Al-Quds-Demo

Israelhasser ziehen durch Frankfurt

Antisemitischer Hass: Ein Demonstrant hält ein Konterfei von Ali Chamenei, Irans »Oberstem Führer« hoch und fordert, Jerusalem zu erobern Foto: picture alliance/dpa

Am Samstagnachmittag zogen Hunderte Israelhasser bei einer nachträglichen Al-Quds-Demo durch Frankfurt am Main. Der Polizei zufolge verlief die Kundgebung mit rund 750 Teilnehmern vom Hauptbahnhof zum Roßmarkt ohne friedlich, doch die Botschaft der Teilnehmer war alles andere als pazifistisch.

Denn auch wenn das offizielle Motto der Demonstration »Stoppt den Krieg« lautete, steht der Al-Quds-Tag für die Forderung nach der Vernichtung Israels. Der Kampftag zur Eroberung Jerusalems wurde erstmals 1979 vom Ayatollah Chomeini, dem langjährigen Oberhaupt des schiitischen Mullah-Regimes im Iran ausgerufen. Seitdem sollen am letzten Tag des Ramadan Muslime auf der ganzen Welt für die Vernichtung Israels auf die Straße gehen.

Teilnehmer halten Bilder von iranischen AjatollahsFoto: picture alliance/dpa

Der hessische Verfassungsschutz hatte zwar vor dem antisemitischen Aufmarsch gewarnt, doch der Ordnungsdezernentin Annette Rinn (FDP) zufolge habe es keine belastbaren Erkenntnisse gegeben, um gegen den Al-Quds-Tag »anders vorzugehen, als es der derzeitige Stand bei den übrigen Versammlungen mit Israel/Palästina-Kontext zulässt«, wie sie der Frankfurter Allgemeinen Zeitung sagte. Bei strafbaren Äußerungen würde die Polizei aber sofort einschreiten.

Ob strafbare Äußerungen gefallen sind, konnte die Pressestelle der Polizei am Samstag nicht klären. Doch es brauchte keine Hisbollah- oder Hamas-Fahnen um die Botschaft des Hasses deutlich zu machen: So zeigten Teilnehmer Porträts des Ayatollah Chomeini, der Israel als ein »Krebsgeschwür« bezeichnet hatte.

Antisemitismusbeauftragter: Al-Quds-Demo »eine Schande für unser Land«

Doch gegen die Al-Quds-Demo regte sich auch Protest. Rund 100 Menschen folgten dem Aufruf der »Initiative 7. Oktober« zu einer Gegenkundgebung. Auch politisch gab es Gegenwind. Hessens Antisemitismusbeauftragter Uwe Becker nannte die Al-Quds-Demo »eine Schande für unser Land« und forderte von der Bundesregierung, die »Hassmärsche des iranischen Mullah-Regimes« verbieten.

Rund 100 Menschen kamen zu einer GegendemonstrationFoto: picture alliance/dpa

Die Jüdische Gemeinde Frankfurts hatte den Aufmarsch ebenfalls kritisiert: Mit der Demonstration »erhält blanker Antisemitismus und Israel-Hass wieder Einzug auf unseren Straßen«, warnte sie.

Josef Schuster, Präsident des Zentralrats der Juden, hat kein Verständnis dafür, dass Al-Quds-Demos nicht deutschlandweit verboten werden »Erfahrungsgemäß kommt es hier zu massiven antisemitischen Äußerungen. Ich habe schon Probleme damit, dass es unser Demonstrationsrecht offensichtlich nicht hergibt, solche Demonstrationen, von denen man seit Jahren weiß, welche Tendenzen und welche Töne hierbei angeschlagen werden, im Vornherein zu verbieten«, sagte er im Interview mit dem TV-Sender Welt.

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