Israel

Kurz gemeldet

Demonstration in Tel Aviv Foto: Flash 90

Schreiben
Die ersten Abschiebebescheide sind raus. Die Einwanderungsbehörde verschickte die Briefe an die ersten afrikanischen Migranten aus Eritrea und dem Sudan, die ihr Visum erneuerten. Nach Angaben der Behörden werden in dieser ersten Phase rund 20.000 alleinstehende Männer ohne Familien in den nächsten Wochen das Schreiben erhalten. Darin wird ihnen mitgeteilt, dass sie binnen zwei Monaten das Land verlassen müssen oder keine Arbeitserlaubnis mehr erhalten und auf unbestimmte Zeit inhaftiert werden können. Die israelische Regierung hat sich in einer umstrittenen Aktion zum Ziel gesetzt, einen Großteil der rund 39.000 Afrikaner auszuweisen. Sie sollen in Drittländer wie Uganda oder Ruanda geflogen werden, obwohl sich diese Länder nach eigener Auskunft weigern, die Menschen aufzunehmen. Regierungschef Benajmin Netanjahu attackierte derweil den Milliardär George Soros und beschuldigte ihn, für die Anti-Abschiebungs-Aktionen verantwortlich zu sein. Während Soros durch einen Sprecher erklären ließ, es sei falsch, »entsprechend der Flüchtlingskonvention von 1951 Asylsuchende zwangsweise in Länder zu schicken, in den sie verfolgt oder getötet werden«, dementierte er gleichzeitig, eine derartige Kampagne in Israel zu finanzieren.

Übung
Im Norden ist die Situation angespannt. Vor allem, seit bekannt wurde, dass der Iran im Nachbarland Libanon eine Fabrik für Präzisionswaffen baut. Um auf jedwede Situation vorbereitet zu sein, veranstaltet die Armee demnächst ihre größte Fallschirmspringer-Übung seit Jahren, die für Mitte des Jahres angesetzt ist. Derzeit bereiten sich die Teilnehmer darauf vor. Bei der Übung sollen alle Fallschirmspringer von Kampfeinheiten mit Ausrüstung, Waffen und Verpflegung für die Truppen im Feld abgeworfen werden. Zum ersten Mal wird dabei auch der neue amerikanische Fallschirm der Firma Airborne Systems getestet, der die alten israelischen Schirme ersetzt hat.

Kontrolle
Israel soll Mitglied der Koalition von 21 Staaten sein, die Informationen über Kämpfer des Islamischen Staates (IS) austauschen. Das berichtete »Der Spiegel« am Sonntag. Nach dem Zerfall der Terrororganisation wird befürchtet, dass Tausende von IS-Anhängern versuchen werden, unerkannt aus Syrien in ihre Heimatländer zurückzukehren. Auch Deutschland soll der Gruppe angehören, die sich darauf spezialisiert, Daten, Papiere, Fingerabdrücke und sonstige Informationen zu sammeln, auszuwerten und international zu teilen. Schätzungsweise 40.000 Menschen aus aller Welt, darunter auch Deutschland, hatten sich dem terroristischen Islamischen Staat angeschlossen, der 2014 in Syrien und dem Irak ein Kalifat ausgerufen hatte.

Andrea Kiewel

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