Israel

Kurz gemeldet

Nach dem Anschlag: Polizei und Sicherheitskräfte am Einsatzort Foto: Flah 90

Reise
Premierminister Benjamin Netanjahu ist zu einem Besuch in die USA gereist. Vor dem Abflug sagte er vor Journalisten: »Dies ist ein sehr wichtiger Besuch. Ich werde US‐Präsident Donald Trump treffen, der ein großer Freund Israels und mein persönlicher Freund ist. Zuallererst werde ich ihm dafür danken, dass er die historische Entscheidung getroffen hat, die Botschaft am Unabhängigkeitstag nach Jerusalem zu verlegen.« Außerdem wolle der Premier die Aggression und nuklearen Bestrebungen Irans besprechen. Für die Israelis habe Netanjahu drei Ziele vor Augen, versprach er: »Sicherheit, Frieden und wirtschaftlichen Wohlstand«. Es ist bereits das fünfte Treffen zwischen den beiden Regierungschefs, seitdem Trump Präsident ist. Ein diplomatischer Vertreter Israels ließ verlauten, es sei möglich, dass Netanjahu den US‐Präsidenten zur Botschaftseröffnung nach Israel einlädt. Währenddessen stehen beide Politiker in ihren Ländern unter massivem Druck: Trump unter anderem wegen der andauernden Ermittlungen in Sachen Einmischung Russlands im Zuge der US‐Wahlen und Netanjahu wegen der Korruptions‐Vorwürfe in drei verschiedenen Fällen. In den jüngsten Schlagzeilen hieß es, dass auch sein einstiger Berater und Vertrauter Nir Hefetz Gespräche führt, Zeuge der Anklage zu werden.

Anschlag
Bei einem vermeintlichen Anschlag mit einem Auto sind am Sonntag in der nördlichen Stadt Akko zwei Soldaten und ein Grenzpolizist leicht verletzt worden. Der Fahrer, ein arabischer Israeli, fuhr mit seinem Jeep in eine Gruppe von Menschen in der Nähe des Marktes in der Innenstadt. Er wurde angeschossen und mit lebensbedrohlichen Verletzungen ins Krankenhaus gebracht. Die Polizei gab an, dass der Anschlag »politisch« motiviert sei. Die Familie des Verdächtigen jedoch bestreitet dies und erklärte, er habe sich so sehr über einen Strafzettel in Höhe von 1000 Schekeln aufgeregt, dass er überreagiert habe. Ein Beweis, dass es sich nicht um einen Terroranschlag gehandelt habe, sei die Tatsache, dass der Mann mit seiner hochschwangeren Ehefrau im Auto saß.

Rede
Zum ersten Mal hat der Vorsitzende der Arbeitspartei, Avi Gabbay, vor der pro‐israelischen Lobbygruppe AIPAC in Washington gesprochen. Er rief zu einem demilitarisierten palästinensischen Staat auf und versprach, »abgelegene Siedlungen im Westjordanland« räumen zu lassen, die Israel keinerlei Nutzen brächten. Gabbay kritisierte zudem den palästinensischen Diskurs, der antisemitische Charakteristika aufzeige. Anders als Regierungschef Benjamin Netanjahu bezog er politisch klar Stellung, forderte eine Zweistaatenlösung für den Friedensprozess und betonte: »Wir müssen uns von den Palästinensern loslösen.«

Golan

Netanjahu will Siedlung nach Trump benennen

Eine Resolution soll nach den Pessachferien eingebracht werden

 24.04.2019

Israel

Erste Koalitionsgespräche  

Likud und Israel Beiteinu treffen sich zu Sondierungen

 23.04.2019

Jerusalem

Netanjahu lobt US-Entscheidung zu Iran-Sanktionen

Ausnahmeregelungen für acht Länder gelten nur noch bis Anfang Mai

 23.04.2019