Knesset

Kadima auf der Kippe

Ex-Partner: Netanjahu und Mofaz Foto: Flash 90

Die Regierung ist in Aufruhr. Nach nur zwei Monaten hat Kadima die Koalition verlassen. Der Grund für das Scheitern der größten Koalition in Israels Geschichte ist die Wehrpflicht für alle, ultraorthodoxe Juden und Araber inklusive. Erst im Mai war die Partei von Schaul Mofaz der Regierung beigetreten. Der Wechsel einiger Abgeordneter in den Likud könnte zudem das Zerbrechen der Zentrumspartei bedeuten.

Mit 28 Parlamentsmitgliedern stellte Kadima die größte Fraktion in der Knesset. Ihr Verlassen des Regierungsbündnisses könnte die für den Herbst 2013 angesetzten Neuwahlen vorziehen – was Premier Benjamin Netanjahu eigentlich vermeiden wollte. Doch Mofaz hatte von Anfang an klargemacht, dass er der Regierung den Rücken kehren werde, sollten seine Empfehlungen für Alternativen zum Tal-Gesetz nicht umgesetzt werden. Das Oberste Gericht hatte entschieden, dass das Gesetz, das ultraorthodoxe Jeschiwa-Studenten vom Wehrdienst freistellt, verfassungswidrig sei. Bis zum August muss eine Alternative gefunden werden, doch Netanjahu scheint sich mit keiner Änderung anfreunden zu können.

Wechsel Nun versucht der Likud, Mitglieder, die vor Jahren zu Kadima gewechselt sind, wieder anzulocken. Mit einigem Erfolg: Bereits vier Abgeordnete kehrten zurück zu ihren Wurzeln, im Austausch für politische Ämter. Noch drei – und Kadima ist offiziell zerbrochen. Die Partei sei ein sinkendes Schiff, sagte ein Mitglied, »und viele suchen ein Rettungsboot«. Angeblich versuchten andere, an Mofaz’ Chefsessel zu sägen und ihm seinen Vorsitz streitig zu machen.

Am Montag machte Mofaz daraufhin seinem Ärger Luft. In der Knesset sagte er: »Einige Mitglieder verfolgen eine heimtückische Kampagne. Dies ist ein schamvoller Zug ohne Werte und Würde, der vom Premierminister persönlich angeführt wird.«

Netanjahu bevorzuge Leute, »die sich vor dem Wehrdienst drücken, im Gegensatz zu jenen, die dienen«, so der Kadima-Mann, »und nutzt diese Schande auch noch zur politischen Erpressung«. Darüber, dass bislang keine Alternative zu der umstrittenen Regelung auch nur im Ansatz umgesetzt worden ist, zeigte Mofaz sich entsetzt. »Unsere Töchter und Söhne haben gehofft, dass dieser Regierungschef die Herausforderung annimmt und seine große Koalition nutzt, um einen historischen Wandel durchzubringen.« Aber, rief Mofaz mit Wut in der Stimme: »Der Premier ist jemand, der keine Chance auslässt, eine Chance zu verpassen.«

Isaac Herzog

»So sieht ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit aus«

Der israelische Präsident ist schockiert über die körperliche Verfassung der freigelassenen Männer

 08.02.2025

Familie

Schlimme Nachrichten nach der Ankunft

Eli Sharabi erfuhr erst nach seiner Freilassung, dass seine Familie ermordet wurde

 08.02.2025

Israels Außenminister

»Geiseln sehen aus wie Schoa-Überlebende«

Gideon Saar: Nur die Geiseln hätten offensichtlich Hunger gelitten

 08.02.2025

Nach 491 Tagen

Or, Ohad und Eli sind frei!

Die israelischen Männer wurden am Samstag von der Terrororganisation Hamas in Deir Al-Ballah freigelassen. Der gesundheitliche Zustand der Geiseln ist schockierend

von Sabine Brandes  08.02.2025

Gaza

Das sind die freigelassenen Geiseln

Ohad Ben Ami und Eli Sharabi aus dem Kibbutz Be’eri sowie Or Levy aus Givataim sind nach 16 Monaten wieder in Israel

von Sabine Brandes  08.02.2025

Israel

Haftstrafe für einen IDF-Soldaten nach Schlägen im Militärgefängnis Sde Teiman

Ein Militärgericht hat ein erstes Urteil gegen einen Angeklagten wegen der Misshandlung von Gefangenen gefällt

 07.02.2025

Verteidigung

Israel testet neue Technologien zur Drohnenabwehr

Unternehmen stellen Prototypen vor. Verteidigungsminister Katz: »Wir werden handeln, um unseren Bürgern und Streitkräften maximalen Schutz zu bieten.«

von Detlef David Kauschke  07.02.2025

Israel/Gaza

Sorge um Zukunft der Waffenruhe nach Trumps Vorstoß

Der US-Präsident hat die Welt mit seiner umstrittenen Idee zur Zukunft des Küstenstreifens geschockt. Was bedeuten die Planspiele für die fragile Waffenruhe mit der Hamas und die verbliebenen Geiseln?

 07.02.2025

Vermisst

»Er will nur Frieden«

Guy Gilboa-Dalal wurde am 7. Oktober von palästinensischen Terroristen vom Nova-Festival verschleppt. Eine Erinnerung

von Sabine Brandes  06.02.2025