Verkehr

Kein feiner Zug

Bereits seit Tagen lief die Gerüchteküche auf den Fluren der Knesset heiß. Verkehrsminister Israel Katz (Likud) wollte am Schabbat Arbeiten am Streckennetz der Bahn ausführen lassen, die für die Sicherheit notwendig sind. Eigentlich ein völlig normales Prozedere, damit der Verkehr während der Woche so reibungslos läuft, wie es in Israel eben möglich ist. Doch die technische Entscheidung mündete in eine politische Krise. Für Zigtausende von Israelis begann die Woche mit langen Staus, Verspätungen und Ärger. Und Katz selbst musste sogar um seinen Posten bangen.

Denn der Minister hatte verschiedene Reparaturgenehmigungen erteilt. Das brachte die charedischen Parteien auf die Palme – sie sind gegen jegliche Arbeit am Schabbat, die nicht absolut notwendig ist. Was allerdings als »absolut notwendig« gilt, darüber streiten sich die Geister.

putsch Regierungschef Benjamin Netanjahu jedenfalls ließ alle Arbeiten stoppen und auf den Sonntag verlegen. Danach beschuldigte er den Verkehrsminister, einen Putsch gegen ihn geplant zu haben. Angeblich habe Katz wissentlich Streit mit den ultraorthodoxen Parteien heraufbeschworen, der dann dazu führte, dass am Wochenbeginn viele Züge ausfielen. Wie auch immer: Zigtausende von Pendlern und Soldaten saßen am Sonntag stundenlang auf den Bahnhöfen und Straßen im ganzen Land fest.

Wie später bekannt wurde, hatte der charedische Parlamentarier Mosche Gafni von der Partei Vereinigtes Tora-Judentum damit gedroht, die Koalition zu verlassen, weil Yaakov Arie Alter, religiöses Oberhaupt und Rebbe der Gerer Chassidim, die Weisung erlassen hatte, im Falle der Entweihung des Schabbats genau dies anzuordnen. Der öffentliche Nahverkehr lag also in den Händen eines Rabbiners – und Netanjahu gab nach.

Und so blieben die meisten Züge in ihren Depots – ausgerechnet am Sonntag, dem geschäftigsten Tag der Woche, an dem die Soldaten aus dem Wochenende in ihre Kasernen zurückkehren. Die Verbindung von Tel Aviv nach Haifa, eine der wichtigsten im ganzen Land, war bis zum Sonntagabend unterbrochen. Allein diese Strecke wird täglich von mehr als Hunderttausend Israelis genutzt.

Harel Kasha ist Soldat und musste zurück in seine Basis im Norden. Wie Tausend andere Pendler versuchte er, sich am Sonntagmorgen vor der Bahnstation Universita von Tel Aviv in einen der Ersatzbusse zu quetschen. Er ärgert sich darüber, dass Bürger wie er das politische Gezerre um den Schabbat ausbaden müssen. »Die Politiker sitzen in ihren Nobelkarossen und werden von Polizeieskorten durch die verstopften Straßen geschleust, während wir hier stundenlang in der Hitze herumstehen müssen. Aber sie sind es, die für das Debakel verantwortlich sind!«

Mizwa Sima Ben-Mosche dagegen sieht das anders. Auch die streng religiöse Frau wartete vergeblich auf ihren Zug, der sie zur Arbeit in Hadera bringen sollte. Was genau den Bahnstreit ausgelöst hat, weiß sie nicht, die Zeitung hat sie heute noch nicht gelesen. »Aber wenn es darum geht, die Einhaltung des Schabbats zu sichern – und kein Menschenleben in Gefahr ist –, dann warte ich gerne etwas. Die Heiligung des Schabbats ist eine der wichtigsten Mizwot überhaupt.«

Viele andere Israels dagegen sind empört und nehmen Netanjahu die Erklärung, Katz sei an allem schuld, nicht ab. Der Premier behauptete: »Offensichtlich will Katz bei der Öffentlichkeit punkten, die die Details nicht kennt, und beschwört eine Krise mit den Charedim herauf.« Dass der Verkehrsminister den Streit mit den Ultraorthodoxen absichtlich vom Zaun gebrochen haben soll, um Netanjahus Position zu unterminieren, klingt für die meisten Israelis aber eher wie eine Verschwörungstheorie. Denn das Verhältnis der beiden Politiker ist seit Monaten belastet.

Opposition Hunderte von Menschen zeigten ihren Unmut bereits am Samstag in verschiedenen Teilen des Landes. Vor der Tel Aviver Savidor-Station demonstrierten rund 300 Israelis mit Schildern und Trillerpfeifen. Auch Vertreter der Opposition waren dabei. Tamar Zandberg von der Linkspartei Meretz sagte, sie könne sich an keinen peinlicheren Vorfall in der Politik erinnern: »Dieses unglaubliche Kleinbeigeben schadet Abertausenden.«

Der Eklat um die Arbeiten am Schabbat macht erneut die tiefe Kluft zwischen religiösen und säkularen Israelis sichtbar. Die ultraorthodoxen Parteien versuchen, der breiten Öffentlichkeit ihre Vorstellungen vom Ruhetag in sämtlichen Lebensbereichen aufzudrücken. So gibt es am Schabbat bis auf wenige Ausnahmen keine Busse oder Bahnen. Die meisten Bereiche des öffentlichen Lebens sind eingeschränkt.

Doch viele Betriebe und Einrichtungen müssen auch am jüdischen Ruhetag funktionieren, um die Sicherheit des Landes und der Bürger zu gewährleisten. Dazu gehören unter anderem die Elektrizitäts- und Wasserwerke, Krankenhäuser, Häfen und der Flughafen, aber auch einige Industriezweige wie die Milchproduktion und sogar der Hersteller von Kaffeekapseln, der allerdings nur Hotels beliefern darf. Auch Kreditkartenfirmen dürfen einen begrenzten Service anbieten, um Menschen in Schwierigkeiten auch am Schabbat zu helfen.

Genehmigung Zu diesen Zwecken werden Sondergenehmigungen erteilt. 2015 erhielten Firmen, Organisationen und Behörden insgesamt 368 Genehmigungen. Rund 20.000 Menschen durften somit offiziell am Schabbat arbeiten.

Eine entsprechende Genehmigung erhält auch die Behörde, die für die Arbeiten am Schienennetz verantwortlich ist. Bis zum Jahresende 2016 darf sie dementsprechend an jedem jüdischen Ruhetag 385 Leute beschäftigen. Von ihnen hätten am strittigen Samstag eigentlich nur 100 eingesetzt werden sollen.

Keren Turner, Generaldirektorin im Verkehrsministerium, erklärt, dies sei seit vielen Jahren der Status quo. Das israelische Gesetz lässt lebensnotwendige Arbeiten an der Infrastruktur am Schabbat zu und befindet auch darüber, was dringend nötig ist und was nicht. Es sei jedoch nicht ihr Ministerium, das über Arbeitsgenehmigungen für den Schabbat entscheidet, sondern das Arbeitsministerium.

Entschieden hat jetzt allerdings das Oberste Gericht. Es erließ am Dienstag eine einstweilige Anordnung, dass notwendige Schienenarbeiten jederzeit durchgeführt werden können. Jede anderslautende Anweisung sei unwirksam. Premierminister Netanjahu erklärte die Krise mit diesem Gerichtsentscheid für beendet.

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