Israel

Kiew droht mit Ende der Visabefreiung

Geflüchtete kommen in Israel an. Foto: Flash90

Großer Unmut in der Ukraine über eine Entscheidung Israels: In der vergangenen Woche endete ohne Vorwarnung der Krankenversicherungsschutz für etwa 14.000 in Israel lebende Geflüchtete aus dem osteuropäischen Land. Berichten in israelischen Medien zufolge erwägt Kiew daraufhin die Kündigung seines Visumbefreiungsabkommens mit Jerusalem.

BÜNDNIS Die Kiyv Post schrieb, dass die Ukraine außerdem versuche, Israel aus der »Ukraine Defence Contact Group«, auch bekannt als Ramstein Group, auszuschließen, einem Bündnis aus 54 Ländern, das die Ukraine militärisch unterstützt und monatlich zusammenkommt. Die Post zitierte ukrainische Quellen, die Israel scharf kritisieren und Jerusalem vorwarfen, pro-russisch zu sein.

Ein weiterer Punkt, der für Missfallen in der Ukraine sorgt, ist die Tatsache, dass die Zahl der ukrainischen Staatsbürger zunimmt, denen die Einreise nach Israel verweigert wird.

Aus Jerusalem heißt es derweil, dass das Finanzministerium unter der Leitung des Ministers Bezalel Smotrich von der rechtsextremen Partei Religiöser Zionismus die Finanzierung zurückgehalten habe. Mittlerweile beschuldigen sich verschiedene Ministerien gegenseitig, die Gelder nicht rechtzeitig angefordert zu haben. Hinter vorgehaltener Hand wird den Verantwortlichen bürokratische Apathie vorgeworfen.

»Ich fordere die Regierung auf, ihre Entscheidung zu revidieren«.

Ukrain. Botschafter in Israel, Jewgen Kornijtschuk

Der ukrainische Botschafter in Israel, Jewgen Kornijtschuk, äußerte seine große Enttäuschung und Besorgnis über die Aufhebung der Krankenversicherung und forderte die Regierung auf, »ihre Entscheidung zu revidieren«.

Zwei Monate nach Kriegsbeginn hatte Israel ukrainischen Geflüchteten bis zum Alter von 60 Jahren minimale medizinische Versorgung und 3400 Flüchtlingen ab 60 Jahren vollständige Versorgung auf Staatskosten zur Verfügung gestellt.

FINANZMINISTERIUM Hochrangige Beamte im Büro des Premierministers bestätigten, dass das Finanzministerium den Transfer von Geldern zur Deckung der Krankenversicherung der Flüchtlinge ablehne. Sie fügten allerdings hinzu, dass sie davon ausgingen, dass innerhalb weniger Tage eine Finanzierungsquelle gefunden werde.

Aus dem Sozialministerium heißt es: »Bedauerlicherweise hat die Regierung den Versicherungsschutz nicht ausgeweitet, und wir fordern das Finanzministerium und das Premiersbüro auf, dieses Problem unverzüglich zu lösen.«

Währenddessen behauptet der Finanzminister persönlich: »Natürlich sollte die Krankenversicherung weiterbestehen, niemand denkt anders.« Er versicherte auch, dass »niemand ohne Versicherungsschutz bleibt«.

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