Demonstrationen

Israels Polizeiminister: »Corona-Brutstätten«

Proteste in Jerusalem Foto: Flash90

Israels Polizeiminister Amir Ochana hat Demonstrationen im Land als »Corona-Brutstätten« bezeichnet und damit scharfe Kritik ausgelöst. Oppositionsführer Yair Lapid rief am Montag zu Ochanas sofortiger Entlassung auf.

Israelische Medien hatten zuvor berichtet, Ochana habe sich dafür ausgesprochen, Demonstrationen vom Amtssitz des Regierungschefs Benjamin Netanjahu in Jerusalem zu entfernen.

Gedränge Ochana sagte der Nachrichtenseite ynet dazu am Montag, bei den Protesten seien Tausende von Menschen dicht gedrängt. Dies könne zur Ausbreitung des Coronavirus beitragen. Außerdem warnte er vor Morddrohungen gegen Netanjahu.

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Justizminister Avi Nissenkorn schrieb bei Twitter, das Demonstrationsrecht dürfe nicht eingeschränkt werden. »So agiert eine starke Demokratie in Krisenzeiten.« Es müsse sichergestellt werden, dass die Polizei nicht zu hart gegen Demonstranten vorgehe und keine übertriebenen Bußgelder verhänge.

Auch Israels Präsident Reuven Rivlin betonte, das Demonstrationsrecht sei »einer der Werte auf denen der jüdische und demokratische Staat basiert«.

Wasserwerfer In den vergangenen Wochen ist es häufig zu Demonstrationen gegen Korruption und Netanjahus Corona-Politik gekommen. Dabei setzte die Polizei unter anderem Wasserwerfer und Pfefferspray gegen Demonstranten ein. Es gab Beschwerden über übermäßige Polizeigewalt.

Die Corona-Krise hat der Wirtschaft des Landes schwer zugesetzt. Die Arbeitslosenquote lag zuletzt bei mehr als 20 Prozent. Die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus in Israel stieg zuletzt auf immer neue Rekordwerte. dpa

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