Politik

Heimatfront macht dicht

Heimatfront-Übung im Hadassah-Krankenhaus in Jerusalem Foto: Flash 90

Eklat im Ministerium zur Verteidigung der Heimatfront. Nur wenige Stunden, nachdem sein Generalsekretär den Hut genommen hatte, trat auch der Minister persönlich zurück. Der Chef des Ressorts, Gilad Erdan, informierte Premierminister Benjamin Netanjahu am Dienstag, dass er zu Ende Mai kündigt. Mehr noch: Er drängte den Regierungschef sogar, das Ministerium komplett zu schließen. Offenbar geht es in erster Linie um Unklarheiten bei der Zuständigkeit.

In einem fünfseitigen Brief erklärte er seine Entscheidung. Angeblich habe das Ressort seine Funktion erfüllt und sei nun zu nichts mehr nütze. Die Verantwortlichkeiten sollten dem Verteidigungsministerium übergeben werden. Der Mangel an Förderung und die Weigerung des Verteidigungsministeriums, ein Abkommen zur Klärung der Verantwortung zu erlangen, machten die »Heimatfront« überflüssig, schrieb Erdan.

»Ich habe diese Entscheidung im Sinne des öffentlichen Interesses getroffen«, so der Minister. »Die Heimatfront braucht eine einheitliche zentralisierte Stelle, die mit den Belangen professionell umgeht.«

Armee Das Ministerium ist zur Koordination des Schutzes der zivilen Bevölkerung im Falle von Kriegen, Naturkatastrophen und Ähnlichem eingerichtet worden. Die Verantwortung ist zwischen verschiedenen Einrichtungen aufgeteilt, darunter die Armee, die Polizei und die Stadtverwaltungen. Eigentlich hätte das Ministerium in enger Abstimmung mit der Armee funktionieren sollen. Doch offenbar ist dem nicht so gewesen.

Denn der Generalsekretär und ehemalige General Dan Ronen hatte zuvor als Grund für seinen Rücktritt erklärt, dass die Aufteilung der Autoritäten unklar und irritierend sei und das »Verteidigungsministerium sich der ›Heimatfront‹ und seinen Mitarbeitern gegenüber inakzeptabel verhält«. Außerdem würde die Regierung ihre Versprechen nicht halten, das Ministerium mit einer logistischen Infrastruktur zu versorgen.

Katastrophen Insgesamt gäbe es zwei Ansätze. Der eine sei, dass die Armee als Einzige Fähigkeiten zur Verteidigung habe. Dieser war lange Jahre gültig. Im zweiten Libanonkrieg im Jahr 2006 hat sich gezeigt, dass diese Strategie scheitert. Der andere Ansatz, so Ronen weiter, sei der, »den alle aufgeklärten Demokratien verfolgen«. Hier kümmert sich ein Ministerium zur Verteidigung der Heimatfront um sämtliche Belange, die die zivile Bevölkerung im Falle von Krieg und Katastrophen betrifft. »Und wenn die Armee dabei helfen kann, ist das ein Vorteil«, so Ronen.

Das Ministerium war 2011 ins Leben gerufen worden. Ronen wird seinen Posten bereits Ende April räumen. Er ist der zweite Generalsekretär, der innerhalb eines Jahres das Handtuch wirft. Netanjahu hat sich bislang noch nicht zu dem Skandal im Ministerium geäußert.

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