Der israelische Außenminister Eli Cohen kommt heute zu einem Treffen mit Außenministerin Annalena Baerbock nach Berlin. Nach Angaben des Auswärtigen Amtes empfängt sie ihren Amtskollegen zu Gesprächen in ihrem Amtssitz. Im Anschluss wollen beide vor die Presse treten. Der Besuch sei »Teil von Bemühungen, den Iran daran zu hindern, Atomwaffen zu erlangen«, teilte das israelische Außenministerium mit.
2015 hatte sich der Iran zur Einschränkung seines Atomprogramms verpflichtet. Nachdem die USA unter Präsident Donald Trump aus dem Abkommen ausstiegen, machte Teheran die Beschränkungen schrittweise rückgängig. Verhandlungen zur Wiederherstellung des Atompaktes, an denen auch Deutschland beteiligt ist, liegen seit Monaten auf Eis.
Beziehungen Cohen werde bei seinem Besuch in Berlin auch das Holocaust-Mahnmal besuchen und sich mit Vertretern der Jüdischen Gemeinde treffen, wie aus der Mitteilung seines Ministeriums hervorgeht. Er selbst versicherte: »Wir werden die wichtigen Beziehungen mit Deutschland auf der bilateralen, europäischen und internationalen Ebene bewahren.«
Es ist der erste Besuch Cohens seit Amtsantritt der neuen israelischen rechts-religiösen Regierung von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu im Dezember. Innenpolitisch gibt es in Israel starke Spannungen. Seit Wochen gehen immer wieder Zehntausende Menschen auf die Straße, um gegen eine umstrittene Justizreform der Regierung zu protestieren. Kritiker sehen das Vorhaben als ernste Gefahr für Israels Demokratie.
Die Lage in den palästinensischen Gebieten war zuletzt nach einer Anti-Terror-Operation und einem palästinensischen Terroranschlag im Westjordanland, bei dem zwei Israelis getötet wurden, eskaliert. dpa/ja
