Israel

Knesset versammelt sich zur Entscheidung über neue Regierung

Die Knesset in Jerusalem Foto: Flash 90

Israels Parlament hat sich am Sonntag zur Entscheidung über eine Ablösung des seit zwölf Jahren amtierenden Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu versammelt. Die geplante neue Regierung aus acht Parteien muss als letzte Hürde vor ihrer Vereidigung ein Vertrauensvotum bestehen. Das Bündnis um den früheren Oppositionsführer Yair Lapid und den designierten Ministerpräsidenten Naftali Bennett hat mit 61 der 120 Abgeordneten in der Knesset nur eine hauchdünne Mehrheit.

SITZUNG Mit der Vereidigung eines neuen Kabinetts ginge eine Ära zu Ende: Es wäre das erste Mal seit 2009, dass eine Regierung ohne Likud-Chef Netanjahu gebildet wird. Der Regierungschef und seine Anhänger versuchten bis zuletzt, einen Machtwechsel zu verhindern. Gegen den 71-jährigen läuft ein Korruptionsprozess. Mit einer Entscheidung wurde in Jerusalem am Abend gerechnet.

Die Sitzung war von Chaos und Zwischenrufen gekennzeichnet. In einer Rede kündigte Netanjahu an, als künftiger Oppositionsführer gegen »diese schreckliche, gefährliche Linksregierung« zu kämpfen, um sie zu stürzen. »Mit Gottes Hilfe wird das viel schneller passieren, als Sie denken. « Bennett sei nicht in der Lage, adäquat mit der Bedohung Israels durch den Iran umzugehen, erklärte Netanjahu. An die Adressen von Hamas, Hisbollah und Iran gerichtet sagte er auf Englisch: »Wir werden bald wieder da sein.«

MINISTER Kurz vor Beginn der Parlamentssitzung schrieb Yair Lapid allerdings bei Twitter über einem Bild der acht Parteivorsitzenden an einem Tisch: »Es ist Zeit für einen Wandel«. Nach Medienberichten sollen der Regierung 27 Minister angehören. Das geplante Bündnis vereint acht Parteien vom rechten bis zum linken Spektrum, auch eine arabische Partei. Ex-Finanzminister Lapid von der Zukunftspartei hatte den Auftrag zur Regierungsbildung erhalten, nachdem Netanjahu als Vorsitzender der größten Fraktion damit gescheitert war.

Lapid ließ aber dem 49-jährigen Ex-Verteidigungsminister Bennett von der rechten Jamina-Partei den Vortritt im Amt des Ministerpräsidenten, um die Koalition zu ermöglichen. Lapid soll Bennett in zwei Jahren als Regierungschef ablösen. Sollte die neue Regierung Bestand haben, könnte dies die politische Dauerkrise beenden, in der Israel sich seit zweieinhalb Jahren befindet.

Am Streit um ein Gesetz, das schrittweise mehr strengreligiöse Männer zum Wehrdienst verpflichten sollte, war Ende 2018 Netanjahus rechts-religiöse Koalition zerbrochen. Vier Parlamentswahlen endeten danach immer wieder mit einer Pattsituation. Es konnte seither auch kein neuer Haushalt verabschiedet werden. dpa/ag

Justiz

Höchstes Gericht Israels bestätigt Rückführung von Eitan nach Italien

Ein juristisches Drama um den kleinen Eitan in Israel ist vorerst geklärt: Der Sechsjährige soll nach einer letztinstanzlichen Gerichtsentscheidung binnen zwei Wochen mit seiner Tante zurück nach Italien fliegen

 29.11.2021

Jerusalem

Diplomat in Quarantäne

Israelische Corona-Einreisebestimmungen gelten auch für den neuen US-Botschafter Thomas R. Nides

 29.11.2021

Pandemie

Israel führt wegen Omikron-Variante Handy-Überwachung wieder ein

Regierung stimmt für den erneuten Einsatz der Überwachungstechnologie durch den Inlandsgeheimdienst Schin Bet

 29.11.2021

Pandemie

Zwei bestätigte Omikron-Fälle in Israel

Der jüdische Staat schließt für Ausländer die Grenzen

von Sabine Brandes  29.11.2021 Aktualisiert

Lichterfest

»Wir arbeiten für dieses Wunder«

Premier Naftali Bennett und Präsident Isaac Herzog entzünden die erste Chanukka-Kerze

von Sabine Brandes  29.11.2021

Pandemie

Israel schließt im Kampf gegen neue Coronavirus-Variante Grenzen

Um die Ausbreitung der neuen Omikron-Variante einzudämmen, handelt Jerusalem schnell und entschlossen

 28.11.2021

Fussball

Union Berlin erkämpft sich »ein dreckiges 1:0« gegen Maccabi Haifa

Doch nicht allein der Sport stand bei dem Auswärtsspiel im Mittelpunkt

von Thomas Wolfer  26.11.2021

Pandemie

»Schlimmste Variante, die wir bislang gesehen haben«

Bisher grassiert die Delta-Variante des Coronavirus in Europa und bringt die Gesundheitssysteme einiger Länder bereits an ihre Grenzen. Jetzt verbreitet sich in Südafrika eine neue Variante mit ungewöhnlich vielen Mutationen. Die Besorgnis ist groß

von Hans-Hermann Nikolei  26.11.2021

Pandemie

»Anlass zur Sorge«: Neue Corona-Variante aus Südafrika in Israel entdeckt

Wissenschaftler: Wirksamkeit der bislang bekannten Vakzine gegen diese Virusvariante noch unklar

 26.11.2021 Aktualisiert