Jerusalem

Naftali Bennett ist neuer Verteidigungsminister

Naftali Bennett Foto: Flash 90

Ex-Erziehungsminister Naftali Bennett von der Neuen Rechten ist Israels neuer Verteidigungsminister. Die israelische Regierung billigte am Sonntag die von Regierungschef Benjamin Netanjahu beschlossene Ernennung.

Sitzung Er habe das Amt »aus einem tiefen Gefühl der Verantwortung für die Sicherheit des Staates Israel« übernommen, sagte Bennett Journalisten nach der Sitzung.

Bennett hatte in der Vergangenheit einen deutlich härteren Kurs Israels gegenüber der im Gazastreifen herrschenden Palästinenserorganisation Hamas gefordert.

Seine Ernennung war als Versuch Netanjahus gewertet worden, Bennett vom Eintritt in eine Regierung unter Führung des Mitte-Bündnisses Blau-Weiß abzuhalten. Ex-Militärchef Benny Gantz hat noch zehn Tage Zeit, eine Koalition zu schmieden.

Zuvor war Netanjahu bereits zum zweiten Mal in diesem Jahr bei dem Versuch gescheitert, eine Regierung zu bilden. Im September hatten die Bürger zum zweiten Mal binnen fünf Monaten ein neues Parlament gewählt.

Mitte-Links-Lager Die Regierungsbildung ist besonders schwierig, weil weder das rechts-religiöse noch das Mitte-Links-Lager über eine Mehrheit verfügt. Avigdor Lieberman von der ultrarechten Partei Israel Beitenu gilt als Königsmacher. Er macht sich für eine große Koalition von Likud und Blau-Weiß stark.

Am Samstag drohte er Netanjahu und Gantz, er werde mit der jeweils anderen Seite paktieren, sollten sie keiner großen Koalition ihrer Parteien zustimmen. Auf diese Weise wolle er eine dritte Wahl innerhalb eines Jahres verhindern.

Mandate Blau-Weiß war zwar mit 33 von 120 Mandaten als stärkste Kraft aus der Wahl am 17. September hervorgegangen. Der Likud kam auf 32 Mandate. Netanjahu erhielt allerdings 55 Empfehlungen von Abgeordneten für das Amt des Ministerpräsidenten, Gantz eine Stimme weniger.

Netanjahus Likud und die Neue Rechte (drei Mandate) vereinbarten eine Fraktionsgemeinschaft für die laufende Legislaturperiode.  dpa

Israel

Mutmaßlicher Hacker an USA ausgeliefert

Dem Mann wird unter anderem Betrug mit elektronischen Mitteln vorgeworfen

 12.11.2019

Israel

Massiver Raketenbeschuss aus dem Gazastreifen

Anhaltender Alarm – Armee beginnt mit Vergeltungsangriffen

von Sabine Brandes  12.11.2019

EuGH-Urteil

Produkte israelischer Siedler müssen gekennzeichnet werden

Verbraucher könnten sonst irregeführt werden

von Michael Thaidigsmann  12.11.2019

Nahost

Israel unter Beschuss

Nach der Tötung eines hochrangigen Funktionärs des Islamischen Dschihad durch die IDF gingen Raketen nieder – auch auf Tel Aviv

von Sabine Brandes  12.11.2019

Israel

»Der Schock sitzt noch immer tief«

Präsident Rivlin erinnert an das Attentat auf Ministerpräsident Yitzhak Rabin vor 24 Jahren

von Sabine Brandes  11.11.2019

Jerusalem

Liebermans Politpoker

Der Vorsitzende von Israel Beiteinu setzt den großen Parteien ein Ultimatum

von Sabine Brandes  11.11.2019