Wahlen

Israelische Linke bilden gemeinsame Liste

Israels Gesundheitsminister Nitzan Horowitz Foto: Flash 90

Die linksliberale Meretz-Partei und die Partei des ehemaligen Ministerpräsidenten Ehud Barak (Israel Demokratit) wollen bei der Parlamentswahl im September gemeinsam antreten. Ihre Liste nennt sich »Das demokratische Lager«. Vorsitzender des Bündnisses soll Meretz-Chef Nitzan Horowitz werden, hieß es in einer gemeinsamen Mitteilung vom Donnerstag. An zweiter Stelle werde die Parlamentsabgeordnete der Arbeitspartei, Stav Shaffir, stehen.

In Israel ist für 17. September erneut eine vorgezogene Parlamentswahl angesetzt. Nach der Wahl im April war Regierungschef Benjamin Netanjahu (Likud) trotz einer rechts-religiösen Mehrheit bei der erneuten Regierungsbildung gescheitert.

meretz Die 1992 gegründete Meretz steht für eine Zweistaatenlösung mit den Palästinensern. Gleich zu Beginn war Meretz als Koalitionspartner der sozialdemokratischen Arbeitspartei von Yitzhak Rabin entscheidend am Abschluss der Friedensverträge mit den Palästinensern beteiligt. 1995 wurde der damalige Regierungschef Rabin von einem jüdischen Fanatiker ermordet, der weitere Zugeständnisse verhindern wollte.

Der 77-jährige Barak hatte erst im Juni erklärt, mit einer eigenen Partei bei der Wahl anzutreten. Der ehemalige Armeegeneral war von 1999 bis 2001 Ministerpräsident und von 2007 bis 2013 Verteidigungsminister. Er war Chef der Arbeitspartei gewesen und hatte 2011 die Unabhängigkeitspartei gegründet.

mandate Meretz war bei der Wahl im April fast an der 3,25-Prozenthürde gescheitert und erhielt vier Mandate. In letzten Umfragen stand die Partei ähnlich schwach da, ebenso wie Baraks Partei. Das rechts-religiöse Lager hatte weiterhin eine Mehrheit.

Vor wenigen Tagen erst hatte der neue Vorsitzende der Arbeitspartei, Amir Peretz, verkündet, dass er sich mit der Chefin der Gescher‐Partei, Orly Levy‐Abekassis, zusammengetan hat. Die wird im Expertenjargon als »rechts light« bezeichnet. Levy‐Abekassis saß einst für Avigdor Liebermans Israel Beiteinu im Parlament. Bei den vergangenen Wahlen hatte sie es mit Gescher nicht über die Eintrittshürde der Knesset geschafft.  dpa/ja

 

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