Politik

Israels Linke schließen sich zu »Die Demokraten« zusammen

Yair Golan Foto: Flash 90

Sein erstes Versprechen hat er eingehalten. Yair Golan, der neue Vorsitzende der Arbeitspartei Awoda, sagte nach seinem Wahlerfolg, er wolle das linksliberale Lager Israels vereinen. Am Sonntag gaben er und die Partei Meretz bekannt, zusammen eine neue Partei zu gründen: Die Demokraten.

In einer gemeinsamen Erklärung sagte die neue linksgerichtete Partei, die Fusion sei »kein ›technischer Block‹, sondern vielmehr ein historischer Prozess, der endlich eine große und geeinte Partei hervorgebracht hat, eine liberal-demokratische zionistische Partei, die einem großen Teil der israelischen Bevölkerung eine politische Heimat bieten wird.«

Korrektur für die Vergangenheit und Zukunft

Meretz-Chef Tomer Reznik begrüßte die Ankündigung und erklärte: »Diese Vereinigung ist eine doppelte Korrektur, eine der Vergangenheit, aber vor allem eine Korrektur für die Zukunft – denn ohne die Vereinigung und ohne die Integration der Ideologie und Ideen der Parteien sowie ihre Umsetzung in eine bedeutende politische Kraft wird es keine Korrektur für Israel geben.« Es sei das einzige politische Gremium, das mutig die politische, soziale und zivile Flagge schwenke. »Israel muss in diesen Bereichen schicksalhafte Entscheidungen treffen.«

Golan ist ein ehemaliger Meretz-Abgeordneter und vorheriger stellvertretender Leiter der IDF. Berühmtheit erlangte er, als er am 7. Oktober die Uniform überzog, seine Waffe nahm, auf eigene Faust in den Süden fuhr und zahlreiche Menschen vom Nova-Festivalgelände rettete.

»Ein notwendiger Schritt auf dem Weg zur Schaffung einer breiten Heimat für die liberale demokratische Öffentlichkeit in Israel und eine notwendige Voraussetzung für einen Regierungswechsel.«

yair golan

Als Golan am Sonntag die Vereinigung bekannt gab, twitterte er, sie sei »ein notwendiger Schritt auf dem Weg zur Schaffung einer breiten Plattform für die liberale demokratische Öffentlichkeit in Israel und eine notwendige Voraussetzung für einen Regierungswechsel.«

Bei den Vorwahlen der Arbeitspartei vor einigen Wochen hatte Golan mit 95 Prozent den Vorsitz übernommen. Zuvor war Merav Michael die Chefin der Linkspartei gewesen. Nachdem sie die den Vorsitz 2021 von Amir Peretz übernommen hatte, erhöhte sie die Vertretung der Arbeitspartei in der Knesset auf sieben Sitze, allerdings lediglich kurzzeitig. Bei den Wahlen im November 2022 schrumpfte Awoda auf das Minimum von vier Sitzen.

Michaelis Entscheidung während des Wahlkampfs, sich nicht mit Meretz zu einem Bündnis zusammenzutun, wurde als Beitrag zum Scheitern von Meretz beim Einzug in die Knesset angesehen, was dem gesamten Zentrum-Links-Block schadete.

Prognose von Kanal 12 gibt der neuen Partei elf Mandate

Einer Prognose von Kanal 12 zufolge würden »Die Demokraten« elf Mandate bekommen und wären fünftstärkste Partei in der Knesset in Jerusalem, würde heute gewählt.

Gilad Kariv, Parlamentarier in Jerusalem für die Arbeitspartei, nannte die Vereinbarung der beiden »einen entscheidenden Moment, um die israelische Politik wieder auf einen moralischen und vernünftigen Weg zu bringen.« Er habe keinen Zweifel, dass sich viele andere Kräfte, darunter auch der demokratische Protest, der Bewegung anschließen werden, sagte er und nannte die neue Partei »eine echte Alternative zum Weg der gescheiterten und gefährlichen Regierung«.

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