WAHLEN IN ISRAEL

Likud und Blau-Weiß verhandeln über große Koalition

Likud-Chef Netanjahu, Präsident Rivlin und Blau-Weiß-Chef Gantz am Montagabend in Jerusalem Foto: Flash 90

Nach der Wahl in Israel haben der rechtskonservative Likud von Benjamin Netanjahu und das Mitte-Bündnis Blau-Weiß von Benny Gantz Verhandlungen über die Bildung einer großen Koalition aufgenommen.

Teams beider Seiten begannen am Dienstag nach Medienberichten ihre Gespräche. Netanjahu und Gantz hatten sich am Montagabend bei Staatspräsident Reuven Rivlin getroffen.

UNGEWISSHEIT In Israel herrscht angesichts des knappen Ausgangs der Wahl vor einer Woche politische Ungewissheit. Blau-Weiß wurde mit 33 von 120 Sitzen stärkste Fraktion im Parlament. Netanjahus Likud wurde nur zweitstärkste Kraft mit 31 Mandaten.

Am Mittwoch wollten sich Netanjahu und Gantz erneut mit Präsident Rivlin treffen.

Weder das Mitte-Links-Lager noch der rechts-religiöse Block hat die notwendige Mehrheit von 61 Mandaten. Auch Regierungschef Netanjahu und Gantz haben sich deshalb für eine große Koalition ausgesprochen. Es herrscht jedoch weiter Uneinigkeit darüber, wer sie anführen sollte.

Am Mittwoch wollten sich beide erneut mit dem Präsidenten treffen. Dann sollen auch die endgültigen Wahlergebnisse veröffentlicht werden. Danach muss Rivlin entscheiden, wen der beiden er mit der Regierungsbildung beauftragt.

ANKÜNDIGUNGEN Netanjahu hatte noch vor dem Treffen mit Gantz einen Block mit den rechten und religiösen Parteien gebildet und besteht darauf, diese mit in ein Regierungsbündnis aufzunehmen. Gantz hatte jedoch vor der Wahl angekündigt, er strebe eine säkulare große Koalition an.

Nach Medienberichten wirft Blau-Weiß Netanjahu vor, er strebe in Wahrheit eine dritte Wahl an.

Gantz hatte bereits vor der Wahl auch eine Regierung mit Netanjahu als Ministerpräsident abgelehnt. Als Grund nannte er die Korruptionsvorwürfe gegen Netanjahu, der sich am 2. Oktober einer Anhörung stellen muss. Danach droht ihm eine Anklage in drei Fällen.

Rivlin sagte Netanjahu und Gantz, er bewerte die gegenwärtige Situation mit einer Übergangsregierung als extrem schädlich für die Bürger. Die Öffentlichkeit erwarte von den beiden, eine Lösung zu finden und eine weitere Wahl zu verhindern.

Nach Medienberichten wirft Blau-Weiß Netanjahu vor, er strebe in Wahrheit eine dritte Wahl an. Nach der Wahl im April war Netanjahu bei der Regierungsbildung gescheitert.  dpa

Jerusalem

Mit dem Zug zur Kotel

Der geplante Bahnhof in der Altstadt soll nach US-Präsident Trump benannt werden

 18.02.2020

Israel

Massengebet gegen den Virus

Regierung verschärft Regeln für Quarantäne – drei infizierte Israelis auf Kreuzfahrtschiff vor Japan

von Sabine Brandes  17.02.2020

Wahlkampf

Veganer, Drusen, Pensionäre

Um die Patt-Situation in Jerusalem aufzubrechen, wollen die Parteien gezielt verschiedene Minderheiten im Land ansprechen

von Sabine Brandes  13.02.2020

Wirtschaft

Das Leben kostet

Israel ist das achtteuerste Land der Welt

von Sabine Brandes  13.02.2020

Tourismus

Schekel und Pegel

Am Toten Meer entstehen vier neue Hotels – Umweltorganisationen sehen dies kritisch

von Sabine Brandes  13.02.2020

Nachrichten

Kunst, Niere, Soldatin

Kurzmeldungen aus Israel

von Sabine Brandes  13.02.2020

Politik

Wahlen schon entschieden?

Avigdor Lieberman erklärt, nun doch mit einem Mitte-Links-Block koalieren zu wollen

von Sabine Brandes  13.02.2020

Coronavirus

Israelis dürfen nicht vom Schiff

Passagiere sollen bis 19. Februar unter Quarantäne in japanischem Hafen bleiben

von Sabine Brandes  13.02.2020

Israel

Datenpannne bei Wähler-App

Persönliche Informationen von 6,5 Millionen Wahlberechtigten im Internet sichtbar

 11.02.2020