Tischa beAw

Mehr als ein Viertel der Israelis will weg

Demonstration am vergangenen Montag in Jerusalem vor der Knesset Foto: picture alliance / ZUMAPRESS.com

Am Vorabend von Tischa beAw herrscht gedrückte Stimmung in Israel. Und das nicht nur wegen des nahenden Trauertages, der an die Zerstörung des jüdischen Tempels erinnert, sondern auch wegen der aktuellen politischen Lage. Niemals in der Geschichte des Staates Israel schien die Gesellschaft so zerstritten, so gespalten in ihren Vorstellungen, wie ihre Nation definiert werden soll.

Nachdem die Koalition von Premierminister Benjamin Netanjahu am Montag einen hochumstrittenen Gesetzesentwurf durch das Parlament drückte, sind Gegner der Regierungspolitik in Sorge, dass ihr Heimatland für sie bald nicht mehr lebenswert sein könnte.

spaltung Präsident Isaac Herzog äußerte sich zur immer tieferen Spaltung unter den Israelis über den Vorstoß der rechts-religiösen Regierung, das Rechtssystem nach ihren Vorstellungen und ohne einen breiten Konsens mit den Oppositionsparteien umzugestalten.

Er sei »zutiefst enttäuscht«, nachdem seine Bemühungen, die Koalition und die Opposition zusammenzubringen, um eine umfassende Vereinbarung auszuhandeln, gescheitert seien. »Ich habe vor diesem Moment gewarnt«, sagte der Präsident in einer Erklärung und betonte gleichzeitig, er sei nicht bereit, »die Hoffnung aufzugeben«.

In einer Umfrage des Fernsehkanals 13 nur kurz nach der Verabschiedung des Gesetzes gaben 28 Prozent der Israelis an, dass sie darüber nachdenken würden, das Land zu verlassen und auszuwandern. Viele hätten bereits Immobilien im Ausland gekauft oder zumindest angeschaut. Acht weitere Prozent zeigten sich unsicher, ob sie Israel auch im Fall eines Voranschreitens der umstrittenen Justizreform den Rücken kehren würden, 64 Prozent sagten, sie würden das Land nicht verlassen wollen oder können.

kompromisse Lediglich etwas mehr als ein Drittel (33 Prozent) der Befragten gab an, dass sie der Behauptung von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu, er wolle bei den übrigen Gesetzen zur Justizreform Kompromisse eingehen, noch glaubten. Allerdings sind immer noch 84 Prozent der Wähler seiner Likud-Partei überzeugt, der Ministerpräsident sage die Wahrheit.

56 Prozent der Befragten haben gar Angst, dass ein Bürgerkrieg über die Menschen in Israel hereinbrechen könnte.

55 Prozent gaben auch an, die Oppositionspolitiker Yair Lapid und Benny Gantz sollten wieder Gespräche mit der Koalition aufnehmen. Herzog hatte in seiner Rede klargemacht, »wenn auch nur ein Fünkchen Hoffnung besteht, werde ich an den Verhandlungstisch zurückkehren«.

Mehr als die Hälfte, 54 Prozent, äußerten die Befürchtung, dass die Schwächung der Justiz und deren Folgen die Sicherheit Israels gefährde. 56 Prozent haben gar Angst, dass ein Bürgerkrieg über die Menschen in Israel hereinbrechen könnte.

BESTEN Herzog appellierte auch an alle Israelis, von »Gewalt und unumkehrbaren Maßnahmen« abzusehen. An die Reservesoldaten, die aus Protest nicht mehr zum Freiwilligendienst erscheinen oder damit gedroht haben, gewandt, sagte er: »Ihr seid wirklich die Besten der Besten. Aber gleichzeitig fürchte ich um die Sicherheit Israels, die durch die Drohungen, sich nicht freiwillig zu melden oder nicht zum Militärdienst zu erscheinen, geschädigt wurde – und umso mehr durch die Umsetzung dieser Drohungen in die Tat.«

Herzog fordert die Reservisten zum Umdenken auf und sagt, er vertraue ihnen, »einen stabilen und sicheren Staat Israel zu verteidigen«. Mindestens Zehntausend freiwillige Reservisten, unter anderem Piloten, Mediziner, Cyberspezialisten und andere Mitglieder von Eliteeinheiten, die notwendig für die Einsatzbereitschaft der IDF sind, hatten erklärt, dass sie »nicht in einer Diktatur« dienen werden.

Wehrpflicht

Rabbis gegen die IDF

Einige charedische Oberhäupter rufen ihre Anhänger auf, die Einberufungsbescheide zu ignorieren

von Sabine Brandes  12.07.2024

Angriffe auf Mahnmale

Das soll propalästinensisch sein?

Anti-israelische Aktivisten attackieren Schoa-Denkmäler. Sogar eine Anne-Frank-Skulptur in Amsterdam wurde nun beschmiert. Mehr Hass geht nicht.

von Sophie Albers Ben Chamo  12.07.2024

Israel

Reservist (33) bei Drohnenangriff getötet

Valeri Chefonov ist das jüngste Opfer des seit Monaten anhaltenden Beschusses im Norden

 12.07.2024

Israel

Erst Geisel - jetzt Soldatin in der IDF

Noga Weiss aus dem zerstörten Kibbuz Be’eri hat den militärischen Grundkurs mit Auszeichnung bestanden

von Sabine Brandes  12.07.2024

Israel

7. Oktober: Israelische Armee räumt ihr Versagen im Kibbuz Beeri ein

Die IDF haben ihre eigene Rolle untersucht. Das Ergebnis ist ernüchternd

 12.07.2024

Nahost

Verhandlungen um Geiseln: Vorsichtiger Optimismus in Kairo

Die Lage am Freitagmorgen – und ein Ausblick auf den Tag

 12.07.2024

Gaza

»Fauda«-Star Idan Amedi: »Es ist ein Wunder«

Idan Amedi wurde als Reservist in Gaza schwer verwundet. Er musste unter anderem wieder Laufen lernen

von Sophie Albers Ben Chamo  12.07.2024

Gaza

Bericht: Hamas stimmt Interimsregierung zu

Es habe sich ein begrenztes Zeitfenster für die Geiselbefreiung geöffnet, sagt der israelische Verteidigungsminister Gallant

von Sabine Brandes  11.07.2024

Washington D.C.

US-Präsident Biden gibt Bomben-Lieferung an Israel teilweise frei

Nach wochenlangem Streit werden einige der zurückgehaltenen Bomben nun doch geliefert

 11.07.2024