Jerusalem

Knesset-Wintersaison eröffnet

Plenum der Knesset in Jerusalem Foto: Flash 90

Das israelische Parlament hat nach der Sommerpause und dem Ende der Hohen Feiertage seine Wintersaison 2017/18 eröffnet. Auf der Agenda stehen verschiedene komplexe und umstrittene Aufgaben.

Zum einen soll es um die Reform des Armeedienstes für ultraorthodoxe Männer gehen. Der Oberste Gerichtshof hatte vor einigen Wochen geurteilt, dass die Einberufung von Charedim von der derzeitigen Regierung nicht ausreichend in die Tat umgesetzt wird.

Die Richter urteilten, dass die Politiker dies tun oder binnen eines Jahres ein neues Gesetz formulieren müssen. Das Gesetz birgt vor allem für die Koalition mit den orthodoxen Parteien Zündstoff.

Haushalt Zum anderen sollen die Parlamentarier über den Haushalt 2019 abstimmen und entscheiden, inwieweit Urteile des Obersten Gerichtshofes durch die Anpassung von Grundgesetzen umgangen werden können. Letzteres wurde von der Partei Jüdisches Haus eingebracht, die die Justizministerin stellt.

Ayelet Shaked und Parteivorsitzender Naftali Bennett sind Vorreiter darin, die Handlungsfähigkeit des Gerichtshofes einzuschränken. Des Weiteren steht der umstrittene »Jüdische Staat-Vorschlag« zur Abstimmung. Dieser besagt, dass der Charakter des israelischen Staates jüdisch ist, und würde dies im Grundgesetz verankern. Mehrere Male bereits wurde die Einbringung korrigiert.

Korruption Der neueste Vorschlag des Likud zielt darauf ab, dass ein amtierender Ministerpräsident nicht zum Ziel von Ermittlungen werden darf. Der sogenannte Französische Gesetzesvorschlag ist vor allem deshalb umstritten, weil die Korruptionsermittlungen gegen Premierminister Benjamin Netanjahu und seine Ehefrau Sara derzeit auf Hochtouren laufen. Netanjahu steht in drei verschiedenen Fällen unter Verdacht, es wird davon ausgegangen, dass er angeklagt wird.

Generalstaatsanwalt Avichai Mandelblit und sein Kollege Shay Nitzan bezeichneten den Vorschlag als »totalen Fehler«. Nitzan fügte hinzu, es dürfe nicht sein, dass ein Politiker vor Ermittlungen geschützt werde, wenn es den Verdacht von Fehlverhalten gebe.

Israel

Zwei Verletzte bei Terrorangriff nahe Jerusalem

Der Attentäter konnte von einem Polizisten und umstehenden Zivilisten überwältigt werden

 12.09.2025

Vermisst

Er brachte Menschen heim

Der Taxifahrer Eitan Levi wurde am 7. Oktober ein frühes Opfer

von Sabine Brandes  12.09.2025

TV

Auch Niederlande drohen mit ESC-Boykott, wenn Israel teilnimmt

Gastgeber Österreich hat sich bereits eindeutig für eine Teilnahme Israels ausgesprochen

 12.09.2025

Gaza

Jetziger und einstiger Stabschef warnen erneut

Die Militäroperation in Gaza-Stadt soll die Infrastruktur der Hamas zerstören - doch der IDF-Chef hat große Bedenken

von Sabine Brandes  12.09.2025

Nachrichten

Avocados, Opposition, Drohne

Kurzmeldungen aus Israel

von Sabine Brandes  12.09.2025

Geiseldrama

Wurde Elisabeth Tsurkov gegen einen Hisbollah-Offizier ausgetauscht?

Die aus dem Irak freigekommene israelische Forscherin leide unter Schmerzen und wird im Krankenhaus Sheba behandelt

von Sabine Brandes  11.09.2025

Nahost

Israel fängt erneut Huthi-Rakete aus dem Jemen ab

Immer wieder feuern die Huthi Geschosse auf den jüdischen Staat ab. Dieser reagiert mit Gegenschlägen. Dennoch dauern die Attacken an

 11.09.2025

Jerusalem/Doha

Umstrittene Bilanz nach Israels Angriff in Doha

Während israelische Regierungsvertreter den Angriff als Erfolg bezeichnen, widersprechen katarische Stimmen deutlich

 11.09.2025

Israel

Netanjahu spricht von »wunderbaren Strandgrundstücken« in Gaza

Der Ministerpräsident weihte in Bat Jam eine Strandpromenade ein, die nach US-Präsident Donald Trump benannt wurde

 11.09.2025