Nahost-Friedensprozess

Heiko Maas will Vertrauen schaffen

Außenminister Heiko Maas (SPD) bei seinem Besuch in der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem in Jerusalem (2018) Foto: Flash 90

Im Ringen um eine Wiederbelebung des Friedensprozesses zwischen Israel und den Palästinensern hat Außenminister Heiko Maas als vertrauensbildende Maßnahme eine engere Kooperation im Kampf gegen das Coronavirus angeregt. »Gemeinsam mit Frankreich, Ägypten und Jordanien werden wir auch in Zukunft alle Seiten ermuntern, wieder in einen konstruktiven Dialog zu treten«, sagte der SPD-Politiker am Mittwoch per Video-Grußwort bei einer Konferenz in Israel.

PRAGMATISMUS Maas appellierte an beide Konfliktparteien, Pragmatismus zu zeigen. »Und wir bieten unsere Unterstützung an, um Vertrauen aufzubauen. Eine Verpflichtung, von einseitigen, nachteiligen Maßnahmen abzusehen und stärker mit den Palästinensern im Kampf gegen Covid-19 zusammenzuarbeiten, könnten erste wichtige Schritte sein«, sagte Maas laut vorab verbreitetem Redemanuskript.

Maas hatte sich Mitte Januar mit seinen Kollegen aus Frankreich, Ägypten und Jordanien getroffen, um über Schritte hin zu einer Wiederbelebung des Friedensprozesses zwischen Israel und den Palästinensern zu beraten. Die Vierer-Gruppe verständigte sich dabei auf Vorschläge für vertrauensbildende Maßnahmen.

IMPFKAMPAGNE Diskutiert wird seit längerem über Hilfe Israels bei der Impfkampagne in den Palästinensischen Gebieten. Laut den Friedensverträgen mit Israel liegt die Verantwortung für den Gesundheitsbereich bei der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA). Die hat Israel bislang nicht um Impfstoffe gebeten, sieht dieses aber moralisch und rechtlich zu Unterstützung verpflichtet.

In seinem Grußwort bei der Jahreskonferenz des Instituts für Nationale Sicherheitsstudien würdigte Maas zugleich die Bemühungen zur Normalisierung der Beziehungen zwischen Israel und den Vereinigten Arabischen Emiraten. Er erinnerte dabei an das Treffen mit seinen Kollegen aus diesen Ländern im vergangenen Jahr am Holocaust-Mahnmal in Berlin. »Ohne dass es vieler Worte bedurfte, konnten wir unseren Freunden aus den Vereinigten Arabischen Emiraten zeigen, wo der Staat Israel seinen Ursprung hat.«

Israels Präsident Reuven Rivlin hatte vor einem Jahr in einem Interview anlässlich des Internationalen Holocaust-Gedenktages die Sichtweise, dass der Staat Israel eine Art Entschädigung für den Holocaust sei, als Irrtum bezeichnet. »Kein Fehler könnte schmerzlicher sein«, sagte er damals der »Times of Israel«. »Der Staat Israel wurde auf Basis des Rechts, der Liebe und Sehnsucht nach unserem alten Heimatland gegründet, und der Umsetzung eines Traums.« dpa

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