Israel

Kurz gemeldet

Demonstration für die Legalisierung von Cannabis in Tel Aviv Foto: Flash 90

Marihuana
Der eingeschränkte Konsum von Marihuana wird ab sofort in Israel nicht mehr strafrechtlich verfolgt. Am Sonntag beschloss das Kabinett, den Genuss der Droge zu entkriminalisieren. Folglich wird jemand, der in der Öffentlichkeit Haschisch konsumiert, lediglich mit einem Bußgeld belegt. Es ginge dabei vor allem um die Aufklärung und den medizinischen Nutzen, machte Sicherheitsminister Gilad Erdan deutlich. Legal ist Kiffen aber dennoch nicht und das Bußgeld hoch: Beim ersten Mal beträgt es 1000 Schekel, rund 250 Euro, später wird es verdoppelt. Erst, wenn die Sicherheitskräfte zum vierten Mal zugreifen, gibt es eine Anzeige. Israel ist Vorreiter in Sachen Forschung und Verschreibung von medizinischem Marihuana.

Partei
Ex-Verteidigungsminister Mosche Yaalon wird eine eigene Partei gründen. Das verkündete er am Samstag während einer Kulturveranstaltung in Tel Aviv. Er wolle auch bei den nächsten Wahlen um das Amt des Ministerpräsidenten kämpfen. »Ich weiß, wie schwer die Politik ist, doch ich sorge mich um dieses Land und werde die Partei dafür als Plattform nutzen.« Einen Namen gibt es noch nicht, wohl aber Aktivitäten, um die Gruppierung bekannt zu machen. Derzeit arbeitet Yaalon unter dem Namen der Nichtregierungsorganisation »Alternative Führung«, die er selbst ins Leben gerufen hat. Zukünftige Zusammenschlüsse mit anderen Parteien schloss er nicht aus. Die Gründe für seine Aktion sei die aktuelle Politik, ließ er wissen: »Korruption, Hassreden, Ablehnung des Gesetzes und die Delegitimierung der Medien«. Die derzeitigen Politiker würden ihre Macht zur Aufwiegelung nutzen, nur um ihrer Wählerschaft zu gefallen. Das müsse anders werden, lautete seine Botschaft.

Familie
Sie sagen, sie sind Juden. Eine syrische Familie in Aleppo hat den jüdischen Staat aufgerufen, sie aus der umkämpften Kriegsregion zu retten. Ein Bruder, der nach London flüchten konnte, ließ dem israelischen Armeeradio Galatz eine Aufnahme zukommen, auf dem eine Frau berichtet. Sie nennt sich Razan und meint, dass niemand außer Israel helfen könne. »Als ich ein Kind war, hat mir meine Mutter gesagt, dass ich Jüdin bin, und ich habe es verstanden. Vor dem Krieg habe ich es allen erzählt, Nachbarn und Freunden, doch jetzt ist es sehr gefährlich geworden.« Der Bruder erzählte, dass sein Vater Muslim und seine Mutter Jüdin sei, seine zwei Schwestern und er hätten sich immer als Juden gesehen. Die Jewish Agency hegt Zweifel an der Wahrheit der Geschichte, doch Knessetsprecher Yuli Edelstein machte im Radio klar, dass man auf jeden Fall alles überprüfen und gegebenenfalls auch helfen müsse.

Reise
Russlands Präsident bekommt in letzter Zeit wenig gute Presse im Westen. Der israelische Premier Benjamin Netanjahu aber will ihn trotzdem besuchen. Am Donnerstag wird er zu einem Staatsbesuch nach Moskau aufbrechen. Vor allem werde es in Gesprächen zwischen den beiden um die Gefahr gehen, die vom Iran ausgeht. Es soll dabei auch die militärische Präsenz des Regimes aus Teheran in Syrien diskutiert werden. Netanjahu erklärte bei der Kabinettseröffnung, dass auf diese Weise langsam, aber sicher eine Front in den Golanhöhen gegen Israel aufgebaut werde. Jerusalem will Russland zudem dafür gewinnen, sich gegen Versuche des Irans und der Hisbollah zu stellen, Syrien als Basis für Attacken gegen den jüdischen Staat zu nutzen.

Israel

Gantz fordert Netanjahu zu Aufgabe von Ministerämtern auf

Rechtlich gesehen muss Premier Benjamin Netanjahu nicht zurücktreten

 22.11.2019

Israel

»Es gilt die Unschuldsvermutung«

Netanjahus Regierungspartner stehen trotz der Anklagen zu ihm

 22.11.2019

Jerusalem

Netanjahu will trotz Korruptionsanklagen weiter regieren

Premier spricht von »versuchtem Putsch« – Oppositionspolitiker fordern den Rücktritt des Ministerpräsidenten

 22.11.2019

Justiz

Netanjahu soll wegen Korruption vor Gericht

Zum ersten Mal in Israels Geschichte wird ein amtierender Premier wegen Betrug, Untreue und Bestechlichkeit angeklagt

von Stefanie Järkel  21.11.2019

Israel

Rivlin ruft Abgeordnete zu Regierungsbildung auf

Nach dem Scheitern von Benny Gantz beginnt eine letzte dreiwöchige Frist, um Neuwahlen abzuwenden

von Stefanie Järkel  21.11.2019

Energie

Sonne für die Steckdose

In Israel werden immer mehr Solaranlagen gebaut – nicht nur in der Wüste

von Sabine Brandes  21.11.2019