Jerusalem

Israels Oberstes Gericht: Muslimischer Richter ist Favorit

Gilt als Favorit auf einer der 15 Richterposten: Khaled Kabub (hier 2014) Foto: Copyright (c) Flash 90 2014

Noch ist nichts entschieden, und schon einmal wurde Khaled Kabub übergangen. Doch wie die Tageszeitung »Haaretz« am Montag berichtete, könnte der Richter, aktuell stellvertretender Vorsitzender und Leiter der Kammer für Wirtschaftsstrafsachen am Bezirksgericht Tel Aviv, bald einer von 15 Richtern am Obersten Gerichtshof Israels sein.

Das Besondere: Kabub ist Muslim. Zwar gehörte dem Gericht bereits 1999 mit Abdel Rahman Zoabi ein muslimischer Richter an, allerdings war dieser nur für einige Monate befristet im Amt.

VORSCHLAG Khaled Kabub wäre im Fall einer Wahl in der 73-jährigen Geschichte Israels der erste Muslim, der dauerhaftes Mitglied der höchsten Rechtsprechungsinstanz des Landes wäre.

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Die Mitglieder des »Supreme Court« in Jerusalem werden auf Vorschlag eines Richterwahlausschusses vom Staatspräsidenten ernannt. Sie amtieren, sofern sie nicht zuvor zurücktreten oder aus dem Amt entfernt werden, bis zu ihrem 70. Lebensjahr.

Dem Ausschuss gehören neben den gegenwärtigen Richtern des Obersten Gerichtshofs auch Vertreter der israelischen Anwaltskammer, der Justizminister, ein weiterer Kabinettsminister sowie zwei Knesset-Abgeordnete an.

Insgesamt vier neue Richter sollen bis Ende des Jahres bestellt werden. Zwei - Menachem Mazuz und Hanan Melcer – hatten ihren Rücktritt erklärt, zwei weitere - George Karra und Neal Hendel - treten demnächst in den Ruhestand.

FAVORIT Karra ist der einzige Vertreter der arabischen Minderheit am Gericht; der Christ erhielt 2017 den Vorzug vor Kabub, was bei diesem große Enttäuschung auslöste. Laut »Haaretz« musste er offenbar davon abgehalten werden, seine Richtertätigkeit ganz aufzugeben.

Rund 21 Prozent der israelischen Bevölkerung gehören der muslimischen Gemeinschaft an. Zwar ist Kabubs Ernennung noch nicht in trockenen Tüchern, er gilt aber als Favorit für einen der frei werdenden Posten.

Der 63-jährige Wirtschaftsrechtler wuchs in Jaffa auf und studierte in Tel Aviv. Sein Vater war Busfahrer, seine Mutter Hausfrau. Kabub hat sechs Kinder, die alle ebenfalls die Juristenlaufbahn eingeschlagen haben. Nach einer Tätigkeit als Anwalt wurde er 1997 zum Richter am Amtsgericht von Netanya ernannt und wechselte 2003 an das Bezirksgericht Tel Aviv.

URTEILE Als 2010 dort eine Abteilung für Wirtschaftsangelegenheiten eingerichtet wurde, übernahm Kabub diese. 2016 leitete er das Verfahren gegen den Geschäftsmann Nochi Dankner wegen Aktienkursmanipulationen. Kabub verurteilte Dankner zu zwei Jahren Gefängnis. Als gegen das Urteil Berufung eingelegt wurde, erhöhte der Oberste Gerichtshof die Strafe auf drei Jahre.

Der Direktor der Israelischen Elektrizitätsgesellschaft, Dan Cohen, wurde wegen Betrugs, Untreue und Behinderung der Justiz von Kabub zu sechs Jahren Haft und einer Geldstrafe von 10 Millionen Schekel verurteilt.

Eine namentlich nicht genannte Anwältin sagte »Haaretz«, der Richter habe mit seinen Urteilen neue Standards für die Durchsetzung von Gesellschaftsrecht gesetzt. mth

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