Israel

Kurz gemeldet

Immer mehr Details zu den Ermittlungen gegen Premierminister Benjamin Netanjahu kommen ans Licht. Foto: Flash 90

Ermittlungen
Immer mehr Details zu den Ermittlungen gegen Premierminister Benjamin Netanjahu wegen des Verdachts der Korruption kommen ans Licht. Zum einen soll es um illegale wertvolle Geschenke von Geschäftsleuten für die Netanjahu‐Familie gehen – Champagner, Zigarren, Anzüge, Delikatessen, Reisen. In einem anderen Fall, der noch immer in einen Nebel des Mysteriösen gehüllt ist, soll es Absprachen mit Netanjahus Erzfeind gegeben haben. Angeblich habe der Premier mit Noni Mozes, dem Eigentümer der Tageszeitung Yedioth Ahronoth, und der Internetseite Ynet gedealt. Beide hätten davon profitiert, heißt es: Netanjahu von einer wohlwollenden Berichterstattung, Mozes mit lukrativen Geschäften. Es gebe Aufnahmen, die das bestätigen, heißt es in israelischen Medien. Ob jenen Absprachen allerdings auch Taten folgten und ob es sich dabei um eine kriminelle Tat handelt, ist noch nicht bekannt. Netanjahu wurde in der vergangenen Woche zweimal stundenlang von den Ermittlungsbehörden befragt.

Demonstration

Mehr als 3000 Menschen waren am Samstagabend in Tel Aviv vor den Rathausplatz gekommen, um gegen Aufwiegelung und Hass zu demonstrieren. Der Grund waren die Proteste nach dem Urteil gegen den Soldaten Elor Azaria, der einen am Boden liegenden palästinensischen Terroristen erschossen hatte und vom Militärgericht des Totschlags für schuldig befunden worden war. Anschließend trafen sich fünf ehemalige Armeechefs, darunter der einstige Verteidigungsminister Mosche Yaalon, Benny Gantz und Gabi Ashkenazi, um dem amtierenden Stabschef Gadi Eizenkot ihre Unterstützung zuzusagen. Während der Demonstrationen für Azaria hatten einige Protestierende zum Mord an Eizenkot sowie den Richtern des Azaria‐Verfahrens aufgerufen. »Wir erlauben einer kleinen Minderheit, zu übernehmen und laut zu protestieren«, sagte Gantz. »Doch wir müssen uns fragen, wie wir in diese Lage gekommen sind. Ich habe Angst um das Land. Die Anführer müssen den Diskurs schaffen, nicht ihm folgen.« Die Teilnehmer des Treffens kritisierten die politische Führung scharf und brachten ihre große Sorge um die Stimmung in der Bevölkerung zum Ausdruck. Auch Ehud Barak, ebenfalls Ex‐Verteidigungsminister, sicherte seine Unterstützung zu.

Golan

Netanjahu will Siedlung nach Trump benennen

Eine Resolution soll nach den Pessachferien eingebracht werden

 24.04.2019

Israel

Erste Koalitionsgespräche  

Likud und Israel Beiteinu treffen sich zu Sondierungen

 23.04.2019

Jerusalem

Netanjahu lobt US-Entscheidung zu Iran-Sanktionen

Ausnahmeregelungen für acht Länder gelten nur noch bis Anfang Mai

 23.04.2019