Jerusalem

Israelis sollen wieder wählen gehen

Würde gern in Direktwahlen zum Premier gewählt werden: Benjamin Netanjahu Foto: Flash 90

Die Israelis sollen wieder wählen gehen. Dieses Mal allerdings, um in Direktwahlen den Premierminister zu bestimmen.

Am Montag brachte die streng religiöse Schas-Partei den Vorschlag in der Knesset ein. Angeblich soll so der politische Stillstand aufgelöst werden. Denn nach fast einem Monat gibt es in Israel noch immer keine regierungsfähige Koalition.

LÖSUNG Premier Netanjahu unterstützt die Idee und erklärte, »es gibt eine Lösung«. Statt eine Koalition zu formen, werde der Premierminister direkt vom Volk gewählt, fügte er noch hinzu. Und der soll natürlich Benjamin Netanjahu heißen. Die Knesset müsste in diesem Fall nicht aufgelöst werden. Eine Direktwahl könnte binnen 30 Tagen nach der Annahme des Vorschlags stattfinden.

Netanjahu hatte vor zwei Wochen von Präsident Reuven Rivlin das Mandat erhalten, eine Regierung zu bilden, dies ist ihm bislang jedoch nicht gelungen. Sein Block aus Religiösen und Rechten müsste von der islamischen Partei Raam unterstützt werden, um die benötigten 61 Sitze zu erhalten. Dies aber wird vehement von der Rechtsaußen-Partei Religiöser Zionismus abgelehnt.

»Es ist absurd, dass Bennett Premierminister sein will.«

Ministerpräsident Benjamin Netanjahu

Zünglein an der Waage ist nach wie vor auch Jamina von Naftali Bennett. Doch auch mit seiner Beteiligung hätte der Rechtsblock lediglich 59 Sitze.

TREFFEN Einerseits würde Bennett gern selbst auf dem Chefsessel Platz nehmen, andererseits wolle er kein Teil einer »Linksregierung« gemeinsam mit Yair Lapid sein, wie er in der vergangenen Woche klarmachte.

Netanjahu war wiederholt mit Bennett zusammengekommen, um ihn zum Beitritt zu seiner Koalition zu drängen. Kurz nach dem letzten Treffen wetterte Netanjahu dann jedoch: »Es ist absurd, dass Bennett Premierminister sein will.« Es ist kein Geheimnis, dass sich die beiden persönlich alles andere als gut verstehen.

Der Vorsitzende der Zentrumspartei Blau-Weiß, Benny Gantz, warnte Bennett, dass Netanjahu keine »Verhandlungen, sondern ihn stattdessen moralisch und politisch zerstören will«. Er selbst hatte das am eigenen Leib zu spüren bekommen, als er eine Notstands-Regierung mit Netanjahu inmitten der Corona-Pandemie eingegangen war und in fast jeder Angelegenheit vom Ministerpräsidenten übergangen wurde.

CHANCE Währenddessen wartet Lapid, Chef von Jesch Atid, derzeit auf seine Chance, eine Regierung zu bilden. Er nennt sie »Einheitsregierung«, an der sowohl linke wie rechte Parteien beteiligt wären. Der Präsident könnte ihm in zwei Wochen, wenn Netanjahu bis dahin noch immer keine Regierung gebildet hat, das Mandat dafür übertragen. Lapid war von 45 Parlamentariern als Ministerpräsident vorgeschlagen worden.

Selbst wenn die Knesset die Direktwahl zum Premier zulässt, bedeutet es nicht, dass eine Auflösung des politischen Stillstands in Jerusalem garantiert ist. Denn nach wie vor wird Netanjahu 61 Sitze in der Knesset für eine Koalition brauchen, um überhaupt regieren zu können. Und woher er die bekommen soll, erklärte er nicht.

Analyse

Wenig Hoffnung

30 Jahre nach den Osloer Abkommen tobt eine neue Terrorwelle

von Sabine Brandes  01.12.2022

Rahat

Schatzsuche im Brunnen

Drei Antiquitätenräuber wurden in der archäologischen Stätte von Horvat Maaravim auf frischer Tat ertappt

von Sabine Brandes  30.11.2022

Jerusalem

Netanjahu will mehr Zeit für Regierungsbildung

Likud will Gesetz ändern, um den wegen Steuervergehen vorbestraften Arie Deri wieder zum Minister zu machen

von Sabine Brandes  30.11.2022

Archäologie

3000 Jahre alter Skarabäus entdeckt

Nach Angaben der Altertumsbehörde stammt das Fundstück aus der Bronzezeit

 30.11.2022

Tourismus

Wüstes Vergnügen

Im Negev soll ein großer Freizeitpark entstehen und die Region attraktiver machen

von Sabine Brandes  29.11.2022

UN-Teilungsplan

Für Herzls Vision

Unser Autor feierte in Jerusalem den Beschluss der Vereinten Nationen vom 29. November 1947 – und kämpfte bei der Palmach für die Unabhängigkeit

von Karl Pfeifer  29.11.2022

Jerusalem

»Nichts weniger als Wahnsinn«

Der rechtsextreme Parlamentarier Avi Maoz von der Anti-LGBTQ-Partei Noam unterzeichnet Abkommen mit dem Likud

von Sabine Brandes  28.11.2022

Nachrichten

Hirsche, Botschaft, Alter

Kurzmeldungen aus Israel

von Sabine Brandes  27.11.2022

Terror

Nach Bombenanschlägen in Jerusalem: Weiteres Opfer gestorben 

Am Mittwoch waren an zwei Haltestellen im Großraum Jerusalem Sprengsätze explodiert

 27.11.2022