Atomabkommen

Netanjahu entsetzt über Iran-Deal

Kann dem geplanten Abkommen nichts Gutes abgewinnen: Benjamin Netanjahu Foto: Flash 90

In den Verhandlungen der USA und fünf weiterer Weltmächte mit dem Iran ist es offenbar zu einem Durchbruch gekommen. Das verkündete die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini in einer gemeinschaftlichen Erklärung mit Irans Mohammad Javad Zarif. Innerhalb von drei Monaten könne man auf dieser Grundlage zu einem umfassenden Nuklearabkommen gelangen, heißt es. US-Präsident Barack Obama bezeichnete es als »einen guten Deal«, Israels designierter Regierungschef Benjamin Netanjahu hingegen ist entsetzt. Er kritisierte die Weltmächte aufs Schärfste.

In einer kurzen Fernsehansprache erklärte ein sichtlich erzürnter Netanjahu, dass die Gespräche in Lausanne weitergingen, als wäre nichts geschehen, nachdem Teheran sein Vorhaben, den jüdischen Staat zu zerstören, noch einmal unterstrichen hatte. Netanjahu bezog sich dabei auf den Kommentar von Mohammad Reza Naqd, einen Kommandierenden der Revolutionären Garde des Irans.

bombe »Gestern wiederholte ein iranischer General schamlos, dass Israels Zerstörung nicht verhandelbar sei – doch dem Regime im Iran einen klaren Weg zur Bombe zu ermöglichen, darüber kann man offenbar verhandeln. Das ist skrupellos.« Israelische Offizielle in Jerusalem nannten die Vereinbarung einen »historischen Fehler, der die Welt viel gefährlicher machen wird«.

Das Rahmenwerk, das in Lausanne ausgehandelt wurde, legt unter anderem fest, dass das Abkommen für zehn bis 15 Jahre gilt, einige Punkte bis zu 25 Jahre. Die Uraniumanreicherung darf nur noch in 6104 statt der bestehenden 19.000 Zentrifugen und lediglich in einer Anlage, Natanz, durchgeführt werden. Kein Material, das den Bau von Atombomben ermöglichen könnte, darf im Land verbleiben. Die Internationale Atomenergie-Organisation (IAEA) erhält Zutritt zu allen Nuklearanlagen.

forschung Der Iran dürfe jedoch auch weiterhin Forschung und Entwicklung mit hochentwickelten Zentrifugen betreiben, heißt es in einem Punkt. Nach der Einsetzung des Abkommens werden alle Sanktionen, die von den USA und Europa gegen Banken, Versicherungen und den Ölhandel eingesetzt worden waren, sofort aufgehoben.

Auch der israelische Premier persönlich kann diesem Deal nichts Gutes abgewinnen. Er klagte an, dass die laufende Einmischung und Aggression des Irans im Nahen Osten die nuklearen und regionalen Intentionen des Regimes deutlich zeige. »Der Iran beschleunigt seine Kampagne des Terrors, der Unterwerfung und der Eroberung in der ganzen Region.«

Er rief die Weltmächte auf, dafür zu sorgen, dass der Iran seine Aggression in der Region, den Terrorismus in der ganzen Welt und die Drohungen, Israel zu zerstören, beende. »Das sollte auf dem Verhandlungstisch sein. Das ist der Deal, auf den die Weltmächte bestehen sollten.«

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