Israel

Kurz gemeldet

Zum zweiten Mal innerhalb von zwei Wochen sind Zehntausende Menschen in Tel Aviv auf die Straße gegangen, um gegen Korruption in der Regierung zu demonstrieren. Foto: Flash 90

Raketen
In Zusammenhang mit den Unruhen nach der Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Israels durch den US-Präsidenten Donald Trump wurden in den vergangenen Tagen mehrere Raketen aus dem Gazastreifen auf israelisches Gebiet abgefeuert. Die Geschosse gingen in Sderot und umliegenden Ortschaften nieder, einige wurden vom Abwehrsystem »Eiserne Kuppel« abgefangen, andere landeten in der Nähe von Wohngebieten und in einem Kindergarten. Menschen wurden nicht verletzt. Die israelische Armee erklärte, dass sie die Hamas für die Eskalation verantwortlich macht, und flog anschließend zwei Luftangriffe. Nach Angaben des Pressesprechers wurden dabei Waffenproduktionsstätten, eine Militäranlage und ein Munitionslager getroffen. Die Hamas gab an, dass zwei Angehörige ihres militärischen Flügels dabei getötet und 25 Palästinenser verletzt worden seien.

Proteste
Zum zweiten Mal innerhalb von zwei Wochen sind Zehntausende Menschen in Tel Aviv auf die Straße gegangen, um gegen Korruption in der Regierung zu demonstrieren. Wieder trafen sie sich nach dem Ausgang des Schabbats auf dem Rothschild-Boulevard im Zentrum der Stadt. Die »Märsche der Schande« sollen wöchentlich stattfinden, »damit die Politiker endlich verstehen, dass wir ihnen auf die Finger schauen«, so die Organisatoren. Vor allem richtet sich der Protest gegen Regierungschef Benjamin Netanjahu und seine engsten Vertrauten. »Bibi, geh nach Hause!« oder »Weg mit den Korrupten« hieß es auf vielen Schildern. Ein Demonstrant meinte mit seinem Plakat: »Schweinisches Benehmen ist nicht koscher«. Als sich Vertreter der BDS-Bewegung dem Protest anschließen wollten, kam es kurzzeitig zu Auseinandersetzungen, denn Teilnehmer der ursprünglichen Demonstration wollten keinen Boykott gegen Israel unterstützen. Die Polizei musste einschreiten und die BDS-Anhänger davon abhalten, sich dem Demonstrationszug anzuschließen. Auch in Haifa zeigten sich Hunderte von Protestierenden auf einem zentralen Platz der Stadt, um ihrem Ärger Luft zu machen. Am Sonntag machte sich Premier Benjamin Netanjahu, gegen den in zwei Fällen wegen Korruption ermittelt wird, auf den Weg zu Gesprächen nach Frankreich und Brüssel.

Tunnel
Die israelische Armee gibt an, einen weiteren Tunnel entdeckt zu haben, der aus dem Gazastreifen bis unter israelisches Territorium reichte. Es ist der zweite der sogenannten Terrortunnel, die innerhalb der vergangenen sechs Wochen von der IDF zerstört wurden. Der unterirdische Gang führte bis unter die Felder des Kibbuz Nirim, der sich in der Nähe der Grenze befindet. Es sei eindeutig, dass er von der Hamas gebaut worden sei. »Der Tunnel, den wir heute unbrauchbar gemacht haben, war ein bedeutender«, erläuterte der Militärsprecher, »und mit einem höherem Standard errichtet, als wir ihn gewöhnlich dabei sehen.«

Visite
Regierungschef Benjamin Netanjahu befindet sich derzeit in Europa. Am Sonntag reiste der Premier zunächst nach Paris, wo er sich mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron traf. Macron sagte, dass die amerikanische Anerkennung Jerusalems eine »Gefahr für den Frieden« sei. Am Montag reiste Netanjahu weiter nach Brüssel. Dort kam er zunächst mit EU-Außenministerin Federica Mogherini zusammen. Netanjahu äußerte sich positiv über die US-Initiative für ein Abkommen zwischen Israelis und Palästinensern und meinte, Israel solle dem Frieden eine Chance geben. Mogherini betonte daraufhin den Wunsch der EU, stärker in diesen Prozess involviert zu sein. Netanjahu warnte vor der Gefahr, dass sich der Iran militärisch in Syrien niederlassen könnte. Ungefähr zur gleichen Zeit erklärte der russische Präsident Wladimir Putin bei einem Besuch seiner Armee im syrischen Latakia, dass er ein großes Kontingent seiner Truppen aus Syrien abziehen werde.

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