Die Szene könnte aus einem billigen Hollywoodthriller stammen: Am vergangenen Donnerstag landete ein Privatflugzeug aus Katar in Tel Aviv und wurde auf einer abgelegenen Ecke des Flughafens geparkt. An Bord befand sich nicht nur Mohammed al‐Emadi, der Gesandte des Emirates für Gaza, sondern auch drei große Reisekoffer mit reichlich Cash. 15 Millionen Dollar, um genau zu sein.
Dann wurde alles in israelische Regierungsfahrzeuge umgeladen, und die Reise ging weiter über den Grenzübergang Erez in den Gazastreifen, wo das Geld bereits sehnsüchtig erwartet wurde. Und zwar von niemand Geringerem als der Hamas‐Führung. Denn die regierenden Islamisten pfeifen finanziell seit Monaten aus dem letzten Loch, weshalb soziale Unruhen wohl nur noch eine Frage der Zeit gewesen wären.
Bereits tags darauf konnte man überall in Gaza fröhliche Mitarbeiter der palästinensischen Verwaltung sehen, wie sie sichtlich erfreut mit Bündeln von Hundert‐Dollar‐Noten wedelten. Mit anderen Worten: Israel hatte maßgeblich Anteil an der Stabilisierung der Hamas‐Herrschaft über den Gazastreifen – zumindest für den Moment. Und man hatte sich damit etwas Rares für die Bewohner von Sderot und dem Umland erkauft, nämlich ein wenig Ruhe – jedenfalls bis zum Wochenende. Danach diente eine fehlgeschlagene Operation der israelischen Armee vor Ort als Vorwand für erneuten Raketenbeschuss, den heftigsten seit vielen Jahren.
Absprache Ganz offensichtlich war dieser Deal mit dem Segen von höchster Stelle erfolgt und alles andere als eine spontane Eingebung. »In Absprache mit Sicherheitsexperten bin ich bereit, alles zu unternehmen, damit die Bewohner in den Ortschaften im Süden wieder Ruhe haben können«, erklärte nach Bekanntwerden der Geldübergabe Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu in Paris, wo er gerade an den Feierlichkeiten anlässlich des 100. Jahrestags der Beendigung des Ersten Weltkriegs teilnahm. »Aber auch eine humanitäre Katastrophe sollte so verhindert werden. Es ist ein Fortschritt, und ich bin überzeugt, dass es die richtige Maßnahme zur richtigen Zeit war.«
Andere sahen das nicht so und ließen ihrem Ärger über den Deal freien Lauf. Allen voran Avigdor Lieberman. »Das ist eine Kapitulation vor dem Terrorismus«, sagte der Verteidigungsminister am Freitag in der Zeitung Yedioth Ahronoth. »Auf diese Weise erkauft sich Israel kurzfristig Ruhe, beschädigt aber langfristig seine Sicherheit.«
Ob der Geldfluss nach den Raketenangriffen weitergeht, ist fraglich.
Dabei war es ausgerechnet Lieberman, der noch Ende Juni bei einem Treffen auf Zypern mit dem Außenminister von Katar, Mohammed bin Abdulrahman al‐Thani, den Finanztransfer in trockene Tücher gebracht hatte. Erziehungsminister Naftali Bennett schrieb deswegen auf Twitter, der Verteidigungsminister »leidet entweder an Gedächtnisverlust oder ist einfach nur ein Lügner«. Bennett selbst sprach von »Schutzgeldzahlungen«.
Gangster Ähnliche Worte waren aus Ramallah zu hören, wenn auch aus anderen Gründen. So erklärte Ahmed Majdalani, ein hochrangiger PLO‐Funktionär, der Palästinenserpräsident Mahmud Abbas nahesteht, dass der Gesandte aus Katar wie ein »Gangster« gehandelt und »Geld geschmuggelt« habe. »Wir haben keinesfalls diesem Deal zugestimmt.«
Das dürfte sogar stimmen – schließlich ist die Autonomiebehörde mitverantwortlich für die prekäre Situation in Gaza. Vor Monaten bereits hatte man in Ramallah beschlossen, deutlich weniger Schekel an die Hamas zu überweisen und israelische Stromrechnungen für die Versorgung von Gaza einfach zu ignorieren. Der Grund: Wenig überraschend hatte sich der Versöhnungsprozess zwischen Hamas und Autonomiebehörde als Luftnummer erwiesen, weshalb Abbas die finanziellen Daumenschrauben anzog, um sich seine Konkurrenten in Gaza gefügig zu machen.
Das funktioniert nun nicht mehr. Und die Geldkoffer von vergangener Woche sollen ursprünglich nur der Anfang gewesen sein. Denn es war geplant, dass insgesamt 90 Millionen Dollar aus Katar fließen, also jeden Monat bis April 2019 jeweils weitere 15 Millionen. Und es war nicht die erste Hilfsleistung aus dem Emirat. Bereits vor Wochen hatte man Treibstoff für das örtliche Kraftwerk geliefert, um die Stromversorgung der Bewohner zu verbessern.
Bündnis Aber ob Hamas‐Chef Yahya Sinwar im Rahmen des Deals das liefert, was sich Israels Führung davon erhofft, steht in den Sternen. Nach den jüngsten Raketenangriffen auf Israel kann das Ganze auch schnell wieder obsolet werden, und Jerusalem wird allen weiteren Geldkoffern die Einreise verweigern.
Auch Vorfälle wie das Eindringen eines Terroristen in den Kibbuz Netiv HaAsarah in der vergangenen Woche, der ein Gewächshaus in Brand setzte, können schnell zu einem Versiegen des Dollar‐Regens führen. Aber die Tatsache, dass Israel zunächst militärisch nicht reagierte, beweist, dass Jerusalem ein großes Interesse an einer langfristigen Entspannung der Situation hat.
Zugleich ist der Finanztransfer auch ein Resultat der außenpolitischen Bemühungen Netanjahus, ein Bündnis mit den moderateren sunnitischen Staaten gegen den Iran zu schließen. Dazu diente gleichfalls seine überraschende Reise nach Oman Ende Oktober, wo die Situation in Gaza gewiss ein Gesprächsthema war. Auf diese Weise signalisiert Israel guten Willen im Umgang mit den Palästinensern.
Aber es gibt auch einen Verlierer dieser Entwicklung: Mahmud Abbas. Im Machtpoker darum, wer unter den Palästinensern das Sagen hat, zieht er den Kürzeren. Und seine Blockadehaltung gegenüber der israelischen und amerikanischen Regierung sorgt dafür, dass er als Verhandlungspartner immer weiter an Bedeutung verliert.
