Jerusalem

Knesset-Wintersaison eröffnet

Plenum der Knesset in Jerusalem Foto: Flash 90

Das israelische Parlament hat nach der Sommerpause und dem Ende der Hohen Feiertage seine Wintersaison 2017/18 eröffnet. Auf der Agenda stehen verschiedene komplexe und umstrittene Aufgaben.

Zum einen soll es um die Reform des Armeedienstes für ultraorthodoxe Männer gehen. Der Oberste Gerichtshof hatte vor einigen Wochen geurteilt, dass die Einberufung von Charedim von der derzeitigen Regierung nicht ausreichend in die Tat umgesetzt wird.

Die Richter urteilten, dass die Politiker dies tun oder binnen eines Jahres ein neues Gesetz formulieren müssen. Das Gesetz birgt vor allem für die Koalition mit den orthodoxen Parteien Zündstoff.

Haushalt Zum anderen sollen die Parlamentarier über den Haushalt 2019 abstimmen und entscheiden, inwieweit Urteile des Obersten Gerichtshofes durch die Anpassung von Grundgesetzen umgangen werden können. Letzteres wurde von der Partei Jüdisches Haus eingebracht, die die Justizministerin stellt.

Ayelet Shaked und Parteivorsitzender Naftali Bennett sind Vorreiter darin, die Handlungsfähigkeit des Gerichtshofes einzuschränken. Des Weiteren steht der umstrittene »Jüdische Staat-Vorschlag« zur Abstimmung. Dieser besagt, dass der Charakter des israelischen Staates jüdisch ist, und würde dies im Grundgesetz verankern. Mehrere Male bereits wurde die Einbringung korrigiert.

Korruption Der neueste Vorschlag des Likud zielt darauf ab, dass ein amtierender Ministerpräsident nicht zum Ziel von Ermittlungen werden darf. Der sogenannte Französische Gesetzesvorschlag ist vor allem deshalb umstritten, weil die Korruptionsermittlungen gegen Premierminister Benjamin Netanjahu und seine Ehefrau Sara derzeit auf Hochtouren laufen. Netanjahu steht in drei verschiedenen Fällen unter Verdacht, es wird davon ausgegangen, dass er angeklagt wird.

Generalstaatsanwalt Avichai Mandelblit und sein Kollege Shay Nitzan bezeichneten den Vorschlag als »totalen Fehler«. Nitzan fügte hinzu, es dürfe nicht sein, dass ein Politiker vor Ermittlungen geschützt werde, wenn es den Verdacht von Fehlverhalten gebe.

Knesset

Mehrheit ohne Regierung

Netanjahus Gegner wollen ihre Majorität nutzen, um Tatsachen zu schaffen. Schlüsselfigur ist der neue Parlamentspräsident Matan Kahana

von Joshua Schultheis  18.11.2026

Jerusalem

Geheimdienst findet keine Beweise für Wahlmanipulation in großem Umfang

Die Hintergründe

 18.11.2026

Jerusalem

Knesset wählt Matan Kahana zum neuen Parlamentspräsidenten

Die Entscheidung verschafft dem Lager von Gadi Eisenkot erheblichen Einfluss auf die parlamentarischen Abläufe

 18.11.2026

Lufthansa

Belgrad

Israelischer Intensivmediziner rettet Lufthansa-Flugbegleiter das Leben

An Bord spielten sich dramatische Szenen ab

 17.11.2026

Dresden

Friedenspreis geht an vier Beduinen aus Israel

Die muslimischen Cousins werden für ihren Einsatz am 7. Oktober 2023 geehrt. Zudem wird erstmals ein Jugendfriedenspreis verliehen

 17.11.2026

Gesellschaft

Studien: Warum israelische Kinder besonders zufrieden sind

Drei internationale Studien kommen zu dem Ergebnis, dass die Lebenszufriedenheit bei israelischen Kindern und Jugendlichen trotz Krisen und Kriegen überdurchschnittlich hoch ist

 17.11.2026

Tel Aviv

ESC: Fünf israelische Kandidaten ziehen in die nächste Runde ein

Heute könnte der Pool der Bewerber für den Eurovision Song Contest erneut schrumpfen. Wer fliegt zum Wettbewerb 2027 nach Burgas?

 17.11.2026

Kommentar

Kann man Mansour Abbas und seiner Ra’am-Partei trauen?

Eine Einordnung von dem deutsch-israelischen Autor Ahmad Mansour

von Ahmad Mansour  16.11.2026

Tel Aviv

Suche nach Ron Arad: Israel entführte und verhörte iranische Militärs

Die Suche nach dem seit 1986 vermissten israelischen Luftwaffennavigator liest sich wie ein Krimi

 16.11.2026