Urteil

Keine Ausnahme mehr für Charedim

Auch charedische Jeschiwa-Studenten werden zukünftig – wie alle anderen jungen Israelis – in der Armee dienen müssen. Foto: Flash 90

Es ist ein eindeutiges Urteil: Der Oberste Gerichtshof Israels hat entschieden, dass es keine Ausnahme mehr für charedische Jeschiwa-Studenten geben soll. Auch sie werden zukünftig – wie alle anderen jungen Israelis – in der Armee dienen müssen.

Das Urteil vom Dienstagabend, ergangen infolge einer Petition der Organisation »Movement for Quality Government«, werde innerhalb eines Jahres umgesetzt, oder die Regierung müsse ein neues Gesetz formulieren, erklärten die Richter.

Gleichheitsgrundsatz Junge Charedim hätten eigentlich schon längst Wehrdienst leisten müssen. Im Februar 2012 hatte der Oberste Gerichtshof bereits geurteilt, es sei verfassungswidrig, dass religiöse Männer einen Freibrief erhielten. Dies widerspreche dem Gleichheitsgrundsatz. Doch auf Druck der ultraorthodoxen Parteien in der Koalition verschob die Regierung die Implementierung und erließ immer neue Ausnahmeregelungen.

Nach Ansicht des Obersten Gerichtshofs soll damit nun Schluss sein. Insgesamt neun Richter unter Vorsitz der Präsidentin Miriam Naor entschieden das mit acht gegen eine Stimme. Die bisherigen Regeln seien gescheitert, sagte Naor. Es gebe keine langsame Revolution in Sachen Armeedienst für Ultraorthodoxe.

Nur eine »extrem geringe Zahl der Charedim« ließen sich zur Armee einziehen. Daher sei die Hoffnung gering, das Ziel – die Ungleichheit in Bezug auf den Militärdienst zu beenden – mithilfe der bereits existierenden Gesetze zu erreichen.

Reaktionen Die ersten Reaktionen der charedischen Parteien ließen nicht lange auf sich warten. Noch am selben Abend tönten einige Vertreter, dies sei ein Krieg gegen das Judentum, und nannten das Urteil »abscheulich«. Dass es die Koalition entzweien werde, glauben derzeit jedoch die wenigsten.

Regierungschef Benjamin Netanjahu, der derzeit auf Visite in Lateinamerika weilt, äußerte sich noch nicht zum Urteil. Während es in den meisten Zeitungen Israels die größten Schlagzeilen hervorrief, wird die Entscheidung des Obersten Gerichtshofes in der regierungsnahen Zeitung »Israel Hayom« mit keiner einzigen Zeile erwähnt.

Assaf Granit

Michelin-Stern für israelischen Chefkoch

Das Restaurant »Shabour« in Paris soll an die Küche seiner Großmutter erinnern

von Sabine Brandes  19.01.2021

Covid-19

Corona, Israel und der Datenschutz

Erhält Pfizer von Israel im Gegenzug für schnellere Lieferungen des Covid-Vakzins exklusive Patientendaten?

 19.01.2021

Israel

Gynäkologenverband empfiehlt Corona-Impfung für Schwangere

Bei werdenden Müttern traten eine Reihe schwerer Covid-19-Erkrankungen auf

 19.01.2021

Israel

Rekorde bei Corona-Impfungen und Neuinfektionen

Mehr als 10.000 neue Fälle am Montag gemeldet – mehr als zehn Prozent positive Tests

 19.01.2021

Israel

Demokratie-Institut kritisiert Impf-Vereinbarung mit Pfizer

Abkommen verstößt unter Umständen gegen den Datenschutz israelischer Bürger

von Sara Lemel  18.01.2021

Israel

Dritter Lockdown soll verlängert werden

Neuinfektionen sinken kaum. Charedim widersetzen sich zusehends und öffnen Schulen

von Sabine Brandes  18.01.2021

Angriff

Raketen aus Gaza auf Israel

IDF macht Hamas für Beschuss verantwortlich. Kampfjets fliegen als Reaktion Angriffe auf Tunnelvorrichtungen

von Sabine Brandes  18.01.2021

Israel

Studie zeigt erste Erfolge bei Impfkampagne

Krankenkasse Clalit untersuchte Gruppe von rund 200.000 Corona-Geimpften über 60 Jahre

 18.01.2021

Engagement

Für den Schutz gefährdeter Arten

Israelische Aktivisten kaufen Land in Brasilien und Kenia – sie wollen Affen und Vögel retten

von Sabine Brandes  17.01.2021