Israel/Libanon

Kommt Bewegung in die Waffenstillstandsgespräche?

Präsident Bidens Sondergesandter Amos Hochstein Foto: picture alliance / ASSOCIATED PRESS

In Beirut könnte umgehend eine Waffenstillstandsvereinbarung zwischen der vom Iran finanzierten Terrororganisation Hisbollah und Israel geschlossen werden. Garantien gibt es offensichtlich nicht, aber erstmals sind Anzeichen dafür vorhanden, dass die Terroristen einlenken könnten.

Daher ist Amos Hochstein, US-Präsident Joe Bidens Sonderbeauftragter für den Nahen Osten, nach Beirut gereist. Mehrere Aspekte könnten sich positiv auf seine Mission auswirken, eine Waffenruhe zu erlangen.

Dazu gehört die Tatsache, dass die israelischen Streitkräfte (IDF) der Hisbollah in den vergangenen Wochen massive Schläge zugefügt haben. Fast die gesamte Führungsriege der Terroristen, von Chef Hassan Nasrallah abwärts, wurde bei Luftschlägen getötet – ebenso wie zahlreiche bewaffnete Mitglieder der Terrortruppe. Die IDF zerstörten viele Waffenlager und andere Hisbollah-Ziele.

Einziger Weg

Neben dem massiven militärischen Druck ist der Faktor Donald Trump ausschlaggebend. In Teheran, aber auch in Beirut scheint den Akteuren klar geworden zu sein, dass der als unberechenbar geltende nächste Präsident noch weitaus mehr Druck ausüben könnte – direkt oder indirekt. Dies scheint ihnen Angst zu machen.

Zeitungen in den Vereinigten Staaten und Israel schreiben, der Libanon und die Hisbollah hätten dem vorliegenden amerikanischen Vorschlag für eine Waffenruhe zugestimmt. Allerdings wollten sie zugleich »Anmerkungen« dazu machen.

Hassal Khalil, ein Helfer von Parlamentssprecher Nabih Berri, erklärte einigen Berichten zufolge, der Libanon habe seine Antwort dem amerikanischen Botschafter in Beirut übergeben. Nach der Ankunft Hochsteins sollten die Gespräche weitergehen. Berri spricht laut der »Times of Israel« offenbar auch für die Hisbollah, die Israel seit 13 Monaten täglich mit Raketen angreift.

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Zentrales Kriegsziel

Selbst die UNO-Resolution 1701 von 2006, die es der Hisbollah verbietet, südlich des Litani-Flusses zu agieren – was sie bisher dennoch tat, unbehelligt von der UNFIL, die eben dies verhindern sollte –, soll laut Khalil plötzlich umgesetzt und eingehalten werden.

Dies ist genau, was Israel will. Ein Ende der Angriffe und der Gefahr würde eine Rückkehr von 60.000 Bewohnern Nord-Israels in ihre Heimat ermöglichen. Es handelt sich um das zentrale Kriegsziel der Israelis.

Amos Hochstein soll zusätzlichen Druck ausgeübt haben, indem er seine Abreise in Richtung Beirut zunächst verzögerte. Zwei Stunden später hatte er laut »Axios« die Antworten, die er wollte und flog daher ab. Sollten die Gespräche erfolgreich sein, wird Hochstein morgen nach Israel weiterreisen, um die Vereinbarung festzuklopfen.

Fünfzigprozentige Chance

Die Amerikaner sehen trotz der eindeutig klingenden Statements aus Beirut laut »Ynet« eine nur fünfzigprozentige Chance für einen Durchbruch.

Die vorliegende Vereinbarung schreibt neben der Umsetzung der UNO-Resolution 1701 offenbar fest, dass sich die IDF innerhalb von 60 Tagen aus dem Libanon zurückziehen muss, während die reguläre libanesische Armee näher an die Grenze herankommen darf.

Ministerpräsident Benjamin Netanjahu wurde mit den Worten zitiert, eine Vereinbarung auf Papier sei nicht der wichtigste Aspekt. Selbst mit einem solchen Dokument müsse Israel weiterhin in der Lage sein, in »systematischen Operationen« gegen die Hisbollah vorzugehen. Dabei gehe es um Reaktionen auf eventuelle Angriffe und präventive Maßnahmen mit dem Ziel, neue Attacken der Terroristen zu verhindern. im

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