Diplomatie

»Frieden muss im Nahen Osten kein Fremdwort sein«

Bundesaußenminister Heiko Maas beim heutigen Treffen in Kairo Foto: imago images/photothek

Wenige Tage vor dem Machtwechsel in den USA hat Deutschland gemeinsam mit Frankreich, Ägypten und Jordanien für eine Wiederbelebung des Friedensprozesses zwischen Israel und den Palästinensern geworben.

Die Normalisierung der Beziehungen zwischen Israel und vier Ländern im Nahen Osten und Nordafrika habe bewiesen, »dass Frieden in dieser Region kein Fremdwort mehr sein muss«, sagte Bundesaußenminister Heiko Maas am Montag bei einem Treffen mit den Außenministern der anderen drei Länder in der ägyptischen Hauptstadt Kairo. Die Vierer-Gruppe verständigte sich auf Vorschläge für »vertrauensbildende Maßnahmen« zwischen den Konfliktparteien.

Externer Inhalt

An dieser Stelle finden Sie einen externen Inhalt, der den Artikel anreichert. Wir benötigen Ihre Zustimmung, bevor Sie Inhalte von Sozialen Netzwerken ansehen und mit diesen interagieren können.

Mit dem Betätigen der Schaltfläche erklären Sie sich damit einverstanden, dass Ihnen Inhalte aus Sozialen Netzwerken angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittanbieter übermittelt werden. Dazu ist ggf. die Speicherung von Cookies auf Ihrem Gerät nötig. Mehr Informationen finden Sie hier.

Überschattet wurde das Treffen durch die Ankündigung Israels, weitere 800 Wohnungen im Westjordanland zu bauen. Von Deutschland wird der Siedlungsbau stets scharf kritisiert. Es wird erwartet, dass auch der künftige US-Präsident Joe Biden ihm anders als sein Vorgänger Donald Trump kritisch begegnen wird.

Biden wird am 20. Januar vereidigt. Die USA spielen seit Jahrzehnten die zentrale Rolle bei den Bemühungen, zu einer Friedenslösung im Nahen Osten zu kommen. Trump hatte zuletzt für neue Hoffnung in dem festgefahrenen Konflikt gesorgt, indem er die Aufnahme diplomatischer Beziehungen Israels mit den Vereinigten Arabischen Emiraten, Bahrain und Israel vermittelte. Jetzt wird mit Spannung darauf gewartet, wie Biden sich verhält.

Maas versuchte, die Erwartungen zu dämpfen. Er gehe nicht davon aus, dass der Nahost-Konflikt auf der Prioritätenliste Bidens ganz oben stehen wird. Das hänge auch mit der bevorstehenden Wahl in Israel am 23. März zusammen. Auch in den Palästinensischen Gebieten könnte demnächst gewählt werden. Deswegen sei erst in der zweiten Jahreshälfte mit Fortschritten zu rechnen, sagte Maas. Die Zeit bis dahin müsse aber für vertrauensbildende Maßnahmen genutzt werden.

Externer Inhalt

An dieser Stelle finden Sie einen externen Inhalt, der den Artikel anreichert. Wir benötigen Ihre Zustimmung, bevor Sie Inhalte von Sozialen Netzwerken ansehen und mit diesen interagieren können.

Mit dem Betätigen der Schaltfläche erklären Sie sich damit einverstanden, dass Ihnen Inhalte aus Sozialen Netzwerken angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittanbieter übermittelt werden. Dazu ist ggf. die Speicherung von Cookies auf Ihrem Gerät nötig. Mehr Informationen finden Sie hier.

Die Vierer-Gruppe war im vergangenen Februar am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz gegründet worden, um Bewegung in den Friedensprozess zu bringen. Ägypten und Jordanien haben schon länger Beziehungen zu Israel und gelten als Vermittler im Nahost-Konflikt. Ägypten war 1979 das erste arabische Land, das einen Friedensvertrag mit Israel unterzeichnete, Jordanien folgte 1994. In dem Königreich leben mehr als zwei Millionen palästinensische Flüchtlinge. Zudem haben viele Jordanier palästinensische Wurzeln.

Über mögliche neue Bewegung im Nahost-Konflikt wird seit Wochen spekuliert. Anfang Dezember hatten israelische Medien über einen möglichen Besuch von Netanjahu bei Ägyptens Präsident Abdel Fattah al-Sisi berichtet. Offizielle bestätigt wurden Pläne für ein solches Treffen allerdings nicht.

Es wäre der erste offizielle Besuch dieser Art seit 2011, als Netanjahu den damaligen ägyptischen Präsidenten Husni Mubarak besuchte. 2018 gab es zudem Berichte über einen geheimen Besuch Netanjahus in der ägyptischen Hauptstadt.

Jom Kippur

Fasten und Fahrradfahren

Der höchste jüdische Feiertag beginnt Sonntagabend / Zehntausende bitten an der Kotel um Vergebung

von Sabine Brandes  24.09.2023

Israel

100.000 Menschen demonstrieren in Tel Aviv gegen Regierung

Auch in anderen Städten gingen Menschen wieder auf die Straße

 24.09.2023

Nachrichten

Raucher, Botschafter, Pilger

Kurzmeldungen aus Israel

von Sabine Brandes  23.09.2023

Geschichte

Jom-Kippur-Krieg: Israels Trauma

Nach fünf Jahrzehnten öffnet das Staatsarchiv die geheimen Akten

von Sabine Brandes  23.09.2023

Israel

IDF reagieren auf Terror an Grenze zu Gaza

Ein Posten der Terrororganisation Hamas wurde mit einer Drohne angegriffen

 23.09.2023

Nahost

Netanjahu: Wir haben einige Monate für Abkommen mit Saudi-Arabien

Auf Fox News nahm der Ministerpräsident Stellung

 23.09.2023

New York

Netanjahu: Stehen »an der Schwelle« zu Abkommen mit Saudi-Arabien

Der Ministerpräsident Israels glaubt an einen »historischen Frieden«

 22.09.2023

Reisen

Air Haifa hebt 2024 ab

Der Flughafen der nördlichen Großstadt hat erst vor Kurzem seinen internationalen Betrieb wieder aufgenommen

von Sabine Brandes  21.09.2023

Ranking

Von Bibi bis Prigoschin

Die »Jerusalem Post« veröffentlicht die Liste der weltweit einflussreichsten Juden

von Sabine Brandes  21.09.2023