Staatsbesuch

Mike Pence in Israel

US-Vizepräsident Mike Pence Foto: Flash 90

Nach mehreren Absagen ist er schließlich doch gekommen: Am Sonntagabend landete der amerikanische Vizepräsident Mike Pence gemeinsam mit seiner Frau Karen in Israel. Zuvor war Pence zu Gesprächen nach Jordanien und Ägypten gereist. Am Montag hielt er eine Rede im israelischen Parlament, der Knesset, und traf mit Regierungschef Benjamin Netanjahu sowie dem Präsidenten Reuven Rivlin zusammen.

Pence sagte in der Knesset, dass die US-Botschaft noch vor dem Ende des kommenden Jahres in Jerusalem eröffnet werden soll. Als er das israelische Parlament betrat, wurde er mit stehendem Applaus der Abgeordneten begrüßt.

Der Amerikaner rief Palästinenser und Israelis auf, zu Friedensverhandlungen zurückzukehren. Konkretes, wie die amerikanische Regierung dabei helfen wolle, dies zu erreichen, ließ er aber nicht verlauten. Stattdessen lieferte er Phrasen: »Wir wissen jetzt, dass die Israelis Frieden wollen, denn sie kennen den Preis zu gut«, und mahnte die palästinensische Führung, an den Verhandlungstisch zurückzukehren. »Denn Frieden kann nur durch Dialog kommen.« Er betonte auch, dass »die USA niemals die Sicherheit Israels aufgeben werden«, obwohl man sich bewusst sei, dass Frieden Kompromisse benötige. Pence wurde für seine Worte mit tosendem Applaus belohnt.

Protest In dem Moment jedoch, als er seine Rede begann, protestierten arabische Parlamentarier, die Pence als »unerwünschte Person in der Region« bezeichneten. Sie wurden daraufhin des Saales verwiesen. Der Fraktionsführer der Vereinten Arabischen Liste, Ayman Odeh, erläuterte, dass man nicht stillschweigend dasitzen werde, »wenn ein gefährlicher Rassist redet, dessen einziges Anliegen es ist, jegliche Möglichkeit für einen Frieden zu verhindern«. Ein Boykott der Rede sei eine demokratische Wahl und ein legitimes Mittel, um den Protest auszudrücken, fügte er hinzu.

Zuvor hatten Premier Netanjahu, Knessetsprecher Yuli Edelstein und Oppositionsführer Isaac Herzog (Arbeitspartei) gesprochen. Netanjahu bezeichnete in seiner Rede die Entscheidung Trumps, Jerusalem als Hauptstadt Israels anzuerkennen, als eine der »bedeutendsten Entscheidungen in der zionistischen Geschichte«.

hauptstadt Die Entscheidung von US-Präsident Donald Trump, Jerusalem als Hauptstadt Israels anzuerkennen, war von den Palästinensern mit Zorn und Ablehnung aufgenommen worden. Ein Dutzend palästinensische Demonstranten zeigten ihren Unmut über die Visite in Bethlehem. »Pence go home«, hatten sie auf Schilder geschrieben und ein Foto des Vize verbrannt.

In Kairo hatte Pence am Samstag mit dem ägyptischen Präsidenten Abdel-Fattah al-Sisi gesprochen. Während er betonte, dass die amerikanische Regierung den Friedensprozess zwischen Israelis und Palästinensern voranbringen wolle, sei sie ebenfalls dem Status quo der religiösen Stätten in Jerusalem verpflichtet. »Ich hoffe, dass meine Botschaft hier in Ägypten, in Jordanien und in Israel klarmachen wird, dass – während der amerikanische Präsident Jerusalem als Hauptstadt anerkannt hat – wir nun nach vorn schauen und diesen Jahrzehnte andauernden Konflikt beenden wollen«, sagte Pence

Abdullah II. Der jordanische König Abdullah II. äußerte sich während der Unterredung besorgt über die Jerusalem-Erklärung und machte deutlich, dass Ost-Jerusalem die Hauptstadt eines zukünftigen Palästinenserstaates sein müsse.

In Israel stehen auf dem 48-Stunden-Programm von Pence auch ein Besuch der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem sowie der Kotel in Jerusalem und eine Kranzniederlegung für die gefallenen Soldaten. Ein Treffen mit der Oppositionsführung, wie für Staatsgäste üblich, lehnte der amerikanische Vizepräsident ab.

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