Jerusalem

Israel verabschiedet »Nationalitätsgesetz«

Die Knessetabgeordnete Stav Shaffir (Arbeitspartei) bei der Plenardebatte über das »Nationalitätsgesetz« Foto: Flash 90

Das israelische Parlament hat in der Nacht zum Donnerstag das umstrittene »Nationalitätsgesetz« verabschiedet, das den jüdischen Charakter des Landes stärken soll.

In der Knesset in Jerusalem stimmten gegen drei Uhr morgens (Ortszeit) nach stundenlanger Debatte 62 von 120 Abgeordneten für das Gesetz, 55 lehnten es ab. Das »Nationalitätsgesetz« definiert Israel als Nationalstaat des jüdischen Volkes. In Absatz 1 heißt es: »Israel ist die historische Heimat des jüdischen Volkes, das in dieser ein besonderes Recht auf nationale Selbstbestimmung hat.«

sprache Künftig soll nur noch Hebräisch Amtssprache sein und nicht mehr wie bisher auch Arabisch. Im Gesetzestext heißt es: »Die offizielle Sprache ist Hebräisch. Die arabische Sprache genießt eine besondere Stellung, und ihr Gebrauch wird per Gesetz geregelt.« In Israel sind rund 75 Prozent der Bevölkerung Juden und 20 Prozent Araber.

Viele Abgeordnete klatschten laut nach der Verabschiedung des Gesetzes. Regierungschef Benjamin Netanjahu sprach von einem »Schlüsselmoment« in der Geschichte des Zionismus und des Staates Israel. Israel sei der Nationalstaat des jüdischen Volkes, der die Rechte aller seiner Bürger achte, sagte er.

Oppositionsführer Isaac Herzog von der Arbeitspartei sagte nach dem Votum: »Die Geschichte wird zeigen, ob das Gesetz Israel gut oder schlecht tut. Ich hoffe sehr, dass das delikate Gleichgewicht zwischen Judentum und Demokratie nicht verletzt wird.«

kritik Arabische Abgeordnete nannten das Gesetz rassistisch und undemokratisch. Ahmad Tibi rief Netanjahu zu: »Warum fürchtest du dich vor der arabischen Sprache?« Einige Abgeordnete zerrissen die Gesetzesvorlage in der Knesset und warfen die Fetzen in Richtung des Regierungschefs.

Der israelische Präsident Reuven Rivlin, der wie Netanjahu der Likud-Partei angehört, hatte vorab vor der Verabschiedung des »Nationalitätsgesetzes« gewarnt. Es könne »das jüdische Volk, Juden in der ganzen Welt und den Staat Israel gefährden und als Waffe von unseren Feinden genutzt werden«, hatte Rivlin an das Komitee für Gesetzgebung der Knesset geschrieben. Auch Generalstaatsanwalt Avichai Mandelblit hatte von dem Gesetz abgeraten.

Medizin

Erneute Belege für Herzmuskelentzündung nach Impfung bei Männern

Zunächst hatte es Berichte zu Myokarditis aus Israel gegeben

von Benno Schwinghammer  25.06.2021

Israel

Zehntausende feiern bei Gay-Pride-Parade in Tel Aviv

Kurz vor Beginn der Veranstaltung nahm die Polizei einen Mann fest, der einen Angriff auf die Parade geplant hatte

 25.06.2021

Pandemie

Erneute Maskenpflicht in Israel nach Anstieg von Corona-Zahlen

Ab heute müssen alle Israelis in Innenräumen wieder eine Schutzmaske tragen

von Stefanie Järkel  25.06.2021

Wissenschaft

Neuer Urzeitmensch in Israel entdeckt

Der Nesher Ramla Hominid soll vor mehr als 130.000 Jahren in der Levante gelebt haben

von Sabine Brandes  24.06.2021

Nachrichten

Ehe, Farbe, Nase

Kurzmeldungen aus Israel

von Sabine Brandes  24.06.2021

Regierung

Es gibt viel zu tun

Die neue Koalition trifft innerhalb weniger Tage wegweisende Entscheidungen

von Sabine Brandes  24.06.2021

Regierung

»Für alle Strömungen«

Nachman Shai ist neuer Diasporaminister

von Sabine Brandes  24.06.2021

Einreise

Der Strand lockt im August

Die geplante Öffnung Israels für geimpfte Touristen wurde verschoben

von Sabine Brandes  24.06.2021

Israel

Wieder Maskenpflicht auf dem Flughafen

Regierungschef Naftali Bennett bittet seine Landsleute, nicht ins Ausland zu reisen

von Sabine Brandes  23.06.2021