ICC

Marmara-Verfahren wieder eröffnet

Die Mavi Marmara auf dem Weg nach Aschdod. Foto: Flash90

Es geschah vor mehr als fünf Jahren: der Zwischenfall auf der Mavi Marmara, während dem neun türkische Aktivisten bei Kämpfen mit israelischen Soldaten starben. Das Schiff hatte im Rahmen der ersten Gaza-Flottille im Mai 2010 versucht, die Seeblockade zu durchbrechen. Mehrere Soldaten wurden dabei ernsthaft verletzt. Nun will der Internationale Strafgerichtshof (ICC) das Verfahren wieder eröffnen.

Ein Gremium von drei Richtern entschied, dass die leitende Ermittlerin, Fatou Bensouda, noch einmal prüfen solle, was damals genau geschehen war.

Der Fall war im Mai 2013 von der winzigen Insel Comoros im Indischen Ozean, auf der die Mavi Marmara registriert war, an den ICC herangetragen worden. Im November hatte Bensouda erklärt, dass es keine Ermittlungen geben würde, die zu einer Verurteilung führten. »Trotz begründeter Basis, dass Kriegsverbrechen begangen wurden.« Die Schwere des Vorfalles reiche indes nicht aus, dass der ICC ihn weiter verfolge.

gewalt Jerusalem hatte damals kritisiert, dass der ICC in keiner Weise auf die »vorbereitete und organisierte Gewalt mit tödlichen Waffen seitens der Aktivisten auf dem Schiff gegen die israelischen Soldaten« eingegangen sei.

Nun meinen die Richter – auf erneuten Antrag von Comoros –, dass in der Bewertung der Chef-Ermittlerin gravierende Fehler gemacht worden seien. Bensouda habe die Vorfälle, die sich nach dem Entern des Schiffes in Israel zugetragen hätten, nicht in Betracht gezogen.

Politiker in Israel verurteilten die Entscheidung des ICC scharf, darunter Verteidigungsminister Mosche Yaalon (Likud) und die stellvertretende Außenministerin Zipi Hotovely.

selbstverteidigung Premierminister Benjamin Netanjahu sagte, dass die Marinekommandos in Selbstverteidigung gehandelt hätten, um die Seeblockade, die international unterstützt wird, aufrechtzuerhalten. »Die Beweggründe der Richter sind von zynischer Politik geleitet. In einer Zeit, in der Assad in Syrien Zehntausende von seinen eigenen Leuten umbringt, wenn der Iran Hunderte töten lässt und die Hamas im Gazastreifen Kinder als Schutzschilde benutzt, wählt der Gerichtshof diesen Vorfall aus«, so Netanjahu.

»Doch Israels Soldaten werden Israel weiterhin beschützen«, fügte er hinzu. »Und Israel wird sie im Gegenzug in internationalen Gefilden schützen.«

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