Israel

Kurz gemeldet

Bleibt am gleichen Ort: Redaktion des Armeesenders Galatz Foto: Flash 90

Radio
Vor elf Tagen hatte Verteidigungsminister Avigdor Lieberman angekündigt, der Armeesender Galatz solle ins Verteidigungsministerium verlegt werden. Doch nach Konsultationen mit Experten hat Lieberman seine Meinung nun geändert. Die Verlegung hätte große rechtliche Schwierigkeiten mit sich gebracht, heißt es. Um den besonderen Charakter des Senders und auch dessen nachrichtliche Objektivität zu wahren, wurde entschieden, dass die Station bleibt, wo sie ist – unter Verwaltung der israelischen Armee. Galatz ist einer der beliebtesten Radiosender in ganz Israel und wird nicht nur von Soldaten gehört.

Verzögerung
Regierungschef Benjamin Netanjahu hat zum zweiten Mal gefordert, den sogenannten Regulations‐Gesetzesvorschlag zu verschieben. Dieser sah vor, dass privates palästinensisches Land von Israel übernommen werden kann. Eingebracht wurde der Vorschlag von der nationalreligiösen Partei Jüdisches Haus, die hauptsächlich von jüdischen Siedlern gewählt wird. Deren Vorsitzender Naftali Bennett erklärte, er werde keine weiteren Verzögerungen akzeptieren, »um weitere Tragödien wie Amona zu verhindern«. Netanjahu konterte, dass dies »ein unechtes Ultimatum« sei. »Und das bewegt mich nicht. Ich bin damit beschäftigt, ein Land zu regieren.« Viele Politiker aus der Regierung und der Opposition sind überzeugt, dass ein derart umstrittenes Gesetz massive Kritik aus dem Ausland nach sich ziehen würde.

Wahl
Die ehemalige Vorsitzende der Arbeitspartei, Schelly Jachimowitsch, strebt offenbar ein anderes Aufgabengebiet an. Die Politikerin will – so heißt es – den Chefsessel der größten Gewerkschaft ansteuern. Bei den kommenden Wahlen im Mai hat sie vor, gegen den amtierenden Vorsitzenden Avi Nissenkorn anzutreten. Nissenkorn dachte eigentlich, er sei der einzige Kandidat. Doch Jachimowitsch kündigte ihren Schritt am Wochenbeginn in Tel Aviv mit der Begründung an: »Zusammen werden wir diese bedeutende Organisation in eine starke und soziale Pfeilspitze umwandeln, die für das Grundrecht kämpft, einen Mindestlohn mit Würde zu verdienen.«

Golan

Netanjahu will Siedlung nach Trump benennen

Eine Resolution soll nach den Pessachferien eingebracht werden

 24.04.2019

Israel

Erste Koalitionsgespräche  

Likud und Israel Beiteinu treffen sich zu Sondierungen

 23.04.2019

Jerusalem

Netanjahu lobt US-Entscheidung zu Iran-Sanktionen

Ausnahmeregelungen für acht Länder gelten nur noch bis Anfang Mai

 23.04.2019