Jerusalem

Koalition unter Dach und Fach

Avigdor Lieberman (l.) von Israel Beiteinu mit Naftali Bennett und Ayelet Shaked von der Partei Jüdisches Haus Foto: Flash 90

Die Probleme scheinen aus dem Weg geräumt. Das Büro des Premierministers Benjamin Netanjahu gab am Montagmorgen bekannt, dass die Erweiterung der Koalition geschafft sei und die neuen Minister bestätigt sind. Danach ist die rechts-nationale Partei Israel Beiteinu der Regierung beigetreten.

Der Chef der Partei, Avigdor Lieberman, ist damit Israels neuer Verteidigungsminister. Einstimmig bestätigte das Kabinett seine Ernennung am Morgen.

opposition Besonders diese Entscheidung von Netanjahu ist in der Bevölkerung und Opposition heftig umstritten. Sofa Landver wird das Alija- und Immigrationsamt übernehmen und Tzachi Hanegbi ab sofort Minister ohne Geschäftsbereich im Büro des Ministerpräsidenten sein.

Auch auf die Forderungen der Partei Jüdisches Haus ging Netanjahu ein. »Ab sofort wird das Sicherheitskabinett nicht mehr ohne Offizier sein, wenn die Minister informiert werden«, so der Chef vom Jüdischen Haus, Naftali Bennett. »Es hätte schon längst passieren müssen. Aber es ist gut, dass es jetzt so ist.«

Die fragile Koalition der amtierenden Regierung – mit 61 von 120 Sitzen in der Knesset – ist mit dem Schritt gestärkt worden. Israel Beiteinu bringt fünf Abgeordnete mit, und die Regierung vereint nun 66 Mandate auf sich.

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