der Region spiele die Mission eine besonders wichtige Rolle, heißt es in einem Statement, das die polnische Vertretung bei den UN initiiert hat und dem sich 40 Länder angeschlossen haben, darunter Deutschland.
Israel und die libanesische Hisbollah-Miliz liefern sich seit Beginn des Gaza-Kriegs vor einem Jahr heftigen gegenseitigen Beschuss im Grenzgebiet. Die UN-Beobachtermission mit mehr als 10.000 Soldaten aus rund 50 Ländern überwacht die Gegend. In den vergangenen Tagen wurden bei Angriffen Blauhelmsoldaten verletzt.
Die Konfliktparteien müssten die Präsenz der Blauhelmsoldaten respektieren und die Sicherheit der Einsatzkräfte zu jeder Zeit gewährleisten, forderten die Unterzeichner des Schreibens vom Samstag. Die Angriffe müssten angemessen untersucht werden.
Aufgabe von Unifil ist es, die Einhaltung der Waffenruhe nach dem Libanon-Krieg 2006 zu überwachen. Diese Truppe mit mehr als 10.000 beteiligten UN-Soldaten verfügt über kein robustes Mandat. Auch die neue Eskalation konnte sie nicht verhindern. dpa/ja
