Brüssel

Gilad Erdan warnt EU vor BDS-Bewegung

Gilad Erdan, Israels Minister für Öffentliche Sicherheit Foto: Flash 90

Israels Sicherheitsminister Gilad Erdan hat die EU und ihre Mitgliedstaaten vor der israelkritischen Boykottbewegung BDS gewarnt. »Ich fordere die westlichen Länder auf, sich nicht an den antisemitischen Lügen der BDS zu beteiligen«, sagte Erdan am Mittwoch im Europaparlament in Brüssel.

Dort hatte er zuvor den Bericht über die Organisation BDS (»Boycott, Divestment and Sanctions«) vorgestellt. Darin werden Beispiele für eine antisemitische Rhetorik der Bewegung genannt. Dem Bericht liegt die Antisemitismus-Definition der International Holocaust Remembrance Alliance (IHRA) zugrunde, die auch die EU anerkennt.

Abgeordnete Die Vorstellung des Berichts im EU-Parlament wurde vom europäischen jüdischen Verband EJA organisiert. Anwesend waren auch Rabbi Menachem Margolin, die EU-Beauftragte gegen Antisemitismus, Katharina von Schnurbein, sowie einige EU-Abgeordnete.

Am Donnerstag soll der Bericht in Berlin mit Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) und dem Antisemitismusbeauftragten der Bundesregierung, Felix Klein, diskutiert werden. In Deutschland prüfen Medienberichten zufolge Verfassungsschützer von Bund und mehreren Ländern, ob die BDS-Bewegung als verfassungsfeindlich eingestuft werden muss.  kna

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