Staatsbesuch

»Mein Freund und der Freund Israels«

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und der israelische Präsident Reuven Rivlin Foto: Flash 90

Zur Begrüßung gab es zunächst eine Umarmung von Präsident Reuven Rivlin und dann militärische Ehren vor dem Beit Hanasi in Jerusalem für Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier.

Steinmeier ist mit seiner Frau Elke Büdenbender und einer Delegation zur Visite in Israel, um sich vom zehnten Präsidenten des jüdischen Staates zu verabschieden. Auch der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, stand beim Empfang am roten Teppich.

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ZEICHEN Dass die beiden Staatsoberhäupter sich blendend verstehen, ist offensichtlich. Rivlin kündigte seinen Gast als »unseren besten Freund« an. Er sei so glücklich, ihn noch einmal im »Haus des israelischen Volkes« zu begrüßen. »Vielleicht ist es ein besonderes Zeichen, dass gerade der Bundespräsident der letzte Gast ist, den ich in meinem Amt als Präsident begrüßen darf – mein Freund und der Freund Israels«, so Rivlin. Die gemeinsamen Jahre seien eine Reise gewesen – »eine Reise, die immer nach vorn, immer in die Zukunft, geht«.

»Im Januar 2020 haben wir in diesem Saal gestanden, gemeinsam mit Dutzenden anderen Staatsoberhäuptern aus der ganzen Welt, und haben geschworen, dass wir die Vergangenheit nicht vergessen und den nächsten Generationen davon erzählen.« Deutschland unter der Führung des Bundespräsidenten und der Regierung von Bundeskanzlerin Angela Merkel sei ein starker Partner im Kampf gegen Antisemitismus, betonte Rivlin.

»Auch wenn wir einmal anderer Meinung sind, bleiben wir immer Freunde.«

Israels Präsident Reuven Rivlin

Und auch, wenn man einmal anderer Meinung sei, »bleiben wir immer Freunde«, betonte Rivlin. Er dankte Steinmeier für seine »Beteiligung im Kampf gegen Antisemitismus und die standhafte Unterstützung Israels in seinem gerechten Kampf gegen Terror«.

GENERATION »Mehr als alles ist unsere Partnerschaft eine des Lebens und des Bauens von Beziehungen. Zwischen der jungen Generation in Israel und Deutschland.« Die Verbindungen bestehen in vielen Bereichen, von Wissenschaft, Akademie, Kunst und Kultur bis zur Wirtschaft. »Die Verbindung zwischen uns, mein lieber Freund, ist der Beweis, dass die Freundschaft zwischen Völkern durch das Kennenlernen der Menschen geschieht.«

Der Bundespräsident begann seine Rede mit dem Satz, dass sich niemand vorstellen könne, wie geehrt er und die gesamte deutsche Delegation sich fühlten, dass sie zu den letzten Gästen der Amtszeit Rivlins gehören. »Herzlichen Dank für diese großzügige Geste«, sagte Steinmeier.

»Der Raketenbeschuss ist nicht hinnehmbar.«

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier

Israel stehe im Zeichen eines neuen politischen Anfangs mit einer jungen Regierung. Er schaue mit Interesse auf eine Acht-Parteien-Koalition und freue sich darauf, mit mehreren Vertretern darüber zu sprechen. Im Laufe des Tages wird Steinmeier mit Premierminister Naftali Bennett und Außenminister Yair Lapid zusammentreffen.

Er wolle dabei die Lage in Israel und im Umfeld des Landes diskutieren. Gerade in den letzten Monaten habe man erlebt, dass sich der israelisch-palästinensische Konflikt keineswegs beruhigt habe. »Der Raketenbeschuss ist nicht hinnehmbar, und Israel hat jedes Recht, seine Sicherheit und Existenz zu verteidigen. Das ist auch unser Anliegen.«

LÖSUNG Doch es habe sich auch gezeigt, dass der Konflikt nicht gelöst sei, führte er aus. »Der alte Satz, den wir oft gesagt haben, scheint noch Gültigkeit zu haben: Eine gute Zukunft wird es am Ende nur mit einer politischen Lösung geben.« Alternativen zur Zweitstaatenlösung habe er noch nicht gehört. Daher gehe er davon aus, dass diese langfristig eine Perspektive sein muss. Er meine aber, dass es momentan vor allem darum gehen müsse, ein Mindestmaß an Vertrauen zwischen beiden Seiten aufzubauen.

Steinmeier betonte erneut, dass in jedem Fall verhindert werden müsse, dass der Iran sich nuklear bewaffnet. Allerdings sei man sich nicht darin einig, welcher Weg dorthin führe. »Geht es über eine Erneuerung des Abkommens mit dem Iran, oder gibt es andere Wege« – darüber werde man mit Israel im ständigen Austausch sein.

»Lieber Ruvi, deine Amtszeit endet – unsere Freundschaft bleibt«, betonte der Bundespräsident.

Der Bundespräsident dankte Rivlin von Herzen für »das große Maß an Vertrauen, das mir geschenkt wurde«. Auf ewig werde ihm in Erinnerung bleiben, dass er bei der Gedenkveranstaltung in Yad Vashem als deutscher Präsident teilnehmen durfte. »Nur deshalb, weil ein israelischer Präsident den Mut hatte, mich einzuladen.«

»Lieber Ruvi, deine Amtszeit endet – unsere Freundschaft bleibt«, betonte Steinmeier. Anschließend pflanzten die beiden einen Baum im Garten des Beit Hanasi. Rivlin sagte dazu: »Weil ein Baum immer Hoffnung symbolisiert. Denn auch wenn er abgeholzt wird, kann er wieder ausschlagen. Sein Wachstum wird nicht enden.«

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